Sa, 08:28 Uhr
27.09.2008
24 mal erfolgreich
In einigen Nordthüringer Städten - zum Beispiel in Nordhausen - gibt es derzeit Probleme mit der Besetzung von Schiedsstellen. Die Nordthüringer Onlinezeitungen mit einem Überblick über die Schiedsstellensituation im Freistaat...
In den 257 Schiedsstellen, die es in den Städten und Gemeinden des Landes gibt, sind im vergangenen Jahr 318 Streitsachen angefallen. In 38 Strafsachen und 280 bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten versuchten Schiedsmänner und Schiedsfrauen eine Schlichtung der Streitigkeiten herbeizuführen. Bei den Strafsachen waren die Schiedsleute in 24 Fällen erfolgreich. Bei den bürgerlichen Rechtstreitigkeiten konnten 165 Fälle mit einem Vergleich abgeschlossen werden.
„Dass in über 50 Prozent der Streitigkeiten eine einvernehmliche Lösung gefunden wird, zeigt, wie gut die Schiedsstellen arbeiten“, sagt Justizministerin Marion Walsmann im Vorfeld der Bundesvertreterversammlung des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. , die morgen in Suhl stattfinden wird. Sie dankt für den engagierten Einsatz der Schiedsleute im Freistaat.
„Konflikte gehören zum Leben, aber nicht jeder vor ein Gericht“, betont die Ministerin. Es seien noch zu wenige Fälle, die anstatt vor Gericht in den Thüringer Schiedsstellen landen. „Ich möchte deshalb noch stärker für die Schiedsstellen im Land die Werbetrommel rühren.“ Oft würden nachbarschaftliche Streitigkeiten langfristig besser aus der Welt geschafft, wenn es eine von beiden Seiten einvernehmliche Lösung gebe anstelle eines hartnäckig geführten Gerichtsverfahrens mit Urteilsspruch.
„Wir werden deshalb versuchen, die außergerichtliche Streitschlichtung noch stärker zu fördern und wollen noch intensiver die Schiedsstellen in Städten und Gemeinden unterstützen“, so Walsmann. Zudem wolle man bei der Einrichtung von Schiedsstellen der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammern und anderen Verbänden helfen.
Mit dem Modellprojekt „Thüringer Güterichter“ habe die Thüringer Landesregierung zudem einen entscheidenden Schritt gemacht, um die gerichtsinterne Mediation im Freistaat zu etablieren und einer alternativen Streitkultur, bei der es am Ende keine Gewinner und Verlierer gibt, auch an den Gerichten die Türen zu öffnen. „Dieses Projekt ist eine Ergänzung und keine Konkurrenz zu den Schiedsstellen, denn die Güterichter werden erst dann tätig, wenn ein Verfahren bereits am Gericht anhängig ist“, betonte die Ministerin.
Autor: nnz/knIn den 257 Schiedsstellen, die es in den Städten und Gemeinden des Landes gibt, sind im vergangenen Jahr 318 Streitsachen angefallen. In 38 Strafsachen und 280 bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten versuchten Schiedsmänner und Schiedsfrauen eine Schlichtung der Streitigkeiten herbeizuführen. Bei den Strafsachen waren die Schiedsleute in 24 Fällen erfolgreich. Bei den bürgerlichen Rechtstreitigkeiten konnten 165 Fälle mit einem Vergleich abgeschlossen werden.
„Dass in über 50 Prozent der Streitigkeiten eine einvernehmliche Lösung gefunden wird, zeigt, wie gut die Schiedsstellen arbeiten“, sagt Justizministerin Marion Walsmann im Vorfeld der Bundesvertreterversammlung des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. , die morgen in Suhl stattfinden wird. Sie dankt für den engagierten Einsatz der Schiedsleute im Freistaat.
„Konflikte gehören zum Leben, aber nicht jeder vor ein Gericht“, betont die Ministerin. Es seien noch zu wenige Fälle, die anstatt vor Gericht in den Thüringer Schiedsstellen landen. „Ich möchte deshalb noch stärker für die Schiedsstellen im Land die Werbetrommel rühren.“ Oft würden nachbarschaftliche Streitigkeiten langfristig besser aus der Welt geschafft, wenn es eine von beiden Seiten einvernehmliche Lösung gebe anstelle eines hartnäckig geführten Gerichtsverfahrens mit Urteilsspruch.
„Wir werden deshalb versuchen, die außergerichtliche Streitschlichtung noch stärker zu fördern und wollen noch intensiver die Schiedsstellen in Städten und Gemeinden unterstützen“, so Walsmann. Zudem wolle man bei der Einrichtung von Schiedsstellen der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammern und anderen Verbänden helfen.
Mit dem Modellprojekt „Thüringer Güterichter“ habe die Thüringer Landesregierung zudem einen entscheidenden Schritt gemacht, um die gerichtsinterne Mediation im Freistaat zu etablieren und einer alternativen Streitkultur, bei der es am Ende keine Gewinner und Verlierer gibt, auch an den Gerichten die Türen zu öffnen. „Dieses Projekt ist eine Ergänzung und keine Konkurrenz zu den Schiedsstellen, denn die Güterichter werden erst dann tätig, wenn ein Verfahren bereits am Gericht anhängig ist“, betonte die Ministerin.
