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Do, 11:16 Uhr
28.08.2008

nnz-Forum: Willkommen im Wahlkampf

Die Reaktion auf eine Reaktion wollen wir unseren Lesern nicht vorenthalten. Fakt ist, dass es langsam ernst wird mit dem Wahlkampf in der Kreisstadt. Hier nun die Entgegnung des Herrn Koch auf die Ausführungen des Herrn Scharff.

"Sehr geehrter Herr Scharff!

Mit erfrischender Schärfe haben Sie auf meinen nnz-Forumsbeitrag reagiert. Zwar machen Sie genau das, was Sie mir und meinen Parteifreunden vorwerfen, aber ich schreibe Ihre Aggressivität dem Ungestüm des Jungpolitikers zu, der sich zu profilieren versucht. Dahingehend ist das schon in Ordnung.

Dann müssen Sie aber auch damit rechnen, dass diejenigen sich wehren, auf deren Kosten Sie Ihre Profilierung betreiben. Ich setze mich gerne mit Ihnen thematisch auseinander. Wenn Sie auf den von mir angeführten Politikerwitz mit derart „scharffen“ Worten wie Diffamierung und moralischer Entrüstung reagieren, so bitte ich Sie persönlich um Verzeihung, dass ich Sie, wie’s scheint, getroffen habe. Vielleicht an der richtigen Stelle.

Spaß beiseite – interessant ist schon, dass Sie sich an dem Joke ereifern, der von meiner Seite übrigens nicht einmal auf die Politiker der Linken gemünzt ist. Aber auf die von mir geäußerte eigentliche und wirklich handfeste Kritik an der Politik Linken, Versprechungen zu machen, die in der Realpolitik häufig nicht eingelöst werden können, gehen Sie nicht ein. Und auf die konkreten Vorschläge der FDP zur Veränderung unserer Gesellschaft antworten Sie mit nichts als heißer Luft.

Führen wir doch auf der Sachebene den Dialog, Herr Scharff! Bei der FDP finden Sie klare Worte und Projekte. Sicher, die werden umstritten sein und ich bin nicht so der Wirklichkeit entrückt, dass ich glaube, sie seien der Stein der Weisen. Aber, wo ist die Position der Linken allein im Kreistag oder Stadtrat Nordhausen zu den in den letzten Monaten von der FDP eingebrachten Vorschlägen? Zum Beispiel zum Bürokratieabbaus und Einsparens der 2. Beigeordneten im Landkreis. Oder das Energiesparmodell für die Nordhäuser Schulen. Oder zur Wirtschaftsförderung für die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Stadt Nordhausen. Oder zur rechtzeitigen Vorlage von Beschlusstexten an die Volksvertreter oder zur Informationspolitik aus den Ausschüssen?

Das sind z.B. Themen, auf die die politische Auseinandersetzung zwischen den Parteien und ihrer Vertreter hier vor Ort gehoben werden sollte. Was machen Sie stattdessen? Auf den konkreten Personen, Frau Hitzing oder Herrn Fischer von den JuLis rumhacken? Natürlich ist das einfacher für Sie, Herr Scharff, als sich mit deren Argumenten kritisch auseinanderzusetzen.

Soweit mir bekannt ist, haben sich SPD, FDP und Linke um das Schreiben der von Ihnen erwähnten Dame, die sich Hilfe suchend an alle Fraktionen gewandt hatte, gekümmert. Sie wissen, dass zwischenzeitlich eine Lösung mit der ARGE gefunden wurde, auch aufgrund der Einmischung Ihrer Partei. Sie haben aber Ihrerseits Frau Hitzings Engagement in der Angelegenheit sehr herabgewürdigt, was ich Sie als Mann einer Frau gegenüber bitte, zukünftig zu unterlassen. Frau Hitzing nahm sich die Zeit, sich vor Ort bei der Dame zu Hause zu erkundigen, das Gespräch mit ihr zu suchen und sich über Situation zu informieren.

Dass es eine Lösung in dem Fall gab, rührt in erster Linie nicht daher, dass Politiker - egal welcher Couleur - gönnerhaft intervenierten, sondern dass die Dame mit ihrer eigenen Initiative die Änderung des Bescheids erreichte, hartnäckig blieb. Das ist ausschlaggebend und zu dieser Courage werden unsere Parteifreunde die Bürger immer wieder auffordern - Aktivitäten zu zeigen, nicht blind dem System zu vertrauen und vor allem nicht Politikern, die Glauben machen wollen, dass sie es für die Bürger schon regeln werden.

Frau Hitzing hat übrigens sehr viel von der Dame gelernt und das auch offen gesagt. Hierin unterscheiden wir uns, Herr Scharff. Natürlich kann man Hartz IV Empfänger als Opfer einer verfehlten Politik betrachten, was die Linke auch gerne sehr ausgiebig tut. Ich sehe es sicher genau so wie Sie, wie viel Leid und auch Gefahren in der jetzigen Situation stecken.

Für mich aber ist es beschämend, andere Menschen auf eine Opferrolle zu reduzieren, auf die dann die politischen Alleskönner und Besserwisser herniederkommen. Wir wollen die Verhältnisse verändern, verbessern. Dafür brauchen wir die Aktivität und die Würde der Menschen, natürlich auch ihren Protest und den Streit.

Ich biete Ihnen, Herr Scharff, an, hier in der nnz einen öffentlichen Diskurs zu den Alternativen der jetzigen Sozialpolitik Deutschlands zu beginnen. Herr Greiner wird allen Interessierten dafür sicherlich Platz einräumen. Über die Vorschläge der Liberalen zu dieser Frage wurde in dieser Zeitung schon informiert. Der sachliche Streit dazu kann für alle nur von Vorteil sein.

Sie sind am Zuge, Herr Scharff! Ihre spitze Reaktion zeigt, dass der Wahlkampf tatsächlich begonnen hat. Führen wir ihn doch konstruktiv! Die Liberalen unseres Kreises haben hierfür Argumente und Vorschläge. Von Ihrer Seite kam bisher nur Polemik, und die oft auch nur, wie in Ihrem aktuellen Beitrag, im Nachtrab auf die Äußerungen der politischen Opponenten. Jetzt habe Sie die Chance, in die argumentative Vorleistung zu gehen. Die Liberalen und die Leser der nnz dürften Ihnen dafür dankbar sein.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Uwe Koch, ein Liberaler aus Nordhausen"
Autor: nnz

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