Klaus-Uwe Koch legt im folgenden den Standpunkt der örtlichen Freidemoktraten dar und versichert, dass die Liberalen des Landkreises geschlossen hinter Franka Hitzing stehen.


Das Superwahljahr 2009 hat eigentlich schon begonnen. Die FDP wird sich dabei auf allen Ebenen den Wählern als sachkompetente und frische Alternative zu den in der Großen Koalition abgenutzten Konzepten der Regierungsparteien präsentieren. Die Liberalen versprechen den Wählern dabei auch nicht wie andere Parteien soziale Wohltaten, die unmöglich eingelöst werden können. Unsere Parteifreunde stehen für eine Politik, die mit der nötigen Ernsthaftigkeit, zugleich aber gelassen und optimistisch, die Probleme anpackt, um sie mit den Bürgern und für die Bürger zum Besseren zu wenden. Dass diese Wende notwendig, möglich und machbar ist, bildet eine Grundüberzeugung der Liberalen.

Im Landkreis Nordhausen setzt die FDP auf das wachsende Vertrauen der Bürger in die Arbeit der Parteifreunde. Das sollte sich in den Wahlergebnissen widerspiegeln. Auf der jüngsten Sitzung des Kreisvorstandes der FDP im August berieten dessen Mitglieder ihren Beitrag bei der Vorbereitung des Landesparteitags der Thüringer FDP am 13. September. Geschlossen unterstützen sie die stellvertretende Vorsitzende der Partei in Thüringen, Franka Hitzing, bei deren Vorhaben auf der Landesebene.

Franka Hitzing, von Beruf Lehrerin, wird als tatkräftige Bürgermeisterin der Gemeinde Friedrichsthal und Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag des Landkreises Nordhausen geschätzt. Wenn für viele Lokal- und Landespolitiker anderer Parteien der alte Witz zutrifft, dass der beste Platz für sie das Wahlkampfplakat sei - dort sind sie tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen - so ist die FDP-Frau Franka Hitzing von ganz anderem Kaliber. Sie sprüht vor Energie und grundsolidem Engagement. Mit ihr präsentiert sich im Freistaat Thüringen ein sympathisches junges Gesicht, eine Frau mit Einfühlungsvermögen und Gespür für den Alltag und die Sorgen der Bürger, die mit Kompetenz und Stärke um Lösungen ringt und diese umsetzt.

Frau Hitzing wird eine Reihe von Anträgen des Kreisverbandes Nordhausen an den Landesparteitag einbringen. So die Forderung des Ersatzes der Hartz–Regelungen und des Arbeitslosengeldes II durch ein gerechtes, allgemeines Bürgergeld. Der Kreisverband stellt dies als Leitantrag. Am Herzen liegt Frau Hitzing besonders die Überarbeitung des Floating-Modells für Thüringer Lehrer und die Gewährung von mehr Autonomie für die Schulen. Auch hierzu erfolgt ein Antrag. Weiterhin sprechen sich die Nordhäuser Liberalen für die Aufnahme des Rechts auf informelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes als Grundrecht der Bürger aus und werden dies dem Parteitag vorschlagen.

Welche Erfahrungen der Kreisverband der FDP in die überregionale Politik einzubringen weiß, wurde erst in den jüngsten Tagen deutlich. Die texanische Investmentgesellschaft „Lone Star“ sorgte erneut für Aufsehen in den Medien. Der Bund hält mit der staatlichen KfW-Bankengruppe fast 91 % der Aktien der IKB (Deutsche Industriebank) und die war seit letztem Jahr im Sog der weltweiten Finanzkrise in Existenznot gerate. Mit Milliarden an Steuermittel der Bürger und Unternehmen stützte der Bund die IKB, um letztlich doch die KfW-Aktienanteile zu verkaufen – an „Lone Star“! Der Bund plante 800 Millionen Euro Erlös. Erhalten hat „Lone Star“ den Zuschlag für das Schnäppchen von 100 Millionen. Ein gewaltiger Verlust zu Lasten der Bundesbürger. Soweit die Hintergründe. Die Bundes-FDP erwägt, die Vorgänge durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufklären zu lassen. Die lokalen Erfahrungen mit den Praktiken von „Lone Star“ und dessen „Engagement“ im Nordhäuser Bike-Systems-Fahrradwerk dürften dabei nicht uninteressant sein.

Klaus-Uwe Koch, ein Liberaler aus Nordhausen