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Mi, 13:36 Uhr
06.08.2008

Teure Rohre für Holland

Wieder einmal hat die mobile Kontrollgruppe des Zolls in Thüringen „zugeschlagen“. Der Ertappte muß jetzt 40.000 Euro zahlen...


Rund 40.000 Euro Einfuhrabgaben wird der Transport einer ukrainischen Spedition kosten, weil mit einem ihrer LKW entgegen den Zollvorschriften Stahlrohre von Chemnitz nach Holland befördert werden sollten. Gestern gegen 20:00 Uhr endete jedoch die Fahrt als Zöllner der Mobilen Kontrollgruppe Erfurt auf der A4 in Höhe des Parkplatzes Belvedere den ukrainischen LKW aus dem fließenden Verkehr zogen, um diesen zu kontrollieren.

Die Zöllner prüften die Frachtpapiere und stellten fest, dass der 34-jährige ukrainische Fahrer keine, für diesen Transport jedoch notwendige, CEMT - Genehmigung vorweisen konnte. Den sichergestellten LKW kann die Spedition erst wieder abholen, wenn die 40.000 Euro Einfuhrabgaben bezahlt sind. Gegen den Fahrer wurde eine Anzeige wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung erstattet.

Hintergrund: In einem Drittland zugelassene oder registrierte Beförderungsmittel (Straßenfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Schiffe, Container, Bahnwaggons) können in die vorübergehende Verwendung unter vollständiger Abgabenbefreiung übergeführt werden, wenn sie im grenzüberschreitenden Waren- oder Personenverkehr eingesetzt werden.

Reine Binnentransporte sind jedoch - bis auf einige wenige Ausnahmen - grundsätzlich nicht zulässig. Werden derartige Beförderungsmittel zweckwidrig verwendet (z.B. Durchführung eines innerdeutschen Transportes oder eines innergemeinschaftlichen Transportes ohne die hierfür notwendige CEMT-Genehmigung) entstehen die Einfuhrabgaben (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer) für dieses Beförderungsmittel.
Autor: nnz/kn

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