Der Hauptausschuss des Nordhäuser Stadtrates beschäftigte sich am Nachmittag nicht nur mit der örtlichen Zukunft der Feuerwehren, das waren auch ein Schild, ein Plan und eine Panne...


Zum sechsten Mal: Ein Plan
Die Stadtverwaltung Nordhausen hinkt mit der Erstellung der sechsten Auflage des Nahverkehrsplanes hinterher. Alles nicht so schlimm, mit dem zuständigen Ministerium in Erfurt alles abgesprochen, so versprach es Rechtsamtsleiter Gerald Riebel den Stadträten. Die Verzögerung begründet sich aus der so schon komplizierten Rechtslage, die durch eine EU-Richtlinie noch unüberschaubarer wurde. Es geht schlicht und ergreifend darum, dass die Europäische Union in ihrem Privatisierungs- und Wettbewerbseifer die Hürden für die kommunale Betreibung von Bussen und Bahnen höher gelegt hat. Und wann immer es um zukünftige Kommunalisierung geht, dann ist die Stadt auf den Landkreis angewiesen.

Also soll zunächst – Sie werden es schnell erraten – eine „Aufgabenträgergruppe“ ins Leben gerufen werden. Ziel der wenigen Beratungen dieses Gremiums wird es sein, einerseits den steuerlichen Querverbund und damit die Straßenbahn zu erhalten, andererseits eben genau diesen Richtlinien aus Brüssel zu entsprechen. Dann muss das alles durch Stadtrat und Kreistag beschlossen werden und schon gibt es einen Nahverkehrsplan, den sechsten seiner Art dann.

Nordhausen nicht betroffen
Nordhausen ist nicht von der Datenpanne der Meldeämter betroffen. Das sagte heute Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD). Man habe sich nicht auf die Software des brandenburgischen Unternehmens eingelassen, vielmehr hänge die Verwaltung an den Datensträngen des Landesrechenzentrums und das sei von außen quasi nicht verwundbar.

Werben per Schild
Die Nordhäuser Stadtverwaltung will sich an der bundesweiten Initiative „Orte der Vielfalt“ bewerben. Von der erfolgreichen Bewerbung soll dann ein Schild an den Ortseingängen künden. Vielleicht könnten ja dann die grotten-häßlichen Rostsäulen abgelöst werden, meint die Redaktion der nnz.