In der letzten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates vor der Sommerpause soll unter anderen der Auftrag für das Millionen-Projekt in der Freiherr-vom-Stein-Straße vergeben werden. Doch selbst dieser Termin ist jetzt scheinbar in Gefahr.


Erste Andeutungen zu den bevorstehenden Schwierigkeiten machte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) vor der AG Neue Linke (nnz berichtete). Jetzt hat die nnz im Rathaus nachgefragt. Wie Bau- und Wirtschaftsdezernentin Inge Klaan (CDU) mitteilte, befinde man sich derzeit wieder in der Angebotsprüfung. Deren Ergebnis sei für Ende dieser Woche zu erwarten, dann werde es eine Empfehlung der Verwaltung an den Stadtrat geben.

Wie die Erfahrungen der vergangenen Jahre belegen, wird sich der komplexe Politverstand des kommunalen Gremiums dem verwalterischen Sachverstand nicht widersetzen. Doch in der Zwischenzeit – bis zur Sitzung des Stadtrates am 9. Juli – werden auch die Bieter über diese Empfehlung informiert. Dann haben die (es sollen nach nnz-Informationen zwei sein) Gelegenheit, diese Vorentscheidung zu prüfen. Vor allem die Juristen werden vermutlich zur Hochform auflaufen.

Wir erinnern uns: Eigentlich sollte bereits im März dieses Jahres mit dem Bau der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße begonnen werden. Damals jedoch hatte die Vergabekammer des Landes Thüringen das Vergabeverfahren wegen Verfahrensmängeln aufgehoben, nach einer Bieterrüge. Insider im Nordhäuser Stadtrat gehen davon aus, daß auch die jetzige Entscheidung nicht ganz ohne „Nachwirkungen“ hingenommen werden werde.

Und so wird das Investitionsvolumen für die Unterführung von Vergaberunde zu Vergaberunde immer größer. War im März in einer Pressemitteilung des Rathauses noch von acht Millionen Euro die Rede, so spricht Inge Klaan heute von rund zehn Millionen Euro. Klagen und warten kann sich also durchaus lohnen – nur nicht für den Steuerzahler.