Nordhausen (nnz). Gestern reagierte das Thüringer Finanzministerium auf Äußerungen von Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg. Hohberg hatte sich über eine kurzfristige Absage der Finanzstaatssekretärin Birgit Diezel geärgert. Heute überreichte er der nnz einen „Offenen Brief“...


Offener Brief
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Diezel,

mit einigem Bedauern habe ich die Verlautbarung des Thüringer Finanzministeriums zur Absage Ihrer Teilnahme an der Informationsveranstaltung in Form des „Rollenden Finanzamtes“ am vergangenen Freitag in Sollstedt aufgenommen.

Selbstverständlich kann ich, der selbst über einen relativ eng gestrickten Terminkalender verfügt, wie wohl alle in der Politik Tätigen, Verständnis dafür aufbringen, dass eine kurzfristige Änderung des Terminplanes manchmal von Nöten sein kann. Man sollte es dann jedoch tunlichst vermeiden, andere mit dem „Schwarzen Peter“ dasitzen zu lassen.

Am Mittwoch der vergangenen Woche wurde ich durch den Chef des Nordhäuser Finanzamtes persönlich davon in Kenntnis gesetzt, dass Sie beabsichtigen, sich in Sollstedt den Fragen und Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger zu stellen. Ich wurde darum gebeten, doch möglichst viele zu motivieren und zu mobilisieren, worum ich mich auch ernsthaft und mit einigem Erfolg bemüht habe. Neben einigen persönlichen Gesprächen erfolgte eine durch mich unterzeichnete offizielle Mitteilung in unseren öffentlichen Bekanntmachungskästen, womit ich mich um der Sache Willen weit aus dem Fenster gelehnt habe. Erst am späten Freitagvormittag wurde ich, diesmal nicht durch den Chef persönlich, telefonisch davon in Kenntnis gesetzt, dass Sie Ihren Besuch in Sollstedt abgesagt haben.

Dass ein Sprecher Ihres Ministeriums sich nun veranlasst fühlt, mich verbal über die Funktion des „Rollenden Finanzamtes“ aufklären zu müssen und mich darauf hinweist, dass dies kein Ort „bürgermeisterlichen Schaulaufens“ sei, empfinde ich angesichts der Sachlage als mehr als unpassend.

Ich habe mich in der Vergangenheit im Interesse unserer Steuerzahler intensiv darum bemüht, dass Sollstedt als Station dieser Einrichtung der Thüringer Steuerverwaltung in dessen Tourenplan aufgenommen wird. Zu keinem Zeitpunkt habe ich dazu irgendwelche „Politprominenz“ eingeladen, um mich zu profilieren. Ich möchte mich jedoch im Umkehrschluss auch nicht vorführen lassen, wenn sich solche von sich aus ankündigt, ich dabei eingebunden werde, am Ende als „Schaumschläger“ dastehe und mich vor den Bürgern rechtfertigen muss. Für die Verbreitung derartiger Ankündigungen kann ich mich, wie Sie sicher verstehen, jedenfalls künftig nicht mehr instrumentalisieren lassen.

Ich bitte Sie also hiermit um Verständnis für meine sicher sehr laut geäußerte, emotionale Reaktion. In der Hoffnung auf weitere gute Zusammenarbeit, auch mit Ihrem Ministerium, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen Jürgen Hohberg, Bürgermeister