Mi, 11:21 Uhr
05.06.2002
"Dienstgeschäfte kontra Dienstreise"
Erfurt/Sollstedt (nnz). Am vergangenen Freitag war das „Rollende Finanzamt“ unter anderem in Sollstedt zu Gast. Auch Staatssekretärin Birgit Diezel wollte mit vor Ort sein. Ihre Absage empörte den Sollstedter Bürgermeister. Jetzt reagierte das Thüringer Finanzministerium.
„Das „Rollende Finanzamt“ ist ein Informations- und Dienstleistungsinstrument der Thüringer Steuerverwaltung und kein Ort für bürgermeisterliches Schaulaufen“, reagierte man im Thüringer Finanzministerium mit einigem Unverständnis auf die vom Sollstedter Bürgermeister Jürgen Hohberg gemachten Vorwürfe. Der Sollstedter hatte eine kurzfristige Absage der Finanzstaatssekretärin Birgit Diezel zum Anlass genommen, ihr „Gleichgültigkeit gegenüber dem Bürger“ vorzuwerfen. Letztlich hätten dringende Dienstgeschäfte die geplante Dienstreise der Staatssekretärin verhindert, so der Sprecher weiter.
Fünf Wochen sei der Bus unterwegs gewesen und habe dabei an über 40 Orten Halt gemacht, so ein Ministeriumssprecher. Dabei hätten über 3300 Bürger ihre Steuererklärung abgegeben oder um Informationen rund um das Steuerrecht gebeten. An drei Standorten sei ein zeitgleicher Besuch der Staatssekretärin geplant gewesen. Ausgerechnet beim angekündigten Besuch in Sollstedt seien dienstliche Dinge dazwischen gekommen.
Es habe kurzfristig Probleme rund um das jetzt anlaufende Schulbausonderprogramm gegeben. Zudem hätten im Zusammenhang mit der aktuellen Haushaltssperre kurzfristig einige unaufschiebbare Entscheidungen angestanden, so der Sprecher weiter. Der Arbeitstag einer Staatssekretärin sei nun einmal nur bedingt planbar. Unter der Woche komme es immer wieder zu Terminverschiebungen. Der Grund für diese seien in der Regel wichtige Entscheidungen für den Bürger. Von Terminverschiebungen seien im übrigen auch Minister betroffen. „Der Bürger sei der wichtigste Termin“, dass sehe die Staatssekretärin auch so, nur - „für den Bürger etwas zu tun, sei mitunter noch wichtiger“, so der Sprecher weiter. Ein solcher Fall sei am vergangenen Freitag gewesen.
Bürgerfreundlichkeit beweise sich letztlich am Angebot und an der Handlungsweise der jeweiligen Verwaltung und da brauche sich die Thüringer Steuerverwaltung nicht zu verstecken. Mit Internet, rollendem Bus und Zentraler Annahmestelle in den Finanzämtern, habe man drei sehr spezielle Möglichkeiten rund um die Abgabe der Steuererklärung geschaffen. Diese würden auch intensiv genutzt.
Autor: nnz„Das „Rollende Finanzamt“ ist ein Informations- und Dienstleistungsinstrument der Thüringer Steuerverwaltung und kein Ort für bürgermeisterliches Schaulaufen“, reagierte man im Thüringer Finanzministerium mit einigem Unverständnis auf die vom Sollstedter Bürgermeister Jürgen Hohberg gemachten Vorwürfe. Der Sollstedter hatte eine kurzfristige Absage der Finanzstaatssekretärin Birgit Diezel zum Anlass genommen, ihr „Gleichgültigkeit gegenüber dem Bürger“ vorzuwerfen. Letztlich hätten dringende Dienstgeschäfte die geplante Dienstreise der Staatssekretärin verhindert, so der Sprecher weiter.
Fünf Wochen sei der Bus unterwegs gewesen und habe dabei an über 40 Orten Halt gemacht, so ein Ministeriumssprecher. Dabei hätten über 3300 Bürger ihre Steuererklärung abgegeben oder um Informationen rund um das Steuerrecht gebeten. An drei Standorten sei ein zeitgleicher Besuch der Staatssekretärin geplant gewesen. Ausgerechnet beim angekündigten Besuch in Sollstedt seien dienstliche Dinge dazwischen gekommen.
Es habe kurzfristig Probleme rund um das jetzt anlaufende Schulbausonderprogramm gegeben. Zudem hätten im Zusammenhang mit der aktuellen Haushaltssperre kurzfristig einige unaufschiebbare Entscheidungen angestanden, so der Sprecher weiter. Der Arbeitstag einer Staatssekretärin sei nun einmal nur bedingt planbar. Unter der Woche komme es immer wieder zu Terminverschiebungen. Der Grund für diese seien in der Regel wichtige Entscheidungen für den Bürger. Von Terminverschiebungen seien im übrigen auch Minister betroffen. „Der Bürger sei der wichtigste Termin“, dass sehe die Staatssekretärin auch so, nur - „für den Bürger etwas zu tun, sei mitunter noch wichtiger“, so der Sprecher weiter. Ein solcher Fall sei am vergangenen Freitag gewesen.
Bürgerfreundlichkeit beweise sich letztlich am Angebot und an der Handlungsweise der jeweiligen Verwaltung und da brauche sich die Thüringer Steuerverwaltung nicht zu verstecken. Mit Internet, rollendem Bus und Zentraler Annahmestelle in den Finanzämtern, habe man drei sehr spezielle Möglichkeiten rund um die Abgabe der Steuererklärung geschaffen. Diese würden auch intensiv genutzt.
