Di, 14:34 Uhr
15.04.2008
nnz-Forum: Nachtrag zur Linken
Nachtrag zur Mitgliederversammlung der Linken
Zum Bericht in der nnz-online über die Informationsveranstaltung der Linken vom 10.04.08 in Otto's Steakhouse möchte ich noch Folgendes ergänzen:
Zu Beginn der Versammlung berichtete Alexander Scharff über den Stand des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringen“. Besonders aufschlussreich war für mich die Tatsache, dass die Hürden für ein Bürgerbegehren in Thüringen gegenwärtig doppelt so hoch sind wie in Bayern, was dazu führte, dass dort die Zahl der Begehren etwa zehnmal höher ist als bei uns.
Elke Falley, die bildungspolitische Sprecherin der linken Fraktion im Kreistag kritisierte die aus ihrer Sicht miserable Bildungspolitik in Thüringen. Die Linke erstelle derzeit ein Konzept zur Verbesserung der Situation in Thüringen und zu deren Finanzierung.
Der Sprecher der Nordhäuser Montagsdemonstranten, forderte, von den Parteimitgliedern eine zahlreichere Teilnahme an den nach wie vor stattfindenden Demonstrationen. Von der Partei forderte er auch ein stärkeres Engagement in den Bürgerinitiativen gegen rechte Parteien und Gruppierungen.
Das stieß bei vielen auf vernehmbaren Unmut. Hier muss ich allerdings Birgit Keller recht geben, die ein mehr als ausreichendes Engagement ihrer Partei gegen Rechts konstatierte.
Ärgerlich vernahm ich dagegen die abwertende Bewertung eines Genossen über die Montagsdemonstranten, von denen er forderte, „erst einmal selbst zahlreicher teilzunehmen, bevor er sich als nicht Betroffener mit dort hinstellen“ würde. Man stelle sich einmal vor, alle Hartz-IV- Betroffenen würden aus Verärgerung über solche Äußerungen nicht die Linke wählen, nach den Motto: “Was gehen uns eigentlich die uns gegenüber gleichgültigen Genossen an?“
Des Weiteren sprach er davon, dass es in der SPD zahlreiche Mitglieder gäbe, mit denen die Linken gut zusammen arbeiten können würden. Auch dies stieß mir übel auf, offensichtlich hat dieser Genosse ganz vergessen, wer die Agenda 2010 und Hartz-IV zum Gesetz erhoben hat!
Gewiss gibt es in der SPD ein paar Genossen, die mit der Linken zusammen arbeiten möchten, aber die bestimmen nicht den Kurs der Partei. Das zeigt die Wahl von Christoph Matschie. Hierdurch wird deutlich, welchen Weg diese Partei geht. Sie wählt lieber eine Koalition mit der CDU, was schon jetzt mit einem innerparteilichen Harakiri erkauft werden muss. Die „Realos“ in der Linken sind schon jetzt dabei, die SPD in ihrem Kern zu beerben. Mit diesem Schritt gibt die Thüringer SPD den ursprünglichen Geist der Sozialdemokratie endgültig auf.
Allerdings müssen die allzu koalitionswilligen „Realos“ in der Linken künftig aufpassen, dass sie nicht selbst mit in den Strudel des langsam untergehenden „Seelenverkäufers“ namens SPD geraten.
Harald Buntfuß
Autor: nnzZum Bericht in der nnz-online über die Informationsveranstaltung der Linken vom 10.04.08 in Otto's Steakhouse möchte ich noch Folgendes ergänzen:
Zu Beginn der Versammlung berichtete Alexander Scharff über den Stand des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringen“. Besonders aufschlussreich war für mich die Tatsache, dass die Hürden für ein Bürgerbegehren in Thüringen gegenwärtig doppelt so hoch sind wie in Bayern, was dazu führte, dass dort die Zahl der Begehren etwa zehnmal höher ist als bei uns.
Elke Falley, die bildungspolitische Sprecherin der linken Fraktion im Kreistag kritisierte die aus ihrer Sicht miserable Bildungspolitik in Thüringen. Die Linke erstelle derzeit ein Konzept zur Verbesserung der Situation in Thüringen und zu deren Finanzierung.
Der Sprecher der Nordhäuser Montagsdemonstranten, forderte, von den Parteimitgliedern eine zahlreichere Teilnahme an den nach wie vor stattfindenden Demonstrationen. Von der Partei forderte er auch ein stärkeres Engagement in den Bürgerinitiativen gegen rechte Parteien und Gruppierungen.
Das stieß bei vielen auf vernehmbaren Unmut. Hier muss ich allerdings Birgit Keller recht geben, die ein mehr als ausreichendes Engagement ihrer Partei gegen Rechts konstatierte.
Ärgerlich vernahm ich dagegen die abwertende Bewertung eines Genossen über die Montagsdemonstranten, von denen er forderte, „erst einmal selbst zahlreicher teilzunehmen, bevor er sich als nicht Betroffener mit dort hinstellen“ würde. Man stelle sich einmal vor, alle Hartz-IV- Betroffenen würden aus Verärgerung über solche Äußerungen nicht die Linke wählen, nach den Motto: “Was gehen uns eigentlich die uns gegenüber gleichgültigen Genossen an?“
Des Weiteren sprach er davon, dass es in der SPD zahlreiche Mitglieder gäbe, mit denen die Linken gut zusammen arbeiten können würden. Auch dies stieß mir übel auf, offensichtlich hat dieser Genosse ganz vergessen, wer die Agenda 2010 und Hartz-IV zum Gesetz erhoben hat!
Gewiss gibt es in der SPD ein paar Genossen, die mit der Linken zusammen arbeiten möchten, aber die bestimmen nicht den Kurs der Partei. Das zeigt die Wahl von Christoph Matschie. Hierdurch wird deutlich, welchen Weg diese Partei geht. Sie wählt lieber eine Koalition mit der CDU, was schon jetzt mit einem innerparteilichen Harakiri erkauft werden muss. Die „Realos“ in der Linken sind schon jetzt dabei, die SPD in ihrem Kern zu beerben. Mit diesem Schritt gibt die Thüringer SPD den ursprünglichen Geist der Sozialdemokratie endgültig auf.
Allerdings müssen die allzu koalitionswilligen „Realos“ in der Linken künftig aufpassen, dass sie nicht selbst mit in den Strudel des langsam untergehenden „Seelenverkäufers“ namens SPD geraten.
Harald Buntfuß
