Do, 13:31 Uhr
03.04.2008
Volksbegehren startet durch
Um noch mehr Menschen für das Volksbegehren für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ zu interessieren, starten die Vertreter des Trägerkreises nun richtig durch. Viele Bürgerinnen und Bürger wissen nur leider bislang nicht, worum es bei diesem Volksbegehren überhaupt geht und das ist auch kaum verwunderlich...
Vorerst wurden im Jahr 2007 Unterschriften gesammelt, damit dieses Volksbegehren die Zulassung erhält. Dies ist nun der Fall und seit dem 20. März „kämpfen“ landesweit DIE LINKE, SPD, die Gewerkschaften, der DGB, Bündnis 90/Die Grünen und viele andere für den Ausbau direkter Demokratie in Thüringer Kommunen in Form dieses Volksbegehrens. Mit dem nun laufenden Volksbegehren soll zukünftig gewährleistet werden, dass die Hürden für regionale Bürgerbegehren gesenkt werden. Das bedeutet, dass weniger Unterschriften für ein berechtigtes Bürgeranliegen bei einer Sammlung von Nöten sind. Ebenso möchte man, dass zum Beispiel auch auf Landkreisebene Bürgerbegehren möglich sind, was bisher in Thüringen nicht der Fall ist. Das würde dann Bereiche wie Schulnetzplanung, ÖPNV oder das wohl momentan für uns am interessantesten klingende Thema, die Abfallwirtschaft betreffen.
Nach der Eröffnungsaktion am 20. März hat sich das regionale Bündnis zu weiteren Terminen verständigt und diese beantragt. In den kommenden Wochen versucht der Trägerkreis nach eigenen Angaben nahezu alle Stadtteile der Kreisstadt Nordhausen, sowie alle Regionen im Landkreis zu erreichen. Vorerst steht fest, dass ab dem 8. April im 14tägigen Turnus immer Dienstags Vertreter der LINKEN, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie des DGB und der IG-Metall vor der Südharzgalerie anzutreffen sein werden, um weiterhin Unterschriften für einen Erfolg des Volksbegehrens zu sammeln.
Weiterhin wird es am 15. 4. und 10. 6. in Nordhausen-Nord sowie am 13. 5. und 8. 7. Infostände im Ortsteil Salza geben. Um die Regionen zu komplettieren, gab das Bündnis bekannt, am 29. 4. und 24. 6. den Stadtteil Ost und am 27. 5. vor dem Rathaus die Zelte aufzuschlagen. Die Infostände und Sammlungen finden immer in der Zeit von 10.00-12.00 Uhr statt.
Ebenso informierte Alexander Scharff, Sprecher des hiesigen Trägerkreises, über die Briefkastensteckaktionen. „Wir hoffen, dass wir mit dem Verteilen von Unterschriftenbögen einen weiteren Meilenstein bei der Sammlung der 12.000 Unterschriften hier im Landkreis Nordhausen erreichen können. Dafür verteilen wir in den kommenden Wochen vor allem im ländlichen Raum aber auch in der Stadt Nordhausen viele mit Unterschriftenbögen bestückte Umschläge von denen wir hoffen, dass so viele BürgerInnen wie möglich diese zu den angegebenen Sammelstellen zurückbringen.“
Weiterhin ist es natürlich möglich seine Unterschrift in der Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE in der Barfüßerstr. 18 in Nordhausen abzugeben. Für Rückfragen erreichen Sie unter 03631/ 463 859 kompetente Ansprechpartner die Ihre Fragen und Anregungen zum Volksbegehren entgegennehmen.
Autor: nnzVorerst wurden im Jahr 2007 Unterschriften gesammelt, damit dieses Volksbegehren die Zulassung erhält. Dies ist nun der Fall und seit dem 20. März „kämpfen“ landesweit DIE LINKE, SPD, die Gewerkschaften, der DGB, Bündnis 90/Die Grünen und viele andere für den Ausbau direkter Demokratie in Thüringer Kommunen in Form dieses Volksbegehrens. Mit dem nun laufenden Volksbegehren soll zukünftig gewährleistet werden, dass die Hürden für regionale Bürgerbegehren gesenkt werden. Das bedeutet, dass weniger Unterschriften für ein berechtigtes Bürgeranliegen bei einer Sammlung von Nöten sind. Ebenso möchte man, dass zum Beispiel auch auf Landkreisebene Bürgerbegehren möglich sind, was bisher in Thüringen nicht der Fall ist. Das würde dann Bereiche wie Schulnetzplanung, ÖPNV oder das wohl momentan für uns am interessantesten klingende Thema, die Abfallwirtschaft betreffen.
Nach der Eröffnungsaktion am 20. März hat sich das regionale Bündnis zu weiteren Terminen verständigt und diese beantragt. In den kommenden Wochen versucht der Trägerkreis nach eigenen Angaben nahezu alle Stadtteile der Kreisstadt Nordhausen, sowie alle Regionen im Landkreis zu erreichen. Vorerst steht fest, dass ab dem 8. April im 14tägigen Turnus immer Dienstags Vertreter der LINKEN, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie des DGB und der IG-Metall vor der Südharzgalerie anzutreffen sein werden, um weiterhin Unterschriften für einen Erfolg des Volksbegehrens zu sammeln.
Weiterhin wird es am 15. 4. und 10. 6. in Nordhausen-Nord sowie am 13. 5. und 8. 7. Infostände im Ortsteil Salza geben. Um die Regionen zu komplettieren, gab das Bündnis bekannt, am 29. 4. und 24. 6. den Stadtteil Ost und am 27. 5. vor dem Rathaus die Zelte aufzuschlagen. Die Infostände und Sammlungen finden immer in der Zeit von 10.00-12.00 Uhr statt.
Ebenso informierte Alexander Scharff, Sprecher des hiesigen Trägerkreises, über die Briefkastensteckaktionen. „Wir hoffen, dass wir mit dem Verteilen von Unterschriftenbögen einen weiteren Meilenstein bei der Sammlung der 12.000 Unterschriften hier im Landkreis Nordhausen erreichen können. Dafür verteilen wir in den kommenden Wochen vor allem im ländlichen Raum aber auch in der Stadt Nordhausen viele mit Unterschriftenbögen bestückte Umschläge von denen wir hoffen, dass so viele BürgerInnen wie möglich diese zu den angegebenen Sammelstellen zurückbringen.“
Weiterhin ist es natürlich möglich seine Unterschrift in der Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE in der Barfüßerstr. 18 in Nordhausen abzugeben. Für Rückfragen erreichen Sie unter 03631/ 463 859 kompetente Ansprechpartner die Ihre Fragen und Anregungen zum Volksbegehren entgegennehmen.
