Mi, 11:33 Uhr
02.04.2008
Kritik an Kreisverwaltung
Um eine positive Kommentierung der aktuellen Arbeitslosenstatistik kommt auch der Nordhäuser DGB nicht herum. Dennoch gibt es von Andreas Wieninger kritische Anmerkungen...
Die kontinuierlich zurückgegangenen Arbeitslosenzahlen sind ein hoffnungsvolles Signal für die Region Nordthüringen, erklärte der DGB-Kreisvorsitzende Andreas Wieninger. Auf der Bundesebene kam so mancher Politiker in den letzten Tagen sogar aufgrund der guten Arbeitsmarktzahlen ins Schwärmen und sprach von Vollbeschäftigung in Deutschland nach dem Jahr 2010. Es gibt schon jetzt Regionen in Deutschland mit Arbeitslosenquoten unter 5 Prozent, aber davon werden wir in Nordthüringen auch nach 2010 nur träumen können, sagte Wieninger.
Insbesondere in den neuen Bundesländern müssen nach Ansicht des DGB auch weiterhin erhebliche Mittel in öffentliche Beschäftigungsprogramme fließen, um die Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen. Mit den Programmen Job-Perspektive und Kommunalkombi stehen insbesondere den Kommunen ab diesem Jahr gute Finanzierungsprogramme zur Verfügung, um Langzeitarbeitslose wieder in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen. Allerdings scheint nur die Stadtverwaltung Nordhausen diese Programme wirklich nutzen zu wollen, die Landkreisverwaltung und viele andere Kommunen im Landkreis wollen offenbar weiterhin nur kostengünstiges Personal über Ein-Euro-Maßnahmen beschäftigen, ärgert sich der Gewerkschafter.
Besonders vom Landkreis erwartet der DGB mehr Engagement bei der Kofinanzierung dieser Beschäftigungsprogramme. Die Landkreise sind auch für diese Aufgabe zuständig. Wer jetzt nicht in Arbeit investiert, zahlt später die Zeche bei den Sozialkosten, weil die Leute keine vernünftige Rente bekommen, machte Wieninger klar. Aus Sicht des DGB sollte der Kreistag bei seinem neuen Haushaltsbeschluss mindestens 400.000 Euro Eigenmittel für die Beschäftigungsförderung einstellen und ebenso wie die Stadtverwaltung Nordhausen zusätzliche Stellen im Bereich Sport und Jugend schaffen.
Damit schafft man wirklich Arbeit, ohne den gewerblichen Arbeitsmarkt zu schwächen. Und das Wichtigste, man gibt Langzeitarbeitslosen wieder eine Perspektive, erklärte Wieninger abschließend.
Autor: nnzDie kontinuierlich zurückgegangenen Arbeitslosenzahlen sind ein hoffnungsvolles Signal für die Region Nordthüringen, erklärte der DGB-Kreisvorsitzende Andreas Wieninger. Auf der Bundesebene kam so mancher Politiker in den letzten Tagen sogar aufgrund der guten Arbeitsmarktzahlen ins Schwärmen und sprach von Vollbeschäftigung in Deutschland nach dem Jahr 2010. Es gibt schon jetzt Regionen in Deutschland mit Arbeitslosenquoten unter 5 Prozent, aber davon werden wir in Nordthüringen auch nach 2010 nur träumen können, sagte Wieninger.
Insbesondere in den neuen Bundesländern müssen nach Ansicht des DGB auch weiterhin erhebliche Mittel in öffentliche Beschäftigungsprogramme fließen, um die Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen. Mit den Programmen Job-Perspektive und Kommunalkombi stehen insbesondere den Kommunen ab diesem Jahr gute Finanzierungsprogramme zur Verfügung, um Langzeitarbeitslose wieder in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen. Allerdings scheint nur die Stadtverwaltung Nordhausen diese Programme wirklich nutzen zu wollen, die Landkreisverwaltung und viele andere Kommunen im Landkreis wollen offenbar weiterhin nur kostengünstiges Personal über Ein-Euro-Maßnahmen beschäftigen, ärgert sich der Gewerkschafter.
Besonders vom Landkreis erwartet der DGB mehr Engagement bei der Kofinanzierung dieser Beschäftigungsprogramme. Die Landkreise sind auch für diese Aufgabe zuständig. Wer jetzt nicht in Arbeit investiert, zahlt später die Zeche bei den Sozialkosten, weil die Leute keine vernünftige Rente bekommen, machte Wieninger klar. Aus Sicht des DGB sollte der Kreistag bei seinem neuen Haushaltsbeschluss mindestens 400.000 Euro Eigenmittel für die Beschäftigungsförderung einstellen und ebenso wie die Stadtverwaltung Nordhausen zusätzliche Stellen im Bereich Sport und Jugend schaffen.
Damit schafft man wirklich Arbeit, ohne den gewerblichen Arbeitsmarkt zu schwächen. Und das Wichtigste, man gibt Langzeitarbeitslosen wieder eine Perspektive, erklärte Wieninger abschließend.


