Mi, 17:54 Uhr
20.02.2008
Neugierige Zuhörer
Neugierig waren sie schon, die Vertreter der LINKEN, die heute als Gäste der Stadtratssitzung anwesend waren. Sie wollten vielleicht hören, was Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zu sagen hatte...
Doch sie wurden enttäuscht, das Nordhäuser Stadtoberhaupt nahm an der Sitzung nicht teil. Und so konzentrierte sich Rainer Bachmann auf die Stadtratsfraktion der LINKEN, schaute bei Abstimmungen genauer hin und notierte fleißig.
Da vernahmen er, die anderen Gäste und natürlich auch die Stadträte, dass der Haushalt der Verwaltung nun endlich genehmigt sei. Somit hatte die Kommunalaufsicht auch grünes Licht für die Aufnahme des Kredites gegeben. Allerdings musste Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) auch Auflagen verkünden. So muss eine Haushaltssperre von rund zwei Millionen Euro erlassen werden. Das soll die Summe sein, die im Haushalt auf der Einnahmeseite als „Erlös“ aus den anhängigen Kreisumlageverfahren gebucht sind. Ein Gerichtsentscheid steht allerdings noch aus.
Zum vorgelegten Beteiligungsbericht merkte Volker Fütterer (SPD) kritisch an, dass die Auslastung des EC-BIC immer noch nicht zufriedenstellend sei und dass die Personalkosten von 2004 zu 2006 um 40 Prozent gestiegen seien. Fütterer forderte Erklärungen von der Verwaltungsspitze sowie Konsequenzen. Erstere sollen im schriftlich gegeben werden. Konsequenzen werden vermutlich ausblieben, da Jendricke dem Innovationszentrum bescheinigte, seine Auslastung im vergangenen Jahr deutlich verbessert zu haben. Konkrete Zahlen lagen dem Stadtrat noch nicht vor.
In punkto Anträge widmet sich die SPD-Fraktion weiterhin dem Ausbau des überregionalen Straßennetzes. Nach der Ausfahrt zur Autobahnanschlussstelle Werther soll nun auch die B 4 in Richtung Sondershausen mehrspurig ausgebaut werden. Dr. Manfred Schröter (CDU) stellte den Antrag zur Anbringung einer Tafel mit den Namen von jüdischen Mitbürgern, die Opfer des Naziregimes geworden waren. Martin Höfer (FDP) wollte gern eine Verpflichtung der Stadtverwaltung, bei künftigen Neubauten und Sanierungen auf energiesparende Technologien zu setzen.
Autor: nnzDoch sie wurden enttäuscht, das Nordhäuser Stadtoberhaupt nahm an der Sitzung nicht teil. Und so konzentrierte sich Rainer Bachmann auf die Stadtratsfraktion der LINKEN, schaute bei Abstimmungen genauer hin und notierte fleißig.
Da vernahmen er, die anderen Gäste und natürlich auch die Stadträte, dass der Haushalt der Verwaltung nun endlich genehmigt sei. Somit hatte die Kommunalaufsicht auch grünes Licht für die Aufnahme des Kredites gegeben. Allerdings musste Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) auch Auflagen verkünden. So muss eine Haushaltssperre von rund zwei Millionen Euro erlassen werden. Das soll die Summe sein, die im Haushalt auf der Einnahmeseite als „Erlös“ aus den anhängigen Kreisumlageverfahren gebucht sind. Ein Gerichtsentscheid steht allerdings noch aus.
Zum vorgelegten Beteiligungsbericht merkte Volker Fütterer (SPD) kritisch an, dass die Auslastung des EC-BIC immer noch nicht zufriedenstellend sei und dass die Personalkosten von 2004 zu 2006 um 40 Prozent gestiegen seien. Fütterer forderte Erklärungen von der Verwaltungsspitze sowie Konsequenzen. Erstere sollen im schriftlich gegeben werden. Konsequenzen werden vermutlich ausblieben, da Jendricke dem Innovationszentrum bescheinigte, seine Auslastung im vergangenen Jahr deutlich verbessert zu haben. Konkrete Zahlen lagen dem Stadtrat noch nicht vor.
In punkto Anträge widmet sich die SPD-Fraktion weiterhin dem Ausbau des überregionalen Straßennetzes. Nach der Ausfahrt zur Autobahnanschlussstelle Werther soll nun auch die B 4 in Richtung Sondershausen mehrspurig ausgebaut werden. Dr. Manfred Schröter (CDU) stellte den Antrag zur Anbringung einer Tafel mit den Namen von jüdischen Mitbürgern, die Opfer des Naziregimes geworden waren. Martin Höfer (FDP) wollte gern eine Verpflichtung der Stadtverwaltung, bei künftigen Neubauten und Sanierungen auf energiesparende Technologien zu setzen.
