Mi, 10:59 Uhr
20.02.2008
Krauth wird Brief schreiben
Kaum ist die gestrige Sitzung des Kreistages vorbei, da gehen die Nachwehen im Landratsamt weiter. Heute soll erst einmal ein Brief geschrieben werden...
Jutta Krauth (SPD), ihres Zeichens Vizelandrätin, will sich den Beschlußtext zur Technologieverbund Nentzelsrode GmbH (TVN) noch einmal genau durchlesen. Dann wird sie, das stehe fest, dem Landrat einen Brief schreiben und ihn auffordern, den gestern gefaßten Beschluß zu beanstanden. Grund: Mit diesem Beschluß (nnz berichtete gestern) wird der ebenfalls gestern gefaßte Beschluß zum Haushalt bereits wieder torpediert.
Im jetzt beschlossenen Haushalt war von einem ausgeglichenen Deponiegebührenhaushalt ausgegangen worden. Statt dessen werden bis zur nächsten Sitzung des Kreistages weiterhin „Nasse“ gemacht. Schneller als in den Jahren zuvor. Aber wen kümmert das schon in der Verwaltung und in einigen Fraktionen des Kreistages? Ist doch nicht das private Geld, nur das der Steuerzahler. Monat für Monat etwa 90.000 Euro in den Sand gesetzt, quasi ohne Verwertungsmöglichkeit in den Abfall befördert, am Ende des Stoffstroms angekommen.
Auch wenn die offiziellen und die geheimen Akteure Mitte des Jahres bei Erscheinung eines Kometenschweifes und mehrerer verzweifelter Blicke in die Glaskugel die eierlegende Wollmilchsau gebären werden – das Geld ist weg. Einem wohlhabenden Landkreis könnte dies – angesichts eines Haushaltsvolumens von mehr als 100 Millionen Euro – völlig egal sein. Doch dieser Landkreis hat ein strukturelles Defizit von annähernd 19 Millionen Euro. Den Rattenschwanz von Soll-Fehl-Beträgen sowie Zins- und Tilgungsleistungen nicht mitgerechnet.
In anderen Landkreisen wird mit Abfall Geld verdient, nur im Landkreis Nordhausen nicht, da zahlen letztlich alle drauf. 1,3 Millionen Euro Miese hat die Symbiose zwischen ZAN, Remondis, TVN und der Landkreisverwaltung den Menschen gebracht, nicht mitgerechnet die Auslutschung der Rücklagen. So ist es kein Wunder, daß der Chef der Verwaltung auf Betteltour gehen muß, um für Kinder einen Zuschuß für das Schulessen zu sammeln.
Nicht irgendwo, sondern irgendwann sind doch Fehler gemacht worden. Ob die jemals aufgearbeitet werden, sei dahingestellt, schließlich lautet eine abgedroschene Politikerparole: Lasst uns nach vorn schauen!
Das „Irgendwo“ ist ziemlich sicher auszumachen: Im Landratsamt und im Kreistag und das über Jahre hinweg. Und so droht aus dem innovativen Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode ein Millionengrab zu werden. Im Namen der Bürger, die noch nicht mit steigenden Abfallgebühren dafür aufkommen müssen, kann man nur sagen: Vielen Dank!
Autor: nnzJutta Krauth (SPD), ihres Zeichens Vizelandrätin, will sich den Beschlußtext zur Technologieverbund Nentzelsrode GmbH (TVN) noch einmal genau durchlesen. Dann wird sie, das stehe fest, dem Landrat einen Brief schreiben und ihn auffordern, den gestern gefaßten Beschluß zu beanstanden. Grund: Mit diesem Beschluß (nnz berichtete gestern) wird der ebenfalls gestern gefaßte Beschluß zum Haushalt bereits wieder torpediert.
Im jetzt beschlossenen Haushalt war von einem ausgeglichenen Deponiegebührenhaushalt ausgegangen worden. Statt dessen werden bis zur nächsten Sitzung des Kreistages weiterhin „Nasse“ gemacht. Schneller als in den Jahren zuvor. Aber wen kümmert das schon in der Verwaltung und in einigen Fraktionen des Kreistages? Ist doch nicht das private Geld, nur das der Steuerzahler. Monat für Monat etwa 90.000 Euro in den Sand gesetzt, quasi ohne Verwertungsmöglichkeit in den Abfall befördert, am Ende des Stoffstroms angekommen.
Auch wenn die offiziellen und die geheimen Akteure Mitte des Jahres bei Erscheinung eines Kometenschweifes und mehrerer verzweifelter Blicke in die Glaskugel die eierlegende Wollmilchsau gebären werden – das Geld ist weg. Einem wohlhabenden Landkreis könnte dies – angesichts eines Haushaltsvolumens von mehr als 100 Millionen Euro – völlig egal sein. Doch dieser Landkreis hat ein strukturelles Defizit von annähernd 19 Millionen Euro. Den Rattenschwanz von Soll-Fehl-Beträgen sowie Zins- und Tilgungsleistungen nicht mitgerechnet.
In anderen Landkreisen wird mit Abfall Geld verdient, nur im Landkreis Nordhausen nicht, da zahlen letztlich alle drauf. 1,3 Millionen Euro Miese hat die Symbiose zwischen ZAN, Remondis, TVN und der Landkreisverwaltung den Menschen gebracht, nicht mitgerechnet die Auslutschung der Rücklagen. So ist es kein Wunder, daß der Chef der Verwaltung auf Betteltour gehen muß, um für Kinder einen Zuschuß für das Schulessen zu sammeln.
Nicht irgendwo, sondern irgendwann sind doch Fehler gemacht worden. Ob die jemals aufgearbeitet werden, sei dahingestellt, schließlich lautet eine abgedroschene Politikerparole: Lasst uns nach vorn schauen!
Das „Irgendwo“ ist ziemlich sicher auszumachen: Im Landratsamt und im Kreistag und das über Jahre hinweg. Und so droht aus dem innovativen Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode ein Millionengrab zu werden. Im Namen der Bürger, die noch nicht mit steigenden Abfallgebühren dafür aufkommen müssen, kann man nur sagen: Vielen Dank!
