Eigentlich sahen Außenstehende bislang nur die Probleme innerhalb der SPD, wenn sie die Auswirkungen des innerparteilichen Hauens und Stechens, in Urwahl verpackt, betrachteten. Nun zeigen die Sozialdemokraten, wie man Partnerschaften zerschlägt und die eigene Grube immer tiefer aushebt.


Was auch immer die Nordhäuser Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) geritten haben mag – es ist egal. Der Satz der Steigbügelhalterschaft ist der erfahrenen Politfrau nicht so einfach rausgerutscht. Das war bewußt so plaziert worden. Schon das Echo darauf in der Ilfelder Tanne zeigte, daß sich Barbara Rinke – bis auf wenige, aber einflußreiche Getreue – damit ins Abseits stellt.

Man erinnere sich zum Beispiel an den Stadtrat vergangener Zeiten. Viel pure Politik wird da ja nicht gemacht, dennoch wichtige Beschlüsse ließ sich die Nordhäuser Oberbürgermeisterin von der damaligen PDS absegnen. Sicher, die Fraktion unter Frank Hermsdorf war geordneter und berechenbarer. Warum die Linken einem Haushalt nicht zustimmen, der auf sozialer Strecke seinesgleichen in Thüringen sucht, das bleibt deren Geheimnis genauso wie penetrante Enthaltung bei der Abstimmung. Aber sei es drum: Ohne politische Not das alles auf Spiel zu setzen – für mich unverständlich.

Und dann ist da ja auch noch der Glashauseffekt. Barbara Rinke hat den Stein, den man im Wahlkampf immer mal gern aufhebt, am Freitagabend auch geworfen. Richard Dewes hat es sofort registriert und konterte: Nie hätte es einen Beigeordneten im Kreistag namens Matthias Jendricke gegeben, nie eine Loni Grünwald, die zweimal mit den Stimmen der SPD-Kreistagsfraktion gewählt wurde. Nie hätte es eine Jutta Krauth als Vizelandrätin gegeben, vielleicht auch nicht den jetzigen Bürgermeister, hätte sich die SPD der Barbara Rinke nicht der PDS bedient, deren Steigbügelhalter sie nicht sein möchte.

Keller (damals PDS), Rinke (SPD) (Foto: nnz) Und wie war das mit den Oberbürgermeister- und Landratswahlen 2006? Tauchten da nicht Birgit Keller (PDS), die ehemalige Mitarbeiterin der SED-Kreisleitung, und Barbara Rinke (SPD), die ehemalige Bürgerrechtlerin, mit blau-weißen Wackerschals gemeinsam im Albert-Kuntz-Sportpark auf? Das mag nur als ein Beispiel herhalten. Und noch eine Feststellung sei dem außenstehenden Beobachter gestattet: Wer sich aufmerksam die Namen der jetzt 218 Mitglieder des SPD-Kreisverbandes ansieht, der findet darunter einige nicht unwichtige Namen, die einst jener Partei angehörten, für die Barbara Rinke nicht die Steigbügelhalterin sein mag. Mir persönlich ist das egal, anderen wird es als Futter des Wahlkampfes dienen.

Nun kann es sein, daß es wieder einmal mit Wahlkampf, mit Emotionen oder als unwichtig abgetan wird. Das kann es nicht. Die LINKE kann und wird das nicht einfach wegstecken, dieser Stachel muß schmerzen, weil die Kompromisse der vergangenen Jahren Schmerzen hinterlassen hatten. Hier ist ein Konstrukt gefährdet worden – und zwar ohne Not. Es sind noch rund eineinhalb Jahre bis zur Wahl im August 2009.

Gestern ist übrigens eine Umfrage nach genau dieser Wahl in der nnz zu Ende gegangen. Es wurden rund 600 Stimmen abgegeben. Die LINKEN sind der eindeutige Sieger. Interessant dabei ist vor allem die Tatsache, daß allein am Samstag (einen Tag nach Ilfeld) 100 Stimmen dazugekommen sind. Davon 74 für die LINKEN. Und dabei wird vermutlich auch der CDU langsam aber sicher das Lächeln vergehen.
Peter-Stefan Greiner