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Do, 12:48 Uhr
17.01.2008

Neugierige Sozis

In rund einem Monat kommt der Nordhäuser Kreistag wieder zusammen. Das erste Mal in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung werden mit Bestimmtheit zwei Dauerthemen zu finden sein...


Zum einen müssen oder sollen die Kreistagsmitglieder über den Entwurf der Haushaltssatzung befinden, zum anderen geht es um die Gebührensatzung der Deponie bei Nentzelsrode. Mit letzterer ist auch das Schicksal einer Firma verbunden, die mehrheitlich dem Landkreis Nordhausen gehört: Die Technologie Verbund Nentzelsrode GmbH (TVN). Doch bevor sich diverse Ausschüsse und der Kreistag damit beschäftigen, will die SPD-Kreistagsfraktion noch ein wenig Klarheit haben. Das Klarheitsbedürfnis der LINKE und der Bündnisgrünen scheint hingegen nicht mehr so ausgeprägt zu sein, die CDU hält davon fast gar nichts. Man erfährt es nicht, obwohl einst im vergangenen Jahr ein gemeinsamer Antrag formuliert wurde.

Zurück zur aufklärerischen SPD. Die hat in dieser Woche einen Brief an Landrat Joachim Claus (CDU) geschrieben, versehen mit einem umfangreichen Verteiler. Besonders genau studiert haben die Sozis demzufolge den vorläufigen Betriebs- und Wirtschaftsplan der TVN. Da werden pauschal Erträge und Aufwendungen gegenüber gestellt. Zum Beispiel für die biologische Restabfallbehandlung, die es seit 2005 gebe. Und so folgert die Fraktion, daß „die für die Planung verwendeten Zahlen aus der Analyse der Gewinn- und Verlustrechnung der zurückliegenden Jahre eine relativ reale Grundlage besitzen.“ Auch seien die 2008er Zahlen in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat besprochen, wird orakelt.

Nun ergibt sich in der Kurzaufstellung ein Minus für die biologische Restabfallbehandlung von exakt 80.000 Euro, weil Einnahmen in Höhe von 1.851.900 Euro Ausgaben von 1.931.900 Euro gegenüberstehen. Mehr ist bei den Aufwendungen nicht notiert und so hätten Frau Becker und ihre Fraktionäre gern schon mal gewußt, was für Positionen sich hinter der globalen Zahl verbergen: Wo hoch ist der Materialaufwand, wie der Planansatz für den Personalaufwand?

Und: Die Sozialdemokraten wollen wissen, wer als Abschlußprüfer des Jahresabschlusses 2007 durch die Gesellschaft gewählt wurde. Die Antwort von Landrat Claus sollte kurzfristig erfolgen, schließlich stehen bis zum 19. Februar noch zahlreichen Ausschusssitzungen an.
Autor: nnz

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