Seit Wochen verfolge ich in den Medien, wie sich die Bundesregierung feiert. Was haben Sie doch alles erreicht, Steuereinsparungen - der Finanzminister freut sich. Hurra, der Aufschwung ist da.Bei vielen Menschen in Deutschland ist dieser Aufschwung nicht angekommen. Und was wurde uns allen versprochen?


Steuererleichterungen in vielen Bereichen. Ja, die Arbeitslosenversicherung wird ab 1. 1. 2008 um 0,3% abgesenkt. Was für ein Witz. Die Abgeordneten erhöhten sich kürzlich ihre Diäten um sagenhafte 9,9% und das wurde innerhalb von ein paar Tagen beschlossen. Komisch, bei Gesetzen zum Schutz der Kinder oder Kindergelderhöhung wird Monate, ja sogar Jahre debattiert.

Angesichts von 2,5 Millionen armen Kindern in Deutschland, finde ich es von der Regierung unverschämt, sich die Bezüge in einem Maße zu erhöhen, dass es nicht mehr hinnehmbar ist. Die Zeit für Montagsdemos ist reif.

Steuergelder, für die Arbeitnehmer jeden Monat hart arbeiten muss, werden aus dem Fenster geschmissen, da werden für Minister Partys gegeben, die mal eben Tausende kosten, Steuergelder wohlgemerkt. Ist ja egal, Hauptsache die Regierungen haben ihren Spass.

Aber für kostenlose Betreuungsangebote in den Kitas oder für jeden Schüler eine warme Mahlzeit ist kein Geld vorhanden. Traurig. Obwohl jedes Jahr das Schwarzbuch der Steuerzahler kommt, wo aufgetan wird, wie Milliarden Gelder sinnlos verschwendet werden. Dieses wird grundsätzlich von der Regierung ignoriert. Ist ja einfacher, mal schnell Steuern zu erhöhen.

Jetzt vor Weihnachten spüren viele Menschen, dass durch die Mehrwertsteuererhöhung, gestiegenen Lebensmittel-, Benzin und Heizkosten nicht viel Geld für Geschenke übrig bleibt. Viele Kinder werden Heiligabend traurig sein, weil nichts unter dem Weihnachtsbaum liegt. Gäbe es nicht Vereine und viele freiwillige Helfer, die das ganze Jahr und besonders zur Weihnachtszeit sich der Kinder und armen Familien annehmen würden, wären wir bald eine Dritte-Welt Land.

Anhand von Diskussionen über Mindestlöhne, wo Unternehmen gleich mit Schließung drohen, bewegen wir uns in Richtung Billiglohnland. So könnte ich seitenweise Misstände in diesem Land aufzählen. Und so wächst die soziale Kälte in Deutschland. Die Regierung feiert sich, will nichts von der wachsenden Armut wissen. Die Lobbyisten freuen sich mit, weil diese eigentlich das Land regieren. Frau Merkel und Co. sind nur deren Marionetten. Diese Regierung muss abgewählt werden. Am Nordpol wären sie besser aufgehoben, da spürt man die Kälte nicht, die von Berlin über unser Land weht.

PS: Die Linkspartei hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, wo Hartz4 Empfänger 40 Euro Weihnachtsgeld bekommen sollten. Der Antrag wurde abgelehnt. Na dann, Frohe Weihnachten Frau Merkel!
Evelyn Graf, Harzungen