Di, 15:13 Uhr
13.11.2007
Mit und ohne Spielraum
Nordhausen (nnz). Es ist die Zeit der Diskussionen in den diversen Finanzausschüssen. Die nnz wollte wissen, wie weit die Arbeit in den städtischen und kreislichen Gremien vorangekommen ist. Die Antworten waren ernüchternd.
Obwohl sich DIE LINKE und die SPD im Nordhäuser Stadtrat noch nicht gegen eine Erhöhung der diversen Steuern ausgesprochen hatten, ist Tilly Pape (pl) der Meinung, daß es in dieser Beziehung noch ordentlich Zündstoff politischer Natur geben wird. In dem vorliegenden Haushaltsentwurf seien die erhöhten Einnahmen schon eingearbeitet worden, ebenfalls versehen mit den höheren Forderungen aus den einzelnen Ämtern der Verwaltung. Bislang ist da keine Einigung in Sicht, so Pape als Chefin im Ring. In der kommenden Woche soll jedenfalls erst einmal weiterdiskutiert werden.
Diskussionsbedarf sieht auch Tilly Papes „Kollegin“ Birgit Scholz (CDU). Die Vorsitzende des kreislichen Finanzausschusses bringt es auf den Punkt: „Wir kommen einfach nicht vorwärts!“ Nicht nur, daß der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf ein Millionendefizit ausweist (siehe nnz-Archiv), die Vorsitzende macht noch andere Lücken auf, die es in sich haben. Unberücksichtigt sei da zum Beispiel das Defizit aus dem Jahr 2006 in Höhe von zehn Millionen Euro, das ja im Jahr 2008 ausgeglichen werden soll, muß, aber nicht kann. Unter diesen Voraussetzungen sei ein politischer Handlungsspielraum nicht mehr realisierbar.
Und dann ist da noch der Stellenplan, der künftige. In dem jetzt kursierenden Entwurf sei nach nnz-Informationen die zu erwartende Aufstockung des Personals durch die Kommunalisierung landeshoheitlicher Aufgaben noch nicht berücksichtigt. Wohin jedoch der Zug hinfährt, daß soll die Verwaltung gestern schon mal haben durchblicken lassen. Im Bereich Umwelt werden 8,5 neue Stellen, im künftigen Versorgungsbereich fünf neue Stellen benötigt. Sind zusammen 13,5.
Doch die Landkreisverwaltung will mehr. Bedingt durch das Greifen von Altersteilzeitmodellen sei ein personeller Mehrbedarf eingezeigt, hieß es. Ob nun insgesamt 22 oder 24 neue Stellen im Jahr 2008 an der Behringstraße geschaffen werden, das wurde gestern nicht richtig deutlich. Mehr werden es auf jeden Fall. Das zumindest war im Haushaltsansatz bereits berücksichtigt worden.
Autor: nnzObwohl sich DIE LINKE und die SPD im Nordhäuser Stadtrat noch nicht gegen eine Erhöhung der diversen Steuern ausgesprochen hatten, ist Tilly Pape (pl) der Meinung, daß es in dieser Beziehung noch ordentlich Zündstoff politischer Natur geben wird. In dem vorliegenden Haushaltsentwurf seien die erhöhten Einnahmen schon eingearbeitet worden, ebenfalls versehen mit den höheren Forderungen aus den einzelnen Ämtern der Verwaltung. Bislang ist da keine Einigung in Sicht, so Pape als Chefin im Ring. In der kommenden Woche soll jedenfalls erst einmal weiterdiskutiert werden.
Diskussionsbedarf sieht auch Tilly Papes „Kollegin“ Birgit Scholz (CDU). Die Vorsitzende des kreislichen Finanzausschusses bringt es auf den Punkt: „Wir kommen einfach nicht vorwärts!“ Nicht nur, daß der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf ein Millionendefizit ausweist (siehe nnz-Archiv), die Vorsitzende macht noch andere Lücken auf, die es in sich haben. Unberücksichtigt sei da zum Beispiel das Defizit aus dem Jahr 2006 in Höhe von zehn Millionen Euro, das ja im Jahr 2008 ausgeglichen werden soll, muß, aber nicht kann. Unter diesen Voraussetzungen sei ein politischer Handlungsspielraum nicht mehr realisierbar.
Und dann ist da noch der Stellenplan, der künftige. In dem jetzt kursierenden Entwurf sei nach nnz-Informationen die zu erwartende Aufstockung des Personals durch die Kommunalisierung landeshoheitlicher Aufgaben noch nicht berücksichtigt. Wohin jedoch der Zug hinfährt, daß soll die Verwaltung gestern schon mal haben durchblicken lassen. Im Bereich Umwelt werden 8,5 neue Stellen, im künftigen Versorgungsbereich fünf neue Stellen benötigt. Sind zusammen 13,5.
Doch die Landkreisverwaltung will mehr. Bedingt durch das Greifen von Altersteilzeitmodellen sei ein personeller Mehrbedarf eingezeigt, hieß es. Ob nun insgesamt 22 oder 24 neue Stellen im Jahr 2008 an der Behringstraße geschaffen werden, das wurde gestern nicht richtig deutlich. Mehr werden es auf jeden Fall. Das zumindest war im Haushaltsansatz bereits berücksichtigt worden.
