Nordhausen (nnz). Wie die nnz berichtete, tagte gestern der Planungsverband „Industriegebiet Goldene Aue“ in Heringen. Dazu erreichte nnz jetzt eine Stellungnahme des PDS-Kreisvorstandes.


Das Nordhausen einen geeigneten Standort für ein Industriegebiet braucht, ist nun allen hinreichend, ebenso deren Notwendigkeit, in Hinblick auf mögliche Schaffung von Arbeitsplätzen, bekannt. Aber! Bei der Auswahl für einen solchen Standort scheint nach wie vor die Stadt Nordhausen, sowie der Planungsverband, auf stur zu schalten. Alternativstandorte werden wohl nur unzureichend geprüft, wenn überhaupt. Obwohl dies, der Gesetzgeber fordert! Konkrete Antworten bleibt die Stadtverwaltung dem interessierten Bürger schuldig.

Vertreter des PDS Kreisverbandes nahmen an der Sitzung des Planungsverbandes in Heringen teil. Dort wurde sichtbar, wie verhärtet die Fronten zwischen dem Planungsverband und der Bürgerinitiative „Rettung die Goldene Aue“ sind. Es war jedoch unschwer erkennbar, wem die Argumente ausgingen. Die Vertreter im Planungsverband gaben sich mehr als wortkarg, um so mehr stellten interessierte Bürger Fragen, die nur unzureichend beantwortet wurden, obgleich die Vertreter der Stadtverwaltung mit einem ganzen Arbeitsstab aufwarten konnten. So stellten die Vertreter im Planungsverband von Urbach und Windehausen den Antrag, auf Auflösung des Planungsverbandes. Dieser Antrag entstand unter starkem Druck der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Urbach und Windehausen, die sich in einer Bürgerbefragung mit überwältigender Stimme gegen den Standort eines Industriegebietes in der Goldenen Aue aussprachen. Erwartungsgemäß, wurde dieser Antrag nicht angenommen !

Nun steht aber in der Satzung des Planungsverbandes, das alle Mitglieder ein gleiches Ziel hätten, dieses Ziel wurde auf der letzten Sitzung durch die zwei Vertreter im Planungsverband gekippt! In wie weit dieser Planungsverband noch Bestand hat, werden wohl nun die Juristen zu entscheiden haben. Denn die Voraussetzung für ein aktives Agieren ist dem Planungsverband nun genommen. Wenn zwei Vertreter ständig dagegen stimmen müssen, weil es die Mehrheit aus ihren Gemeinden verlangt, scheint diese Praxis doch mehr als fragwürdig, vom Sinn einer solchen „Gemeinschaft“ gar zu schweigen. Das einzige Fazit wäre, es kostet dem Steuerzahler nach wie vor Geld, und ob dies jemals Nutzen bringt, oder gar die Gemeinden hoch verschuldet bleiben, sollte jeder für sich selbst beantworten.

Ebenso hat der Planungsverband per Beschluß beschlossen Land aufzukaufen. Sofort kam die Frage von Vertretern der Bürgerinitiative, ob dies nicht verfrüht sei, wenn denn die Alternativstandorte gar nicht geprüft worden, oder noch kein Ergebnis vorliegt. Die Antwort des Planungsverbandes war: Dann verkaufe man halt wieder dieses Land, es sei so üblich in der Marktwirtschaft, und nicht anrüchig. Sollte der Planungsverband mit Steuergeldern als Immobilienmakler tätig werden ? Es bleibt viel Raum für Spekulationen!

Es ist nun an der Zeit, das sich alle Beteiligten zu einen Konsens durchringen, wohl gemerkt alle! Dies setzt voraus, daß auch die Stadtverwaltung ihren Pflichten, Alternativstandorte zu prüfen, und diese Ergebnisse zu veröffentlichen, endlich mit entsprechendem Nachdruck erfüllt! Zeit kostest bekanntlich dem Steuerzahler Geld. Man sollte sich der Verantwortung in der Stadtverwaltung endlich bewußt werden! Es gehört zu den demokratischen Spielregeln, das man mit dem Bürger in einen ernst zu nehmenden Dialog tritt, auch wenn es manchmal unbequem ist! Es ist uns bekannt, das die Vertreter der Bürgerinitiative zu einem konstruktiven Dialog bereit sind, und sich mit großen Entgegnet für die Region Nordhausen einsetzen. Man wäre gut beraten, wenn man deren Ideen mit einfließen läßt. Es sind nicht nur „Nörgler“, sondern bieten konstruktive Zusammenarbeit, und Alternativvorschläge an!

Es wird nun Zeit, das sich dieser Problematik alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen, annehmen. Ebenso sei daran erinnert, das der Landrat, Herr Claus, zugesagt hat, in diesem Streit, oder in dieser Problematik zu vermitteln. Es sind alle aufgefordert, es geht um unsere Region!
Kreisvorstand Nordhausen der PDS

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