Nordhausen (nnz). Die Stadt Nordhausen will Bewegung in den Rettungsdienstzweckverband bringen. Geplant ist eine Mitgliedschaft im Verband. Über Hintergründe informiert die nnz.


In der jüngsten Stadtratssitzung sollte beschlossen werden, dass die Stadt Nordhausen mit dem Zweckverband in Verhandlungen treten soll, die letztlich auf eine Mitgliedschaft hinauslaufen.

„Die Stadt hat Interesse daran, positiven Einfluß auf die Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis zu nehmen. Dies ist insbesondere möglich, wenn die Stadt direkt Mitglied im Rettungsdienst-Zweckverband Nordhausen ist“, heißt es in der Begründung der Beschlussvorlage. Zur Sache kommt es dann einen Abschnitt weiter. Durch die Berufsfeuerwehr habe die Stadt einschlägige Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit den Leistungsträgern und Leistungserbringern des Landkreises. Die Stadt sehe sich deshalb zu einer Zusammenarbeit verpflichtet.

Im Zweckverband wird diese Entwicklung vermutlich nicht so positiv betrachtet. Wenn die Stadt nun Mitglied im Verband wäre, dann hätten doch auch andere Kommunen wie Bleicherode, Ellrich oder Heringen ein Interesse an einer Mitarbeit.

Ganz hinten noch lauert in der Stadt da aber ein anderer Gedanke, der bereits in den Jahren 1992 bis 1994 geboren wurde. Damals bemühte sich die Stadt fast verzweifelt um die Übernahme von Leistungen im Rettungsdienst für ihre Berufsfeuerwehr. Nicht nur Insider wissen, dass die Berufsfeuerwehr eine richtig dicker Brocken innerhalb der Personalkostenstruktur der Stadtverwaltung ist. Mit der Übernahme von Leistungen im Rettungsdienst könnte dieser defizitäre Brocken ein bisschen aufgebessert werden. Alle Versuche scheiterten jedoch vor Jahren.

Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Während der Diskussion um den Rettungswachenstandort am Südharz-Krankenhaus wurde die „Feuerwehr-Variante“ wieder ins Spiel gebracht. Die nnz zitierte am 20. Dezember 2001 den SPD-Stadtrat Andreas Wieninger: „Anderenfalls sollte die Stadt schnellstens darüber nachdenken, wie dafür Sorge getragen werden kann, die bisherigen Hilfszeiten weiterhin gewähren zu können. Ein möglicher Weg kann darin bestehen, daß schnellstens im Stadtrat ein Beschluss zum Beitritt der Nordhäuser Berufsfeuerwehr zum Rettungsdienstzweckverband erfolgt und diese im Anschluss die Rettungstransporte im Stadtgebiet gewährleistet.“

Da will also auch Nordhausen am Kuchen „Rettungsdienst“ knabbern. Ob das im Zweckverband auf offene Ohren treffen wird, kann an dieser Stelle bereits bezweifelt werden. Noch immer tobt im Zweckverband der Kampf um die JUH-Stückchen. Und ein weiterer Leistungserbringer ist da wahrscheinlich nicht erwünscht, wurde doch immer betont, dass der Rettungsdienst in seinen bisherigen Strukturen ausgezeichnet funktioniert.

Im Stadtrat wurde am Mittwoch erst einmal nichts beschlossen, die Beschlussvorlage wurde in der 1. Lesung behandelt und damit in die Ausschüsse und Fraktionen verwiesen. Auch bei der Erarbeitung der Vorlage agierte die Stadtverwaltung nicht gerade korrekt. Während im Beschlusstext richtig vom Zweckverband des Landkreises Nordhausen die Rede ist, steht in der Tagesordnung „Beitritt der Stadt Nordhausen zum Nordthüringer Rettungsdienst“. Der Nordthüringer Verband ist nicht mit dem im Landkreis Nordhausen identisch. Vielleicht wird das beim Aufstellen der Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung korrigiert?