Do, 10:50 Uhr
07.03.2002
Bekenntnis zur Menschenwürde
Nordhausen (nnz). Im Nordhäuser Stadtrat wurde gestern ein öffentliches Bekenntnis verabschiedet. Darin wird zu einem respektvollen und würdigen Miteinander aller Menschen aufgefordert.
Bevor alle Stadträte für die Annahme des Bekenntnisses votierten, gab es eine kleine Diskussionen um ein Wort. Ein Vertreter der CDU-Fraktion hätte es doch gern gesehen, wenn statt dem Wort „bleibt“ das Wort „wird“ in den Beschlusstext eingefügt werde. Nach seiner Ansicht sei Nordhausen noch keine tolerante und weltoffene Stadt, sondern auf dem Weg dahin. Schließlich einigte sich der Stadtrat weder auf „bleibt“, noch auf „wird“, sondern auf „ist“.
Hier der Wortlaut des Papiers:
„Der Stadtrat der Stadt Nordhausen ist sich bewusst, dass in unserer Gesellschaft Menschen auf Grund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung oder ihrer persönlichen Umstände ausgegrenzt oder benachteiligt werden.
Der Stadtrat stellt fest, dass diese Diskriminierung im Widerspruch zu dem im Artikel 1 des Grundgesetztes garantierten Schutzes der Menschenwürde und dem im Artikel 3 des Grundgesetztes enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von Diskriminierung entgegen zu wirken.
Darüber hinaus fordert der Stadtrat alle Nordhäuserinnen und Nordhäuser sowie alle in unserer Stadt ansässigen und tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine und Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtung anzuschließen. Helfen Sie mit, dass unsere Heimatstadt eine einladende, weltoffene und tolerante Stadt ist. Anders werden wir keine Zukunft haben.“
Auf Initiative der PDS Stadtratsfraktion wurde dann noch eine Unterschriftenaktion gestartet. „Mit dieser Unterschriftenaktion werden alle BürgerInnen aufgefordert, keine weiteren Veranstaltungen von rechtsradikalen Organisationen, in unserer 1075-jährigen Rolandstadt zu zulassen. Es muß jeglicher Gewalt und Ausländerfeindlichkeit dringend, und in aller Entschlossenheit, Einhalt geboten werden“, heißt es in einer Presseerklärung der PDS.
Mit ihrer Unterschrift fordern gleichzeitig die BürgerInnen die Stadtverwaltung auf, alle nur denkbaren gesetzlichen Maßnahmen einzuleiten, daß unsere Stadt nicht erneut zum Aufmarschplatz von Neonazis und Radikalen wird. Entsprechende Unterschriftenlisten liegen ab sofort in der Stadtverwaltung aus. „Wir appellieren an alle BürgerInnen, sich rege daran zu beteiligen, und damit ein Zeichen gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Ausländerhaß zu setzen“, so die demokratischen Sozialisten.
Autor: nnzBevor alle Stadträte für die Annahme des Bekenntnisses votierten, gab es eine kleine Diskussionen um ein Wort. Ein Vertreter der CDU-Fraktion hätte es doch gern gesehen, wenn statt dem Wort „bleibt“ das Wort „wird“ in den Beschlusstext eingefügt werde. Nach seiner Ansicht sei Nordhausen noch keine tolerante und weltoffene Stadt, sondern auf dem Weg dahin. Schließlich einigte sich der Stadtrat weder auf „bleibt“, noch auf „wird“, sondern auf „ist“.
Hier der Wortlaut des Papiers:
„Der Stadtrat der Stadt Nordhausen ist sich bewusst, dass in unserer Gesellschaft Menschen auf Grund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung oder ihrer persönlichen Umstände ausgegrenzt oder benachteiligt werden.
Der Stadtrat stellt fest, dass diese Diskriminierung im Widerspruch zu dem im Artikel 1 des Grundgesetztes garantierten Schutzes der Menschenwürde und dem im Artikel 3 des Grundgesetztes enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von Diskriminierung entgegen zu wirken.
Darüber hinaus fordert der Stadtrat alle Nordhäuserinnen und Nordhäuser sowie alle in unserer Stadt ansässigen und tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine und Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtung anzuschließen. Helfen Sie mit, dass unsere Heimatstadt eine einladende, weltoffene und tolerante Stadt ist. Anders werden wir keine Zukunft haben.“
Auf Initiative der PDS Stadtratsfraktion wurde dann noch eine Unterschriftenaktion gestartet. „Mit dieser Unterschriftenaktion werden alle BürgerInnen aufgefordert, keine weiteren Veranstaltungen von rechtsradikalen Organisationen, in unserer 1075-jährigen Rolandstadt zu zulassen. Es muß jeglicher Gewalt und Ausländerfeindlichkeit dringend, und in aller Entschlossenheit, Einhalt geboten werden“, heißt es in einer Presseerklärung der PDS.
Mit ihrer Unterschrift fordern gleichzeitig die BürgerInnen die Stadtverwaltung auf, alle nur denkbaren gesetzlichen Maßnahmen einzuleiten, daß unsere Stadt nicht erneut zum Aufmarschplatz von Neonazis und Radikalen wird. Entsprechende Unterschriftenlisten liegen ab sofort in der Stadtverwaltung aus. „Wir appellieren an alle BürgerInnen, sich rege daran zu beteiligen, und damit ein Zeichen gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Ausländerhaß zu setzen“, so die demokratischen Sozialisten.
