Nordhausen (nnz). Am Dienstag vergangener Woche trafen sich die Mitglieder und Gäste der Arbeitsgemeinschaft „Neue Linke“ im Vereinshaus „Thomas Mann“. Dazu Anmerkungen von Harald Buntfuß im Forum der nnz


Helmut Grabias eröffnete den Abend mit einer interessanten Analyse der Wahl des Kreisvorstandes der Partei „Neue Linke“. Im Anschluss ging es in die Diskussionsrunde. Detlef Hauthal äußerte die Befürchtung, dass man auf dem Weg zu einer bürgerlichen Partei sei. Vielmehr gelte es, die allzu sehr eingefahrenen Gleise zu verlassen. Das verhindere ein konsequentes Handeln. Er sprach auch davon, dass die Posten, die bei der Wahl 2009 zu besetzen sind, schon heute vergeben sind. Auf diese Art und Weise kann man bei den Wählern kein Vertrauen gewinnen und schon gar keine dringend benötigte Wählerstimmen.

Hauthal machte den Vorschlag, Sympathisanten der Partei, als Gastmitglieder aufzunehmen. Von anderer Seite kam der Gedanke den Namen der Arbeitsgruppe zu ändern und zwar solle der neue Namen schon aussagen, mit welcher Programmatik sich die Gruppe beschäftigt. Es gab auch verschiedene Vorschläge, über die man in der nächsten Sitzung abstimmen will. Dann würde auch die neue Leitung gewählt, wenn man hier überhaupt von einer Leitung sprechen kann.

Rainer Bachmann, der als Gast an dieser Veranstaltung teil nahm, erläuterte die Aufgaben, die auf den neuen Kreisvorstand der „Neuen Linken“ zukommen und auf welche Schultern sie verteilt werden sollten. Weiter führte er an, dass im Punkt Öffentlichkeitsarbeit noch mehr getan werden muss, obwohl man schon sehr viel getan habe. Er nannte auch einige Beispiele.

Ein wichtiges Thema an diesen Abend war: „Wie soll man sich gegenüber der SPD bei den anstehenden Wahlen verhalten?“ Hier war man sich einig darüber, sich nicht vor den Karren der SPD spannen zu lassen. Man müsse sich als selbstbewusste Partei präsentieren und dadurch Stimmen gewinnen. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass immer dort, wo man mit der SPD in Bunde war, Wählerstimmen verloren gingen. Zur Erinnerung: In Berlin waren es 10% die verloren gingen.

Das Volk habe nicht vergessen, dass es die SPD war, die Hartz IV und andere unsoziale Gesetze gegen den Willen des Volks durchgedrückt hat. Die Geschichte der SPD zeige, dass es nicht das erste Mal war, dass Mitglieder der Partei das Volk hintergangen haben, ich erinnere hier an Ebert, Noske ... . Wenn man schon mit der SPD regieren will, dann muss man federführend sein und sich nicht nur als Mehrheitsbeschaffer missbrauchen lassen. Aus den Fehlern, die man bei den letzten Wahlen gemacht hat, gilt es zu lernen. Wichtig sei es auch, unbequeme Mitglieder nicht einfach kalt zu stellen, vielmehr gelte es, sich mit jedem einzelnen Mitglied auseinander zu setzen.

Man kann nicht einfach von oben herab bestimmen „wo es lang geht“, Wohin das führt, sieht man bei der SPD. Hier hat Herr Schröder auch nur kommandiert, mit den Ergebnis, dass der Partei die Mitglieder und Wähler weglaufen. Letztendlich leben wir in einer Demokratie und jeder hat das Recht seine Meinung frei und offen zu vertreten, oder bin ich da im Irrtum? Jemand brachte die Forderungen von Lafontaine ins Gespräch. Zu dem interessanten Abend hätte auch ein Zitat von Karl Lauterbach (SPD!) gepasst:

„Der Kampf für Gerechtigkeit – und nicht die Bedienung einer kleinen Klientel von Saturierten – ist die zentrale Aufgabe der Politik. Auf keinen anderen Schlachtfeld kann der Zweiklassenstaat überwunden werden.“
Harald Buntfuß, Nordhausen