Nordhausen (nnz). Gerichtsverfahren zwischen der Stadt- und der Kreisverwaltung Nordhausen bestimmten auch vor einem Jahr das Verhältnis beider Verwaltungen. Was noch am 6. September 2006 los war, das hat die nnz-Redaktion zusammengetragen.


Gericht
Da ging es in den allgemeinen Informationen noch einmal zum Stand des Kreisumlagestreits mit dem Landkreis. Rechts- und Ordnungsamtsleiter Gerald Riebel berichtete über den Kammertermin vor dem Verwaltungsgericht in Weimar. In einigen Tagen werden das Urteil in Nordhausen erwartet. Riebel machte noch einmal deutlich, dass alle zuvor anberaumten Verhandlungen mit der Kreisverwaltung gescheitert waren. Ein Vergleich sei vehement abgelehnt worden.


Komitee
In der kommenden Woche soll in Nordhausen ein Festkomitee gegründet werden. Anlaß dazu ist der 1080. Geburtstag der Rolandstadt und das gleichzeitige Jubiläum 500 Jahre Kornbrand. Weiterhin wird es in den kommenden Wochen die ersten Sponsorengespräche geben sowie die Vorstellung der Plakatentwürfe unter dem Motto „Roland trifft Huhn!“


Kritik
Es war nicht das erste Mal, dass aus den Reihen des Hauptausschusses Kritik an der Arbeitsweise der Verwaltung laut wurde. Heute bemängelte Sven Lutze (CDU) die verspätete Ausreichung von Beschlussvorlagen. Seinen Worten zufolge seien sieben von 16 Vorlagen als Tischvorlagen erst heute zur Verfügung gestellt worden. Für Lutze sei das eine Missachtung des Stadtrates seitens der Verwaltung, die nicht weiter hingenommen werde. Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) führte sachliche Gründe für die Verspätung an. Er versprach diese Defizite in der Verwaltung abzubauen.


Nachtrag
Die ersten Eckdaten zum zweiten Nachtragshaushalt der Stadtverwaltung sind heute der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Demnach verringert sich der Vermögenshaushalt um rund 4,4 Millionen Euro, während die Ausgaben im Verwaltungshaushalt um etwa 400.000 Euro steigen werden. Hintergrund sind die neuen Gesetzlichkeiten für die Kindertagesstätten sowie die gestiegenen Heizungs- und Energiekosten. Außerdem sei der Soll-Fehl-Betrag (Schulden) nicht in geplanter Höhe abgebaut worden, es gab weniger Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken in Höhe von etwa 2 Millionen Euro.


Mit göttlichem Segen
In der Goldenen Aue brodelt es. Neue Gebietsstrukturen stehen an. Und die Stadtverwaltung Nordhausen mischt kräftig mit. Im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wird den Stadträten der Entwurf zum Eingemeindungsvertrag mit den Gemeinden Urbach und Görsbach vorgestellt. Während die Eingemeindung von Rodishain und Stempeda weitestgehend geräuschlos über die kommunalpolitische Bühne gehen wird, ist das in der Goldenen Aue nicht der Fall. Morgen sollen in einer Einwohnerversammlung die Bürger von Görsbach ihre Meinung sagen. Vertreter der Stadtverwaltung Nordhausen werden ihrerseits die Argumente für eine Eingemeindung darlegen. Es wird da auch gesagt werden, dass nicht die Stadt Nordhausen auf „Einkaufstour“ war, sondern dass die beiden Orte sich eine Option für Nordhausen offen ließen...ausführlich im nnz-Archiv


Sehr gut angenommen
Die Nachfrage nach Wohnraum für Studenten war bei der Wohnungsbaugenossenschaft Südharz eG (WBG) in diesem Jahr so hoch wie nie zuvor. Gerade noch rechtzeitig vor der diesjährigen „Nachfrage-Saison“ konnte die WGB die Sanierung eines Hauses im Bochumer Hof abschließen. Die 64 Studentenapartments waren blitzschnell vergeben. Auch aus diesem Grund hat sich der Vorstand der Genossenschaft entschieden, in den kommenden Monaten die Sanierung von weiteren Häusern in diesem Ensemble in Angriff zu nehmen. Nach Angaben des Vorstandes könnten dann bis Mitte 2007 ca. 150 Apartments entstehen...ausführlich im nnz-Archiv


Veränderungen bei den Linken
Die nnz hatte bereits Anfang Juni über mögliche Veränderungen innerhalb der Kreistagsfraktion der Linkspartei.PDS berichtet. Jetzt wurde eine Vision zur Realität. Im Hinblick auf kommende Wahlen im Jahr 2009 erfolgten gestern nachfolgende Veränderungen an der Fraktionsspitze der Kreistagsfraktion. Zur neuen Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei.PDS wurde Birgit Keller gewählt. Als Stellvertreter unterstützen sie Rainer Bachmann und Bernd Niebelschütz. In der Folge wird in der nächsten Kreistagssitzung Birgit Keller ihr Ehrenamt als Vorsitzende des Kreistages niederlegen. Als zukünftige Kreistagsvorsitzende wird Hannelore Haase kandidieren. Rainer Bachmann soll den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss übernehmen. Die Veränderungen wurden langfristig im Ältestenrat angekündigt...ausführlich im nnz-Archiv


„Pfiffige“ Idee
Die Kassen des Landratsamtes sind leer. Ideen zur Auffüllung sind gefragt. Und da bislang wenig Konstruktives herauskam, ist man ins Schlepptau der „Großen Politik“ gekommen: Sparen auf Kosten derer, die kaum eine Lobby haben. Bei den Ärmsten. Die Kosten laufen den Finanzverantwortlichen aus dem Ruder. Aufgebrauchter Kassenkredit, Skeptiker rechnen zum Jahresende mit einem Schuldenloch des Landkreises Nordhausen von zwischen 30 und 40 Millionen Euro. Macht da Sparen überhaupt noch Sinn? Die Frage wird mit einem klaren Ja beantwortet. Zum Beispiel bei den langzeitarbeitslosen Frauen und Männer im Landkreis, kurz ALG-II-Bezieher genannt. Die erhalten die Grundsicherung vom Bund. Zugegeben, die Kosten sind im Osten endlich auf West-Niveau angehoben worden. Hinzukommen aber noch die Kosten für die Unterkunft, die muß der Landkreis berappen. Da man bei der einstigen Prognose hinsichtlich der Zahl der Betroffenen kräftig daneben lag, erhöhen sich diese Kosten, Jahr für Jahr...ausführlich im nnz-Archiv