Mi, 13:07 Uhr
22.08.2007
Zoff um Gebühr
Nordhausen/Werther (nnz). In der Einheitsgemeinde Werther gibt es derzeit richtig Zoff. Es geht um Geld. Genauer gesagt, um das Geld der Eltern, die ihren Nachwuchs in den beiden Kindergärten der Gemeinde betreuen lassen.
Hintergrund der nicht so erfreulichen Diskussionen ist der Entwurf der neuen Gebührensatzung für die Kindergärten in Großwechsungen und Werther. Die Gemeindeverwaltung hat laut Gesetzgeber ab dem 1. August 2007 die Möglichkeit, die Gebühren entsprechend der neuen Gesetzlichkeiten im Freistaat anzupassen.
Vom Gesetzgeber und auch von der Verwaltung in Werther favorisiert wird eine Gebührenstaffelung entsprechend der Einkommen der Eltern. Wer mehr als 2.500 Euro monatliches Einkommen hat, der müsste statt bisher 102 Euro nun 120 Euro für die Betreuung des Kindes zahlen. Für das zweite Kind, das in einer Einrichtung betreut wird, sind es dann noch 70 Prozent und so weiter.
Am unteren Ende der Staffelung – bei Einkommen bis zu 500 Euro monatlich – sollen künftig 45 Euro statt wie bisher 10 Euro berappt werden. Das ist eine heftige Steigerung um mehr als 400 Prozent, jedoch können sich diese Einkommensgruppen die Gebühren vom Jugendamt der Kreisverwaltung erstatten lassen. Eine Antragstellung vorausgesetzt.
Seit einem halben Jahr wird laut Bürgermeister Klaus Hummitzsch (Die Linke) über die neue Gebührensatzung diskutiert. Gestern waren Vertreter der Verwaltung in Großwechsungen, in der kommenden Woche eine Diskussionsrunde in Werther. Die wird auch bitte nötig sein, denn in Werther formiert sich der Widerstand gegen die Gebührenpläne der Verwalter.
Da ist von einer Riesenportion Enttäuschung und großer Bestürzung die Rede. Die Unterzeichner eines offenen Briefes schreiben unter anderem: „Das Gebäude ist in einem nicht gerade kinderfreundlichen Zustand, noch ist die Einrichtung auf die neusten pädagogischen Erkenntnisse zugeschnitten.“ Weiterhin berufen sich die Schreiber auf das Grundgesetz, dem nach alle gleich sind. Treffen würde es vor allem Berufstätige und Arbeitssuchende, die auf eine zuverlässige Betreuung angewiesen seien. Die Erhöhung sei für die meisten Familien nicht mehr zu stemmen. Weiter heißt es: „Viele Eltern ziehen in Erwägung, ihre Kinder aus der Einrichtung zu nehmen und sich über alternative Betreuungsformen zu informieren. Dank dem neuen Familiengesetz ist dies möglich, doch die Gemeinde muß einen finanziellen Ausgleich zahlen“.
Letztlich plädieren die Eltern, die den offenen Brief unterschrieben haben, für einen Pauschalbetrag statt einer Staffelung der Gebühren. In Richtung Gemeinderat appelliert man, die etwaige Entscheidung noch einmal zu überdenken.
Der wird sich am 30. August zu einer weiteren Sitzung treffen. Bürgermeister Klaus Hummitzsch ist sich sicher, daß es eine Entscheidung geben wird. Welche? Das läßt er offen.
Autor: nnzHintergrund der nicht so erfreulichen Diskussionen ist der Entwurf der neuen Gebührensatzung für die Kindergärten in Großwechsungen und Werther. Die Gemeindeverwaltung hat laut Gesetzgeber ab dem 1. August 2007 die Möglichkeit, die Gebühren entsprechend der neuen Gesetzlichkeiten im Freistaat anzupassen.
Vom Gesetzgeber und auch von der Verwaltung in Werther favorisiert wird eine Gebührenstaffelung entsprechend der Einkommen der Eltern. Wer mehr als 2.500 Euro monatliches Einkommen hat, der müsste statt bisher 102 Euro nun 120 Euro für die Betreuung des Kindes zahlen. Für das zweite Kind, das in einer Einrichtung betreut wird, sind es dann noch 70 Prozent und so weiter.
Am unteren Ende der Staffelung – bei Einkommen bis zu 500 Euro monatlich – sollen künftig 45 Euro statt wie bisher 10 Euro berappt werden. Das ist eine heftige Steigerung um mehr als 400 Prozent, jedoch können sich diese Einkommensgruppen die Gebühren vom Jugendamt der Kreisverwaltung erstatten lassen. Eine Antragstellung vorausgesetzt.
Seit einem halben Jahr wird laut Bürgermeister Klaus Hummitzsch (Die Linke) über die neue Gebührensatzung diskutiert. Gestern waren Vertreter der Verwaltung in Großwechsungen, in der kommenden Woche eine Diskussionsrunde in Werther. Die wird auch bitte nötig sein, denn in Werther formiert sich der Widerstand gegen die Gebührenpläne der Verwalter.
Da ist von einer Riesenportion Enttäuschung und großer Bestürzung die Rede. Die Unterzeichner eines offenen Briefes schreiben unter anderem: „Das Gebäude ist in einem nicht gerade kinderfreundlichen Zustand, noch ist die Einrichtung auf die neusten pädagogischen Erkenntnisse zugeschnitten.“ Weiterhin berufen sich die Schreiber auf das Grundgesetz, dem nach alle gleich sind. Treffen würde es vor allem Berufstätige und Arbeitssuchende, die auf eine zuverlässige Betreuung angewiesen seien. Die Erhöhung sei für die meisten Familien nicht mehr zu stemmen. Weiter heißt es: „Viele Eltern ziehen in Erwägung, ihre Kinder aus der Einrichtung zu nehmen und sich über alternative Betreuungsformen zu informieren. Dank dem neuen Familiengesetz ist dies möglich, doch die Gemeinde muß einen finanziellen Ausgleich zahlen“.
Letztlich plädieren die Eltern, die den offenen Brief unterschrieben haben, für einen Pauschalbetrag statt einer Staffelung der Gebühren. In Richtung Gemeinderat appelliert man, die etwaige Entscheidung noch einmal zu überdenken.
Der wird sich am 30. August zu einer weiteren Sitzung treffen. Bürgermeister Klaus Hummitzsch ist sich sicher, daß es eine Entscheidung geben wird. Welche? Das läßt er offen.
