Nordhausen (nnz). Obwohl nicht einmal in Ansätzen erkennbar, beschäftigt sich das Nordhäuser Rathaus mit einer künftigen Gebietsreform und schielt dazu mal gern ins Nachbarbundesland.


Gestern wurde in Sachsen-Anhalt eine neue Kreisgebietsreform umgesetzt. Aus den früheren 21 Landkreisen wurden nun nur noch 11 größere Landkreise gebildet. Somit haben sich auch die Strukturen der Nachbarlandkreise geändert. Im Osten fungiert Sangerhausen als Kreisstadt des neuen Landkreises Mansfeld-Südharz mit rund 160.000 Einwohnern und im Norden haben sich Wernigerode, Quedlinburg und Halberstadt zum Landkreis Harz zusammengeschlossen. Dieser Landkreis wird rund 250.000 Einwohner haben und die Kreisstadt ist jetzt Halberstadt.

Aus Sicht des Nordhäuser Bürgermeisters Matthias Jendricke (SPD) zeigt die Veränderung im Nachbarbundesland auch den künftigen Weg für die notwendigen Veränderungen in Thüringen auf. "Wir brauchen größere und effizientere Strukturen, damit die Verwaltungstätigkeit bei zurückgehenden Bevölkerungszahlen noch bezahlbar bleibt", machte Jendricke deutlich.

Im Vergleich hat der Landkreis Nordhausen zurzeit nur noch 92.000 Einwohner, wovon die Hälfte allein in der Kreisstadt leben und der Kyffhäuserkreis ist inzwischen schon weit unter die 90.000 Marke gefallen. "In Thüringen will die Landesregierung dieses Thema möglichst bis zu den nächsten Landtagswahlen im Jahr 2009 totschweigen. Allerdings zeigt die peinliche Spardiskussion um den Kommunalenfinanzausgleich in den letzten Wochen wohin eine verfehlte Strukturpolitik führt", machte der Bürgermeister klar.

Während nämlich in den anderen Bundesländern die Kommunen erheblich mehr Geld aufgrund der guten Steuermehreinnahmen bekommen werden, will die Thüringer Landesregierung nach den Verlautbarungen der letzten Wochen ab 2008 bis zu 400 Millionen Euro bei den Zuweisungen für die Kommunen sparen, nur um den eigenen Landeshaushalt zu sanieren. Diese Kürzungen sollen die Thüringer Kommunen dann im sozialen und kulturellen Bereich durchreichen, da nach Ansicht der Landesregierung die freiwilligen Ausgaben immer noch viel zu hoch sind. "Mit dieser Politik kann man die Menschen sicher nicht zum Hierbleiben bewegen", sagte Jendricke im Hinblick auf die Diskussion zur Abwanderung.

„Nach einer aktuellen Studie der Wirtschaftswoche von Anfang Juni zur Wirtschaftsdynamik und zum Standortvergleich der Bundesländer liegt Sachsen-Anhalt inzwischen nach Baden-Württemberg auf Platz 2, dagegen kam Thüringen gerade mal auf Platz 11. Dies müsste den Verantwortlichen in der Landeshauptstadt Erfurt eigentlich zu denken geben.“