Fr, 12:00 Uhr
27.04.2007
SPD hält am Beschluss fest
Nordhausen (nnz). Der Zoff um einen Beschluß der beiden linken Fraktionen im Nordhäuser Stadtrat ebbt nicht ab. Nach der CDU melden sich jetzt die Sozialdemokraten in der nnz zu Wort.
"Es ist gut, dass im Nordhäuser Stadtrat die CDU keine alleinige Mehrheit hat. Somit haben wir die Möglichkeit zusammen mit der Linkspartei eine ideologiefreie Familienpolitik für die Stadt Nordhausen zu organisieren", meinte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger zum Widerstand der Christdemokraten gegen eine zweite Kinderkrippe in der Stadt.
Zustimmung für den Ausbaubeschluss der Krippenbetreuungsplätze hatten die beiden linken Fraktionen auch von den beiden FDP-Stadträten erhalten, nur die Christdemokraten stimmten am Mittwoch im Stadtrat dagegen und kündigten nun sogar an, den Beschluss bei der Aufsichtsbehörde zu beanstanden.
Die Sozialdemokraten lehnen ebenso wie die Linkspartei die Zielsetzung der Thüringer Familienoffensive klar ab, welche sogar noch einen finanziellen Anreiz gewährt, wenn die Kinder zu Hause betreut werden. Die Thüringer CDU-Landesregierung hatte dieses Gesetz im letzten Jahr beschlossen und den Kommunen gleichzeitig rund 40 Millionen Euro für die Kinderbetreuung gekürzt.
"Ziel einer ausgewogenen Landesförderung sollte es vielmehr sein, die Kommunen mit finanziellen Mitteln so auszustatten, dass die Elternbeiträge relativ niedrig gehalten werden können. Nur durch niedrige Elternbeiträge kann eine wirkliche Wahlfreiheit für die Kinderbetreuung erzielt werden", erklärte Andreas Wieninger.
Die Sozialdemokraten sehen ansonsten dem von der CDU gewollten Beanstandungsverfahren gelassen entgegen. Dieses Verfahren wird nun nach der Thüringer Kommunalordnung vom Landrat Joachim Claus (CDU) als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde geführt. "Es ist halt der letzte Versuch der Christdemokraten, die jungen Nordhäuser Frauen doch noch an den Herd zu zwingen", erklärte Wieninger ironisch.
Autor: nnz"Es ist gut, dass im Nordhäuser Stadtrat die CDU keine alleinige Mehrheit hat. Somit haben wir die Möglichkeit zusammen mit der Linkspartei eine ideologiefreie Familienpolitik für die Stadt Nordhausen zu organisieren", meinte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger zum Widerstand der Christdemokraten gegen eine zweite Kinderkrippe in der Stadt.
Zustimmung für den Ausbaubeschluss der Krippenbetreuungsplätze hatten die beiden linken Fraktionen auch von den beiden FDP-Stadträten erhalten, nur die Christdemokraten stimmten am Mittwoch im Stadtrat dagegen und kündigten nun sogar an, den Beschluss bei der Aufsichtsbehörde zu beanstanden.
Die Sozialdemokraten lehnen ebenso wie die Linkspartei die Zielsetzung der Thüringer Familienoffensive klar ab, welche sogar noch einen finanziellen Anreiz gewährt, wenn die Kinder zu Hause betreut werden. Die Thüringer CDU-Landesregierung hatte dieses Gesetz im letzten Jahr beschlossen und den Kommunen gleichzeitig rund 40 Millionen Euro für die Kinderbetreuung gekürzt.
"Ziel einer ausgewogenen Landesförderung sollte es vielmehr sein, die Kommunen mit finanziellen Mitteln so auszustatten, dass die Elternbeiträge relativ niedrig gehalten werden können. Nur durch niedrige Elternbeiträge kann eine wirkliche Wahlfreiheit für die Kinderbetreuung erzielt werden", erklärte Andreas Wieninger.
Die Sozialdemokraten sehen ansonsten dem von der CDU gewollten Beanstandungsverfahren gelassen entgegen. Dieses Verfahren wird nun nach der Thüringer Kommunalordnung vom Landrat Joachim Claus (CDU) als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde geführt. "Es ist halt der letzte Versuch der Christdemokraten, die jungen Nordhäuser Frauen doch noch an den Herd zu zwingen", erklärte Wieninger ironisch.
