Mo, 15:53 Uhr
06.11.2000
Stefan Nüßle (CDU): Kindergartengebühren werden sich nur unwesentlich erhöhen
Nordhausen (nnz). Derzeit liegen die Obergrenzen für die Betreuung in den Kindergärten der Stadt Nordhausen bei 180 Mark im Monat, bei einer Krippenbetreuung sind es 210 Mark. Stefan Nüßle (CDU) sieht eine künftige Erhöhung der Gebühren für die Betreuung als unumgänglich an, schließlich sei die Satzung aus dem Jahr 1992 immer noch aktuell, lediglich die Einkommensstufen seien angepaßt worden. Eine Erhöhung der Gebühren, darin seien sich die Fraktionen des Nordhäuser Stadtrates einig, würde moderat und sozialverträglich erfolgen.
Die vor allem von der SPD und PDS im Land Thüringen geführte Kampagne gegen die geplante Erhöhung der Gebühren kann Nüßle in dieser Schärfe nicht verstehen. Schließlich sei das kein Thüringer "Alleingang", die Länder Sachsen-Anhalt oder Brandenburg wären in dieser Beziehung Vorreiter.
Das Land Thüringen spare nach Aussage von Nüßle in drei Schritten. Einmal gehe es um den Zuschuß für die freien Träger. Dieser werde von derzeit 50 Mark auf 40 Mark je Kind und Monat reduziert. Für Nordhausen würde dies bei mehr als 1.600 Kindern rund 200.000 Mark im Jahr ausmachen. Da das zweite Kriterium, der Landesanteil nach der Steuermeßkraftzahl, nahezu unverändert bleibe, müsse die Kommune nun darüber befinden, ob die Differenz von 200.000 Mark aus der "eigenen kommunalen Tasche" bezahlt, oder an die Eltern weitergegeben werde.
Ähnlich müsse sich auch die Gemeinde Sollstedt positionieren, nur werden im Bedarfsplan für Sollstedt verständlicherweise nur 145 Kinder ausgewiesen. In Sollstedt ergibt sich eine Differenz von etwas mehr als 17.000 Mark. Eine weitere Belastung für die Kommunen kommt mit der Erhöhung der Elternanteile schlechthin hinzu. So mußten die Eltern bislang 50 Prozent der Sachkosten einer Einrichtung tragen, ab 2001 sollen es 30 Prozent der Gesamtkosten sein.
Kritiker des Gesetztes meinen hier, der "schwarze Peter" werde letztlich auf die Kommunen übertragen. Sie müßten entweder die Kosten gänzlich auf die Eltern abwälzen oder ihren schmalen Haushalt erneut schröpfen. Dem hält Nüßle entgegen, daß das geänderte Kindertagesstättengesetz auch eine Aufstockung der Investitionsmittel von 5,6 Millionen Mark auf 10,6 Millionen Mark vorsieht. In Nordhausen hätte die meisten Kindertagesstätten - auch Dank der Unterstützung durch die Stadt - einen guten Zustand, in den anderen Kommunen gebe es erheblichen Nachholebedarf.
Abschließend warnte Nüßle, die Diskussion nur in eine Richtung zu führen. Dann allerdings bestehe die Gefahr, daß die notwendigen Einsparungen über Gruppengrößen oder den Personalschlüssel realisiert werden. Der Schaden wäre hier insbesondere für die Kinder sehr groß.
Autor: psgDie vor allem von der SPD und PDS im Land Thüringen geführte Kampagne gegen die geplante Erhöhung der Gebühren kann Nüßle in dieser Schärfe nicht verstehen. Schließlich sei das kein Thüringer "Alleingang", die Länder Sachsen-Anhalt oder Brandenburg wären in dieser Beziehung Vorreiter.
Das Land Thüringen spare nach Aussage von Nüßle in drei Schritten. Einmal gehe es um den Zuschuß für die freien Träger. Dieser werde von derzeit 50 Mark auf 40 Mark je Kind und Monat reduziert. Für Nordhausen würde dies bei mehr als 1.600 Kindern rund 200.000 Mark im Jahr ausmachen. Da das zweite Kriterium, der Landesanteil nach der Steuermeßkraftzahl, nahezu unverändert bleibe, müsse die Kommune nun darüber befinden, ob die Differenz von 200.000 Mark aus der "eigenen kommunalen Tasche" bezahlt, oder an die Eltern weitergegeben werde.
Ähnlich müsse sich auch die Gemeinde Sollstedt positionieren, nur werden im Bedarfsplan für Sollstedt verständlicherweise nur 145 Kinder ausgewiesen. In Sollstedt ergibt sich eine Differenz von etwas mehr als 17.000 Mark. Eine weitere Belastung für die Kommunen kommt mit der Erhöhung der Elternanteile schlechthin hinzu. So mußten die Eltern bislang 50 Prozent der Sachkosten einer Einrichtung tragen, ab 2001 sollen es 30 Prozent der Gesamtkosten sein.
Kritiker des Gesetztes meinen hier, der "schwarze Peter" werde letztlich auf die Kommunen übertragen. Sie müßten entweder die Kosten gänzlich auf die Eltern abwälzen oder ihren schmalen Haushalt erneut schröpfen. Dem hält Nüßle entgegen, daß das geänderte Kindertagesstättengesetz auch eine Aufstockung der Investitionsmittel von 5,6 Millionen Mark auf 10,6 Millionen Mark vorsieht. In Nordhausen hätte die meisten Kindertagesstätten - auch Dank der Unterstützung durch die Stadt - einen guten Zustand, in den anderen Kommunen gebe es erheblichen Nachholebedarf.
Abschließend warnte Nüßle, die Diskussion nur in eine Richtung zu führen. Dann allerdings bestehe die Gefahr, daß die notwendigen Einsparungen über Gruppengrößen oder den Personalschlüssel realisiert werden. Der Schaden wäre hier insbesondere für die Kinder sehr groß.
