Mo, 09:58 Uhr
19.02.2007
Noch nicht abgewendet
Nordhausen/Sollstedt (nnz). Die Zukunft der Sollstedter Schwimmhalle steht weiterhin auf der Kippe. Der Nordhäuser Kreistag könnte sich in der kommenden Woche als Totengräber erweisen...
Die Tagesordnung der 19. Sitzung des Gremiums in dieser Legislaturperiode sieht erst einmal eine Anfrage der Bündnisgrünen zur Zukunft der Sollstedter Schwimmhalle vor. Sie trägt den Tagesordnungspunkt 9. Nur drei Punkte weiter soll es dann jedoch konkret werden. So soll der Kreistag beschließen, die Zuschussfinanzierung für die Einrichtung zu beenden. Das allerdings will Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg (pl) nicht wahrhaben. Er setzt im Gespräch mit der nnz vielmehr auf Vertrauen in geltendes Recht. Und das ist der Abschmelzungsbeschluß aus dem Jahr 2004. Danach sollte 2004 die Schwimmhalle mit 70.000 Euro aus dem Kreishaushalt unterstützt werden, jedes Jahr sollten es 10.000 Euro weniger sein. Ergo: In diesem Jahr müssten 40.000 Euro von Nordhausen nach Sollstedt überwiesen werden. Die aber sind im beschlossenen Haushalt nicht zu finden. Aus dem vergangenen Jahr sind darüber hinaus noch 25.000 Euro überfällig.
Wenn wenigstens die 25.000 Euro noch gezahlt werden würden, dann könne noch für dieses Jahr mit dem Betreiben der Halle gerechnet werden.
Gleichzeitig soll aber auch die Immobilie aus dem Besitz des Landkreises an die Gemeinde Sollstedt übertragen werden. Sollten die Kreisräte beide Teile beschließen, dann würde das nicht nur das Aus für die Einrichtung bedeuten, die Gemeinde hätte auch noch eine nicht genutzte Immobilien an der „kommunalen Backe“. Mehr noch, die Wärmeversorgung Sollstedt GmbH, zu der die Gemeinde und E.ON Thüringer Energie gehören, hätte ein Problem mit ihrem Blockheizkraftwerk. Der Hauptabnehmer würde wegbrechen. Zu möglichen Folgen wollte sich Hohberg gegenüber der nnz nicht äußern. Das müsse erst unter den Gesellschaftern besprochen werden.
Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages haben jetzt ein emotionales Problem zu bewältigen. Sie werden zum Bestatter einer Einrichtung, die vor allem im westlichen Landkreis ihre Berechtigung hat. Aber was kümmert es - das Hemd sitzt immer näher als die Jacke. Als im vergangenen Jahr die Handwerker in der Region monatelang auf das Begleichen ihrer Rechnungen seitens der Landkreisverwaltung warten mussten, wurde zumindest ein Posten immer pünktlich gezahlt: Die Aufwandsentschädigung für die Kreistagsmitglieder. Von einer Mitschuld an der desaströsen Schieflage des Kreishaushaltes wollten die kommunalen Größen damals nichts wissen, so wird es auch in diesem Jahr sein. Einer Rechenschaft gegenüber denen, die sie einst gewählt hatten, ist man nicht verpflichtet.
Autor: nnzDie Tagesordnung der 19. Sitzung des Gremiums in dieser Legislaturperiode sieht erst einmal eine Anfrage der Bündnisgrünen zur Zukunft der Sollstedter Schwimmhalle vor. Sie trägt den Tagesordnungspunkt 9. Nur drei Punkte weiter soll es dann jedoch konkret werden. So soll der Kreistag beschließen, die Zuschussfinanzierung für die Einrichtung zu beenden. Das allerdings will Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg (pl) nicht wahrhaben. Er setzt im Gespräch mit der nnz vielmehr auf Vertrauen in geltendes Recht. Und das ist der Abschmelzungsbeschluß aus dem Jahr 2004. Danach sollte 2004 die Schwimmhalle mit 70.000 Euro aus dem Kreishaushalt unterstützt werden, jedes Jahr sollten es 10.000 Euro weniger sein. Ergo: In diesem Jahr müssten 40.000 Euro von Nordhausen nach Sollstedt überwiesen werden. Die aber sind im beschlossenen Haushalt nicht zu finden. Aus dem vergangenen Jahr sind darüber hinaus noch 25.000 Euro überfällig.
Wenn wenigstens die 25.000 Euro noch gezahlt werden würden, dann könne noch für dieses Jahr mit dem Betreiben der Halle gerechnet werden.
Gleichzeitig soll aber auch die Immobilie aus dem Besitz des Landkreises an die Gemeinde Sollstedt übertragen werden. Sollten die Kreisräte beide Teile beschließen, dann würde das nicht nur das Aus für die Einrichtung bedeuten, die Gemeinde hätte auch noch eine nicht genutzte Immobilien an der „kommunalen Backe“. Mehr noch, die Wärmeversorgung Sollstedt GmbH, zu der die Gemeinde und E.ON Thüringer Energie gehören, hätte ein Problem mit ihrem Blockheizkraftwerk. Der Hauptabnehmer würde wegbrechen. Zu möglichen Folgen wollte sich Hohberg gegenüber der nnz nicht äußern. Das müsse erst unter den Gesellschaftern besprochen werden.
Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages haben jetzt ein emotionales Problem zu bewältigen. Sie werden zum Bestatter einer Einrichtung, die vor allem im westlichen Landkreis ihre Berechtigung hat. Aber was kümmert es - das Hemd sitzt immer näher als die Jacke. Als im vergangenen Jahr die Handwerker in der Region monatelang auf das Begleichen ihrer Rechnungen seitens der Landkreisverwaltung warten mussten, wurde zumindest ein Posten immer pünktlich gezahlt: Die Aufwandsentschädigung für die Kreistagsmitglieder. Von einer Mitschuld an der desaströsen Schieflage des Kreishaushaltes wollten die kommunalen Größen damals nichts wissen, so wird es auch in diesem Jahr sein. Einer Rechenschaft gegenüber denen, die sie einst gewählt hatten, ist man nicht verpflichtet.
