Nordhausen (nnz). Die Neue Linke hatte am Anfang dieser Woche zu einem Forum geladen, Thema der Veranstaltung war die Arbeitsmarktlage in Deutschland. Dazu ein Bericht von Harald Buntfuß im Forum der nnz.


Als Expertin auf diesem Gebiet hatte man die Thüringer Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld (Linkspartei) eingeladen. Frau Leukefeld machte deutlich, dass Hartz-4 eine Armutsfalle ist, ohne jede Chance, einen Arbeitsplatz auf den ersten Arbeitsmarkt zu bekommen. Auch die Aussage von den Politikern, dass man über den 1- Eurojob einen steuerpflichtigen Arbeitsplatz bekommt, hat sich in Luft aufgelöst. Im Gegenteil, heute muss man zugeben, dass die Eurojobber dazu beitragen, dass noch mehr Steuerpflichtige Arbeitsplätze vernichtet werden. Sie sprach davon, dass in Deutschland Löhne gezahlt werden, die nicht ausreichen, um davon zu leben. Diese Leute müssen trotz Arbeit Hatz-4 beantragen, um genug Geld zum leben zu haben, wenn man das überhaupt Leben nennen kann.

Ein weiteres Problem in Deutschland seien die Mindestlöhne, auch hier sträubt sich die Politik diese einzuführen. Von 27 Europäischen Staaten haben 20 Staaten Mindestlöhne, nur in Deutschland hält man das für überflüssig. Frau Leukefeld stellte die Forderungen ihrer Partei vor, die Arbeitsplätze schaffen würden:

Öffentliche Förderung der Arbeit.
Ökologischer Umbau schafft Arbeitsplätze.
Klein und Mittelstände unterstützen.
Gesetzliche Mindestlöhne.
Bedarfsorientierte und Existentsichernde Grundsicherung.
Arbeitsverkürzung.
Aktive Arbeitsmarkt Politik.

Weiterhin sagte Frau Leukefeld, dass die ARGE soviel Geld zur Verfügung hat, dass man jeden Bedürftigen eine Arbeit geben könnte, anstatt die Arbeitslosigkeit zu bezahlen. Das jeder Arbeit bekommt sei aber politisch nicht gewünscht. In der anschließenden Diskussion sprach man klare Worte. Jemand nannte es eine Unverfrorenheit, dass es Politiker gibt, die Angesichts von über vier Millionen Arbeitslosen behaupten diesen Leute hätten keine Lust zum arbeiten.

Hierzu muss ich sagen, dass die ca. vier Millionen Arbeitslosen eine Wunschzahl der Regierung ist. Jeder klar denkende Bürger weiß, dass diese Zahl so nicht stimmt. Warum frage ich, lässt die Regierung falsche Zahlen bekannt geben. Die Regierung spricht in diesen Fall von bereinigten Zahlen, dass macht sich besser. Mit falschen Zahlen das Volk zu verdummen war eine beliebte Strategie in der ehemaligen DDR.

Es wurde festgestellt, dass die Jugend in Deutschland keine vernünftige Perspektive mehr hat. Man müsse sich viel mehr um die Jugend kümmern, sie müssten als Wähler gewonnen werden, um den Rechten keine Chance zu geben. Das Spektrum der Partei müsse größer werden, den Leuten muss man reinen Wein einschenken und nicht aus reiner Machtgier handeln. Zum Schluss rief Herr Bachmann zur Gemeinsamkeit auf. Recht hat der Mann, denn nur eine Starke geschlossene Front führt zum Erfolg. Allerdings sollte man kritischen Stimmen gegenüber offen sein. Weiter sagte Herr Bachmann, dass es nicht ganz einfach ist, dass rüber zu bringen, was die PDS schon zu Wege gebracht hat. Eins möchte ich noch anmerken, die neuen Arbeitslosenzahlen sind da. Überall sinken die Zahlen, in Thüringen wo man die geringsten Löhne zahlt, steigt die Zahl der Arbeitslosen an, wie kommt das nur?

Als Fazit kann man sagen, es war eine gelungene Veranstaltung, man kann nur hoffen, dass das nächste Forum am 11 April mit Herrn Spieth noch mehr interessierte Bürger anlockt.
Harald Buntfuß, Nordhausen