Nordhausen (nnz). Wer in Nordhausen ins Kino oder ins Theater gehen will, der muß mindestens 8,50 Euro berappen. Wesentlich preiswerter ist da der Besuch einer Kreistagssitzung. Heute erlebten die Besucher eine dramatische Inszenierung. Die nnz war für Sie dabei.


Zwei Stunden lang redeten insgesamt 19 Redner über ein Zahlenwerk, das vor einer Woche noch vom zuständigen Finanzausschuss glattweg ins kommunalpolitische Nirvana verbannt worden war. Eine göttliche Fügung – vielleicht auch Zusammenkunft – hatte das Papier nun mehrheitsfähig gemacht. Ausgekungelt wurde es vermutlich in der Kantine des Thüringer Landtages, dort, wo schon so vieles verabredet worden war. Die Akteure waren Jutta Krauth (SPD) sowie die Landtagsabgeordneten Dagmar Becker (SPD) und Egon Primas (CDU). Vielleicht gab es auch noch einige Adjutanten? Da wurde dann, vermutlich mit Billigung der oberen Landesparteiebene, große Politik für den kleinen Landkreis Nordhausen gemacht. Selbst SPD-Landeschef Matschie soll seinen Segen erteilt haben. Herausgekommen ist ein Kompromiß, wie immer. Ob der nun faul ist oder nicht, das ist Ansichtssache.

Ein wenig (um 500.000 Euro) wurde die Kreisumlage nach unten geschraubt, auch bei den Personalkosten konnten überschüssige 200.000 Euro gefunden werden. Man habe sich im ersten Ansatz bei dieser sensiblen Kostengruppe schlichtweg verrechnet, hieß es auf Anfrage. Und so kämpften nun die Fraktionen von SPD und CDU für den Kompromiß, die Linkspartei wollte es nicht wahrhaben und diesen Entwurf nicht beschließen. Ebenso die FDP und die Bündnisgrünen.

Zwei Stunden lang wurden Standpunkte zelebriert, hier eine kleine unvollständige Auswahl:

Joachim Claus (CDU): Der Entwurf ist ein Kompromiß vor einem dramatischen Hintergrund.

Jutta Krauth (SPD): Man soll diesen Kompromiß nicht mit weiteren Änderungen blockieren.

Jürgen Hohberg (pl): Der Vorbericht zum Haushalt, Frau Krauth, stimmt hinten und vorn nicht.

Birgit Scholz (CDU): Dieser Kompromiß kann nur ein Etappensieg sein!

Martin Höche: Was wir hier vor uns haben, das ist ein Nothaushalt.

Egon Primas: Wir haben seit zehn Jahren die Kreisumlage nicht erhöht.

Dr. Horst Kox (B90/Grüne): Dieser Haushalt ist eine Reparatur, wir müssen endlich zur Gestaltung übergehen.

Birgit Keller (Linkspartei): Der Haushalt der Kreisverwaltung muß langfristig konsolidiert werden.

Maik Schröter (CDU): Der Umweltausschuss will Einsparpotentiale aufdecken.

Winfried Theuerkauf: Jetzt wird kontrolliert!

Barbara Rinke (SPD): Mit diesem Haushalt geben wir den Menschen im Landkreis keine Perspektive

Dagmar Becker (SPD): Alle sind gegen den Landkreis zu Felde gezogen. Das war unfair.

Franka Hitzing (FDP): Überall soll gespart werden, nur nicht im Landratsamt.

Klaus Hummitzsch: Es gab viele gehässige Anrufe, bei mir Zuhause, im Amt. Ich hatte schon an Rücktritt gedacht.

Barbara Rinke: Wenn gegenüber der Stadt Nordhausen eine harte Linie gewünscht wird, dann bitte!

Diese Aufzählung ist so unvollständig wie die abschließende Abstimmung dann korrekt war. So wurde zum Beispiel über einen Finanzplan als Bestandteil der Haushaltssatzung abgestimmt, der gänzlich andere Kernzahlen aufwies als der Haushalt. Schließlich aber stimmte selbst das Abstimmungsergebnis kaum. Mal angenommen: Es waren 44 Kreistagsmitglieder anwesend, dann gab es folgende Ergebnisse:

Für den Finanzplan stimmten im ersten Versuch 18 mit Ja, 16 mit Nein und eine Enthaltung. Macht zusammen 35 Stimmen. Dann Versuch Nummer 2: 24 Ja, 18 Nein, eine Enthaltung – in der Summe 43. Um es kurz zu machen. An der Abstimmung zur Änderung von CDU und SPD gab es insgesamt 42 erhobene Hände zu sehen, beim Beschluß des Haushaltes schließlich 45.

Obwohl kein einziges Abstimmungsergebnis den Realitäten entsprach, herrschte eitle Freude und das erste Mal war in der Inszenierung die Dramatik verflogen und ein vorweihnachtlicher Hauch wehte durch den Plenarsaal.