Di, 19:31 Uhr
19.08.2025
Aus dem Ausschuss für Bildung und Sport
Vereinsleben in Zeiten der Haushaltssperre
Die Öffnungszeiten des Badehauses, Wasserspender an Nordhausens Schulen und die Unterstützung für das Vereinsleben in der Stadt standen heute auf der Tagesordnung des Ausschusses für Bildung und Sport. Dabei sollte es neben dem Geld auch um die Zukunft der Bogenschützen und der Zirkusfreunde vom Alten Tor gehen...
Zunächst stand das Badehaus auf der Tagesordnung. Vor der Sommerpause hatte man hier die Öffnungszeiten angepasst - die Mitarbeiter sollten geschont und die Besucher nicht über Gebühr eingeschränkt werden. Die Änderungen wollte man sich ein Jahr lang anschauen und dann weitersehen, derweil hätten sich die Beschwerden im Haus laut Badehaus - Chef Jens Eisenschmidt - bisher sehr in Grenzen gehalten.
Der Ausschuss tagte heute im vakanten Ratskeller - mit gemischten Ergebnissen (Foto: lyz)
In der SPD hatte sich gegen die Änderung Widerstand geregt, einen entsprechenden Antrag hatte man nach ersten Diskussionen noch einmal angepasst. Die Forderung der Genossen bezieht sich nun lediglich auf die Öffnungszeiten in den Morgenstunden und an Feiertagen, statt um elf möge das Badehaus schon um zehn öffnen.
Zu entscheiden hat das der Stadtrat, im Ausschuss kann man nur eine Empfehlung abgeben aber auch für die fand sich am Nachmittag keine Mehrheit. Sowohl Andreas Trump für die CDU als auch Ulrich Konschak für die FDP sehen die Kundenzufriedenheit nur minimal beeinflusst und die möglichen Einsparpotentiale im Zuschussgeschäft Badehaus. Auch die AfD gab bekannt, gegen den Antrag stimmen zu wollen. Trotz der Abstimmung im Ausschuss wird die SPD den Antrag im kommenden Stadtrat einbringen, gab Dominik Rieger zu Protokoll.
Einen Antrag zu signifikanten Änderungen der Vereinsförderung in der Stadt wurde von den Einreichern aus den Reihen der AfD zurückgezogen, man warte noch auf weitere Informationen, gab Bernd Schütze bekannt. Im Rathaus sei man seit einem halben Jahr dabei, die Förderstrukturen auf dem Prüfstand zu stellen, berichtete Bürgermeisterin Alexandra Rieger, die Zuwendungsrichtlinien müssen ohnehin überarbeitet werden.
Schulen sollen Wasserspender erhalten
Mit einem weiteren SPD Antrag ging es weiter auf der Tagesordnung, die Schulen der Stadt sollen mit Wasserspendern ausgestattet werden. An einigen Häusern gibt es die Geräte bereits, etwa bei der Käthe-Kollwitz und der Petersbergschule. Die Genossen möchten zunächst, dass die Machbarkeit auch für die anderen Schulen der Stadt überprüft wird, die Analyse könne das Rathaus selber durchführen, der Haushalt werde nicht belastet.
Ein einfacher Wasserhahn tut es nicht, die hygienischen Anforderungen sind hoch, gibt Bürgermeisterin Rieger zu bedenken, dennoch gehörten Wasserspender heute zur Grundausstattung. Andreas Trump, seines Zeichens Schulleiter des Herder-Gymnasiums, kann aus eigener Erfahrung berichten, dass sowohl Schülern wie auch die Kollegen die Spender sehr begrüßen.
Straßen contra Sozialverein?
Die erste Crux des Tages sollte ein weiterer Antrag der SPD werden - die Zuwendungsverträge, die man mit Trägern der Jugend- und Sozialarbeit eingegangen ist, sollen auf den Prüfstand. In Anbetracht knapper Kassen stehen die Zahlungen unter Vorbehalt, ohne Unterstützung können gerade kleinere Vereine aber nicht mehr arbeiten, argumentieren die Genossen.
In der Konzeption sollten die Verträge verhindern, dass die Vereine Jahr ein, Jahr aus neue Anträge stellen müssen, was bis zur Neustrukturierung der Jugendarbeit in Stadt und Landkreis an beiden Stellen zu geschehen hatte. Diese Schwachstelle der Jugend- und Sozialarbeit hatte man ausgemerzt, die neue Haushaltslage lässt das System nun wieder wackeln.
Im Ausschuss entspann sich eine rege Debatte, ohne Haushalt könne man keine Gelder ausgeben, meint man bei der AfD. Ob das so exakt stimmt war den Ratsmitgliedern nicht gänzlich klar, als Oberzentrum müsste man bis zu 5% des Haushalts für freiwillige Aufgaben aufwenden können, eventuell auch unter Vorbehalt.
Hält die Stadt die Hände hier still, könne man für 2026 in die Lage kommen, keinen Pfennig an die Vereine abgeben zu können, wenn man den Haushalt nicht in den Griff bekomme, warnte die Bürgermeisterin. Betroffen wären auch Vereine wie die Tafel, die hauptsächlich ehrenamtlich arbeiten. Über Gebühr würden zudem kleine Vereine belastet, die bei ausbleibender Unterstützung Kredite aufnehmen müssten, um Mitarbeiter halten zu können.
Gestritten wurde im Detail, weniger im Grundsatz. Der Entscheidungshoheit des Stadtrates dürfe nicht ausgehebelt werden, heißt es aus der CDU, die FDP sieht die Gefahr, dass man sich den eigenen Handlungsspielraum in den nächsten Jahren zu sehr einschränkt, wenn der Antrag bliebe wie er ist. In zwei von drei Punkten findet die Vorlage Zustimmung, in einem überwogen die Nein-Stimmen. Bei der kategorischen Ablehnung bleibt die AfD, man schäme sich in letzter Zeit Nordhäuser zu sein, sagt Bernd Schütze, was hier los sei, „schreie zum Himmel“. Das Rathaus täte besser daran, sich um die Infrastruktur zu kümmern.
Dominik Rieger unterstrich, dass es hier nicht um „Halli-Galli“ Vereine gehe, man sollte das Leben in der Stadt nicht kaputt sparen und Alexander Scharff von der Linken sekundierte, dass man Straßen nicht gegen soziale Einrichtungen ausspielen sollte.
Zwei Vereine Heimatlos
Die zweite Crux des Tages drehte sich ebenfalls um das Vereinswesen, nun standen aber konkret zwei Vereine im Fokus: „Studio 44“ die den über die Stadt hinaus bekannten Zirkus Zappelini tragen und das „Bowteam“, dass mehrfach meisterhafte Bogenschützen hervorgebracht hat. Beide Vereine sind am Alten Tor beheimatet, in direkter Nachbarschaft zur Rothleimmühle.
Das Jugendgästehaus gehört wiederrum zum Jugendsozialwerk (JuSoWe) und das hatte vor den Sommerferien Bedarf an dem Areal angemeldet. Der Verkauf ist so gut wie vom Tisch, die Sache liegt beim Notar, ist im Ausschuss zu erfahren.
Damit sind die beiden Vorzeigevereine erst einmal Heimatlos. Schon beim Bekanntwerden der Wünsche des JuSoWe sprang der Stadtrat in die Bresche, SPD, Linke, Bürgerliste, Grüne und FDP wollten den Vereinen beistehen.
Der zugehörige Antrag konnte nun erst nach der Sommerpause besprochen werden und ist in Teilen veraltet. Grund zur Diskussion habe man nun nicht mehr, meinte Andreas Trump, die meisten Punkte seien obsolet, es gebe konkrete Pläne für die Vereine.
Das man daraufhin über eine gute halbe Stunde eben dazu eifrig diskutierte liess dann aber doch erahnen, dass die Lösungen so konkret nicht sind und noch einige Fragezeichen haben.
Das „Bowteam“ hatte unter anderem bei der Nordhäuser Schützenkompanie vorgesprochen, die Verhandlungen verliefen im Sand, man kam aus diversen Gründen nicht zueinander. Am ehemaligen Bolzplatz Schurzfell könnte man eine Freiluftanlage für die warme Jahreszeit einrichten, ob das aber das Baugesetz auch erlaubt, konnte nicht abschließend geklärt werden. Infrastruktur gibt es hier keine, Lagermöglichkeiten und Toiletten bräuchten die Bogenschützen aber mindestens.
Um die kommende Wintersaison muss man sich noch keine Sorgen machen, so schnell mahlen die Mühlen nicht, für die darauffolgende Saison könnte das Jugendsozialwerk eine Lösung parat haben, eine passende Halle habe man im Blick, konnte JuSoWe-Chef Holger Richter zu Protokoll geben, bis Ende des Jahres habe der Verein Zeit für eine Zusage.
Für die Zappelinis kommt eine Wiese am Hüpedenweg als neue Heimstatt für das Zirkuszelt in Frage, zur Zeit probt hier das Ballett. Wenn Ivan Alboresis Eleven nächstes Jahr in das neu sanierte Theater zurückkehren, wäre hier freier Raum. Wenn. Zudem ist das Areal in privater Hand.
„Alles was ich höre ist fern einer Lösung, es gibt keinen sicheren Platz, keine Zusagen und keine Finanzierung“, sagt Alexander Scharff, der Antrag sollte in abgewandelter Form aufrecht erhalten werden, damit der Stadtrat weiter eine Handlungsgrundlage habe. Das wurde, aller Diskussion zum Trotz, letztlich abgelehnt.
Keine Diskussion ergab sich in Sachen Unterstützung der TSG Krimderode und der Übernahme Betriebskosten der Turnhalle für das laufende Jahr. Den Rotstift setzt man beim Migrationsprojekt des Vereins Schrankenlos an, das Projekt „Förderung des interkulturellen Zusammenlebens in der Stadt Nordhausen“ läuft aus und wird nicht verlängert. Gespräche wurden mit dem Verein dazu im Vorfeld nicht geführt, sagte Schrankenlos-Chefin Stephanie Tiepelmann-Halm, man sei gerne bereit, über Einsparmaßnahmen zu reden. Die Aufgaben soll ein anderes Projekt weitertragen, die „Thüringer Initiative für Integration, Nachhaltigkeit, Kooperation und Aktivierung“, kurz „ThINKA“. Was das Migrationsprojekt des Schrankenlos abdecke, könne „ThINKA“ nicht leisten, meint Tiepelmann-Halm, neben kultureller Begegnung hat Schrankenlos unter anderem ein Hilfsnetzwerk für Frauen und vor allem Vertrauen aufgebaut, rund 60 Leute kämen regelmäßig, bei größeren Veranstaltungen können es bis zu 200 sein. Das Projekt soll 2027 enden, die Stadt rechnet mit Einsparungen in Höhe von rund 50.000 Euro.
Angelo Glashagel
Autor: redZunächst stand das Badehaus auf der Tagesordnung. Vor der Sommerpause hatte man hier die Öffnungszeiten angepasst - die Mitarbeiter sollten geschont und die Besucher nicht über Gebühr eingeschränkt werden. Die Änderungen wollte man sich ein Jahr lang anschauen und dann weitersehen, derweil hätten sich die Beschwerden im Haus laut Badehaus - Chef Jens Eisenschmidt - bisher sehr in Grenzen gehalten.
Der Ausschuss tagte heute im vakanten Ratskeller - mit gemischten Ergebnissen (Foto: lyz)
In der SPD hatte sich gegen die Änderung Widerstand geregt, einen entsprechenden Antrag hatte man nach ersten Diskussionen noch einmal angepasst. Die Forderung der Genossen bezieht sich nun lediglich auf die Öffnungszeiten in den Morgenstunden und an Feiertagen, statt um elf möge das Badehaus schon um zehn öffnen.
Zu entscheiden hat das der Stadtrat, im Ausschuss kann man nur eine Empfehlung abgeben aber auch für die fand sich am Nachmittag keine Mehrheit. Sowohl Andreas Trump für die CDU als auch Ulrich Konschak für die FDP sehen die Kundenzufriedenheit nur minimal beeinflusst und die möglichen Einsparpotentiale im Zuschussgeschäft Badehaus. Auch die AfD gab bekannt, gegen den Antrag stimmen zu wollen. Trotz der Abstimmung im Ausschuss wird die SPD den Antrag im kommenden Stadtrat einbringen, gab Dominik Rieger zu Protokoll.
Einen Antrag zu signifikanten Änderungen der Vereinsförderung in der Stadt wurde von den Einreichern aus den Reihen der AfD zurückgezogen, man warte noch auf weitere Informationen, gab Bernd Schütze bekannt. Im Rathaus sei man seit einem halben Jahr dabei, die Förderstrukturen auf dem Prüfstand zu stellen, berichtete Bürgermeisterin Alexandra Rieger, die Zuwendungsrichtlinien müssen ohnehin überarbeitet werden.
Schulen sollen Wasserspender erhalten
Mit einem weiteren SPD Antrag ging es weiter auf der Tagesordnung, die Schulen der Stadt sollen mit Wasserspendern ausgestattet werden. An einigen Häusern gibt es die Geräte bereits, etwa bei der Käthe-Kollwitz und der Petersbergschule. Die Genossen möchten zunächst, dass die Machbarkeit auch für die anderen Schulen der Stadt überprüft wird, die Analyse könne das Rathaus selber durchführen, der Haushalt werde nicht belastet.
Ein einfacher Wasserhahn tut es nicht, die hygienischen Anforderungen sind hoch, gibt Bürgermeisterin Rieger zu bedenken, dennoch gehörten Wasserspender heute zur Grundausstattung. Andreas Trump, seines Zeichens Schulleiter des Herder-Gymnasiums, kann aus eigener Erfahrung berichten, dass sowohl Schülern wie auch die Kollegen die Spender sehr begrüßen.
Straßen contra Sozialverein?
Die erste Crux des Tages sollte ein weiterer Antrag der SPD werden - die Zuwendungsverträge, die man mit Trägern der Jugend- und Sozialarbeit eingegangen ist, sollen auf den Prüfstand. In Anbetracht knapper Kassen stehen die Zahlungen unter Vorbehalt, ohne Unterstützung können gerade kleinere Vereine aber nicht mehr arbeiten, argumentieren die Genossen.
In der Konzeption sollten die Verträge verhindern, dass die Vereine Jahr ein, Jahr aus neue Anträge stellen müssen, was bis zur Neustrukturierung der Jugendarbeit in Stadt und Landkreis an beiden Stellen zu geschehen hatte. Diese Schwachstelle der Jugend- und Sozialarbeit hatte man ausgemerzt, die neue Haushaltslage lässt das System nun wieder wackeln.
Im Ausschuss entspann sich eine rege Debatte, ohne Haushalt könne man keine Gelder ausgeben, meint man bei der AfD. Ob das so exakt stimmt war den Ratsmitgliedern nicht gänzlich klar, als Oberzentrum müsste man bis zu 5% des Haushalts für freiwillige Aufgaben aufwenden können, eventuell auch unter Vorbehalt.
Hält die Stadt die Hände hier still, könne man für 2026 in die Lage kommen, keinen Pfennig an die Vereine abgeben zu können, wenn man den Haushalt nicht in den Griff bekomme, warnte die Bürgermeisterin. Betroffen wären auch Vereine wie die Tafel, die hauptsächlich ehrenamtlich arbeiten. Über Gebühr würden zudem kleine Vereine belastet, die bei ausbleibender Unterstützung Kredite aufnehmen müssten, um Mitarbeiter halten zu können.
Gestritten wurde im Detail, weniger im Grundsatz. Der Entscheidungshoheit des Stadtrates dürfe nicht ausgehebelt werden, heißt es aus der CDU, die FDP sieht die Gefahr, dass man sich den eigenen Handlungsspielraum in den nächsten Jahren zu sehr einschränkt, wenn der Antrag bliebe wie er ist. In zwei von drei Punkten findet die Vorlage Zustimmung, in einem überwogen die Nein-Stimmen. Bei der kategorischen Ablehnung bleibt die AfD, man schäme sich in letzter Zeit Nordhäuser zu sein, sagt Bernd Schütze, was hier los sei, „schreie zum Himmel“. Das Rathaus täte besser daran, sich um die Infrastruktur zu kümmern.
Dominik Rieger unterstrich, dass es hier nicht um „Halli-Galli“ Vereine gehe, man sollte das Leben in der Stadt nicht kaputt sparen und Alexander Scharff von der Linken sekundierte, dass man Straßen nicht gegen soziale Einrichtungen ausspielen sollte.
Zwei Vereine Heimatlos
Die zweite Crux des Tages drehte sich ebenfalls um das Vereinswesen, nun standen aber konkret zwei Vereine im Fokus: „Studio 44“ die den über die Stadt hinaus bekannten Zirkus Zappelini tragen und das „Bowteam“, dass mehrfach meisterhafte Bogenschützen hervorgebracht hat. Beide Vereine sind am Alten Tor beheimatet, in direkter Nachbarschaft zur Rothleimmühle.
Das Jugendgästehaus gehört wiederrum zum Jugendsozialwerk (JuSoWe) und das hatte vor den Sommerferien Bedarf an dem Areal angemeldet. Der Verkauf ist so gut wie vom Tisch, die Sache liegt beim Notar, ist im Ausschuss zu erfahren.
Damit sind die beiden Vorzeigevereine erst einmal Heimatlos. Schon beim Bekanntwerden der Wünsche des JuSoWe sprang der Stadtrat in die Bresche, SPD, Linke, Bürgerliste, Grüne und FDP wollten den Vereinen beistehen.
Der zugehörige Antrag konnte nun erst nach der Sommerpause besprochen werden und ist in Teilen veraltet. Grund zur Diskussion habe man nun nicht mehr, meinte Andreas Trump, die meisten Punkte seien obsolet, es gebe konkrete Pläne für die Vereine.
Das man daraufhin über eine gute halbe Stunde eben dazu eifrig diskutierte liess dann aber doch erahnen, dass die Lösungen so konkret nicht sind und noch einige Fragezeichen haben.
Das „Bowteam“ hatte unter anderem bei der Nordhäuser Schützenkompanie vorgesprochen, die Verhandlungen verliefen im Sand, man kam aus diversen Gründen nicht zueinander. Am ehemaligen Bolzplatz Schurzfell könnte man eine Freiluftanlage für die warme Jahreszeit einrichten, ob das aber das Baugesetz auch erlaubt, konnte nicht abschließend geklärt werden. Infrastruktur gibt es hier keine, Lagermöglichkeiten und Toiletten bräuchten die Bogenschützen aber mindestens.
Um die kommende Wintersaison muss man sich noch keine Sorgen machen, so schnell mahlen die Mühlen nicht, für die darauffolgende Saison könnte das Jugendsozialwerk eine Lösung parat haben, eine passende Halle habe man im Blick, konnte JuSoWe-Chef Holger Richter zu Protokoll geben, bis Ende des Jahres habe der Verein Zeit für eine Zusage.
Für die Zappelinis kommt eine Wiese am Hüpedenweg als neue Heimstatt für das Zirkuszelt in Frage, zur Zeit probt hier das Ballett. Wenn Ivan Alboresis Eleven nächstes Jahr in das neu sanierte Theater zurückkehren, wäre hier freier Raum. Wenn. Zudem ist das Areal in privater Hand.
„Alles was ich höre ist fern einer Lösung, es gibt keinen sicheren Platz, keine Zusagen und keine Finanzierung“, sagt Alexander Scharff, der Antrag sollte in abgewandelter Form aufrecht erhalten werden, damit der Stadtrat weiter eine Handlungsgrundlage habe. Das wurde, aller Diskussion zum Trotz, letztlich abgelehnt.
Keine Diskussion ergab sich in Sachen Unterstützung der TSG Krimderode und der Übernahme Betriebskosten der Turnhalle für das laufende Jahr. Den Rotstift setzt man beim Migrationsprojekt des Vereins Schrankenlos an, das Projekt „Förderung des interkulturellen Zusammenlebens in der Stadt Nordhausen“ läuft aus und wird nicht verlängert. Gespräche wurden mit dem Verein dazu im Vorfeld nicht geführt, sagte Schrankenlos-Chefin Stephanie Tiepelmann-Halm, man sei gerne bereit, über Einsparmaßnahmen zu reden. Die Aufgaben soll ein anderes Projekt weitertragen, die „Thüringer Initiative für Integration, Nachhaltigkeit, Kooperation und Aktivierung“, kurz „ThINKA“. Was das Migrationsprojekt des Schrankenlos abdecke, könne „ThINKA“ nicht leisten, meint Tiepelmann-Halm, neben kultureller Begegnung hat Schrankenlos unter anderem ein Hilfsnetzwerk für Frauen und vor allem Vertrauen aufgebaut, rund 60 Leute kämen regelmäßig, bei größeren Veranstaltungen können es bis zu 200 sein. Das Projekt soll 2027 enden, die Stadt rechnet mit Einsparungen in Höhe von rund 50.000 Euro.
Angelo Glashagel
