„Ich stehe hier nicht als großer Ankläger, sondern als bürgerlich-liberaler Einwohner unserer Stadt“, erklärt Marcel Hardrath im Namen der Nordhäuser FDP seine Kritik an neuen Informationstafeln für städtische Parkanlagen in Nordhausen. Gestern hatte die nnz über die Aufstellung der Tafeln berichtet …



„Stadtverwaltung und AfD-Kreisverband Nordhausen müssen offenlegen, was die neuen Hinweistafeln in unseren Parks gekostet haben.“, verlangt der Wirtschaftswissenschaftler, der sich auf Nahverkehrs- und Raumplanung spezialisiert hat. Vor fünf Jahren hatte die AfD-Fraktion einen Antrag zur Aufstellung von Informationstafeln im Stadtpark, im Park Hohenrode, im Förstemannpark, am Gehege, am Alten Friedhof, im Rosengarten und entlang der Promenade eingebracht.
„Dieser Antrag wurde damals angenommen“, fährt Hardrath fort, der im Landratsamt Nordhausen als Fachgebietsleiter Beteiligungen, ÖPNV, Klimaschutz und Energie sowie als Antikorruptionsbeauftragter beschäftigt ist. „Jetzt stehen die Schilder, während viele andere dringende Investitionen liegen bleiben.“

Hardrath schildert die aus seiner Sicht paradoxe Lage so: „Wir leben in einer Stadt unter Haushaltssperre. Es fehlt Geld für Schlaglochsanierungen auf unseren Hauptverkehrsstraßen. Kinderspielplätze verrotten, neue werden nicht gebaut, Schulhöfe und Schulen werden notdürftig mit den wenigen Mitteln geflickt.“ Zugleich seien Informationsschilder zu touristischen und historischen Highlights zweifellos schön, aber nicht existenziell. Er vermutet, dass diese Schilder „mit offenbar üppigen Mitteln realisiert worden“ sind. „Ich möchte wissen, aus welchen Töpfen diese Mittel entnommen wurden“, fordert er. „Und vor allem: Wie setzt sich der Gesamtbetrag aus Planung, Material, Produktion, Montage und Wartung zusammen, was hat diese von der AfD Nordhausen veranlasste Maßnahme uns Steuerzahler gekostet?“ Dieser Forderung hat sich die nnz angeschlossen und eine dementsprechende Anfrage an die Pressestelle der Stadt gerichtet, auf die wir bis Anfang nächster Woche eine Antwort zu erhalten hoffen.

Hardrath kritisiert weiterhin „die scheinbare Doppelmoral der AfD: Die Alternative für Deutschland gibt sich volkswirtschaftlich diszipliniert und fordert Sparmaßnahmen bis zur Schmerzgrenze. Doch wenn es um Projekte geht, die medial gut inszenierbar sind, scheint dieses Mantra plötzlich Makulatur. Warum sollen wir akzeptieren, dass Parkbänke und Tafeln mit Steuergeldern aufgehübscht werden, während marode Schlaglöcher und Gehwege schon zum Alltag in unserer Stadt gehören und sich kaum noch jemand beschwert?“

An die AfD-Wähler richtet Hardrath zudem folgende persönliche Ansprache:
„Sie haben bei der Kommunalwahl mit Ihrer Stimme für die AfD betont, dass Verantwortung und Sparsamkeit Ihre Prioritäten sind, die Verschwendung von Mitteln gestoppt werden soll. Genau diese Prioritäten gelten auch jetzt. Lassen Sie uns gemeinsam darauf bestehen, dass die Partei, der Sie vertraut haben, ihre Grundsätze auch einhält. Prüfen Sie nach, ob Ihre gewählten Vertreter in Nordhausen nicht nur Forderungen aufstellen, sondern die Bürgerinnen und Bürger auch transparent informieren.“

Zum Abschluss betont Hardrath seine liberalen Kernüberzeugungen: „Ich glaube an eine schlanke, effiziente Verwaltung, die ihre Ressourcen dort einsetzt, wo sie den größten Nutzen stiften. Wer Investitionen verlangt, muss erklären, warum gerade dieser Euro eingesetzt wird.“

Er habe nun den Oberbürgermeister und den Stadtrat zur transparenten Veröffentlichung aller Informationen gebeten, fährt der Angestellte des Landratsamts fort. „Es wäre jedoch besser, wenn man so etwas nicht auf bürokratischem Wege einfordern müsste.“

Abschließend zieht Marcel Hardrath das Fazit:
„Nordhausen darf sich keine undurchsichtigen Geldflüsse leisten. Unsere Stadt braucht klare Prioritäten, nicht leere Worthülsen“.

Den Bürgern und Wählern der Kreisstadt verspricht er schließlich:
„Wir Liberalen werden weiter dafür sorgen, dass in Nordhausen Politik mit Verstand und Transparenz betrieben wird, jede Maßnahme wird von uns hinterfragt und die Pflicht kommt weiter vor der Kür.“
Olaf Schulze