Sie habe „Schnappatmung“ bekommen, erklärte Finanzministerin Katja Wolf am Wochenende angesichts der massiv und schnell steigenden Pensionslasten. Hintergrund ist, dass die Pensionslasten für Thüringer Beamte sich in den nächsten Jahren angesichts des demographischen Wandels fast verdreifachen werden...

Das Land Thüringen hat wie eine Reihe von anderen Bundesländern keine Vorsorge für die Pensionslasten gebildet.

Hierzu Antje Blumentritt, Landesvorsitzende von DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Thüringen: „Es ist keine Überraschung, dass die meisten Beamten später Pensionsempfänger werden. Ebenso ist es keine Überraschung, dass wir trotz weniger werdenden Steuerzahlern mittlerweile viel mehr Pensionsempfänger versorgen müssen. Mich verwundert aber, dass die hohen Pensionslasten offenbar noch nicht im Bewusstsein aller Landespolitiker angekommen ist.

Es muss nun dringend ein Pensionsfonds eingerichtet werden, der die Kosten für die Pensionen absichert - und das vollumfänglich. Alles andere wäre eine unseriöse Haushaltsführung, die unseren Standort abwerten würde. Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Langfristig sollte erwogen werden, für Beamte ähnlich wie in den Berufsverbänden Versorgungswerke einzuführen. Dies würde eine Kapitaldeckung für die Pensionen ermöglichen, beispielsweise in Form von Aktienfonds.

Bei den Pensionslasten auf Entscheidungen vergangener Landesregierungen zu verweisen, ist keine Lösung. Die ‚Brombeere‘ hat als erstes großes Projekt einen Haushalt mit Rekordausgaben verabschiedet, in dem ebenfalls kein Pensionsfonds für Beamte vorgesehen ist. Ich erkenne hier keine Trendwende zur teilweisen Ausgabenexplosion unter zehn Jahren Rot-Rot-Grün.“