Di, 13:03 Uhr
15.01.2002
SPD-Fraktion mischt Tagesordnung auf
Nordhausen (nnz). Am kommenden Montag treffen sich die Nordhäuser Stadträte. Auf der Tagesordnung der 23. Sitzung ist nichts Spektakuläres zu finden. Zumindest nicht in der bisherigen Tagesordnung.
Da gibt es zum Beispiel die obligatorischen Informationen der Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und die Vorstellung der Ausbauvarianten für den oberen Bereich der Bahnhofstraße. Das ist sicherlich interessant, aber ein Antrag der SPD-Fraktion könnte nun wieder ein bisschen Bewegung in die stagnierende Diskussion zum Rettungszweckverband bringen.
Die Sozialdemokraten wollen die Stadtverwaltung nach nnz-Informationen „auffordern, sich mit geeigneten Mitteln für die Aufrechterhaltung der Rettungswache am Nordhäuser Südharz-Krankenhaus“ stark zu machen. Und da wollen die Sozialdemokraten nicht hinnehmen, dass dort nur ein Notarzteinsatzfahrzeug stationiert wird. Sie fordern auch einen Rettungswagen. Die Situation, wie sie der Rettungsdienstbeirat empfohlen hatte, sei für die Stadt Nordhausen aus Sicht der Fraktion bislang immer noch unbefriedigend.
„Bislang konnte uns noch kein Vertreter des Verbandes plausibel erklären, wie die Zeiten von einer Rettungswache in Niedersachswerfen eingehalten werden sollen. Gleiches gilt für die wirtschaftlichen Auswirkungen“, so Fraktionschefin Sabine Meyer gegenüber nnz. In der Fraktion der SPD sei diese Problematik mehrfach diskutiert worden, doch bislang sei eine schlüssige Erklärung durch Vertreter des Verbandes nicht abgegeben worden. Auch das Gutachten, welches im vergangenen Jahr erstellt wurde, sei den Sozialdemokraten bislang nicht zugänglich gewesen. Ein Studium dieser Unterlagen wäre jedoch für eine zukünftige Einschätzung der Situation des Rettungsdienstes in der Stadt Nordhausen sehr förderlich.
Sabine Meyer betonte gegenüber nnz, dass es keine Intention dieses Antrages sei, sich in die Auseinandersetzungen innerhalb des Zweckverbandes einzumischen. Einzig und allein die künftige Situation für die Nordhäuser Bürger seien hierbei von Belang. Eine Verschlechterung dieser Situation werde man jedoch nicht zulassen und dagegen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln vorgehen. Übrigens haben sich bei der gestern zu Ende gegangenen nnz-Umfrage mehr als 70 Prozent der Teilnehmer für den Erhalt der Rettungswache am Nordhäuser Südharz-Krankenhaus ausgesprochen.
Autor: nnzDa gibt es zum Beispiel die obligatorischen Informationen der Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und die Vorstellung der Ausbauvarianten für den oberen Bereich der Bahnhofstraße. Das ist sicherlich interessant, aber ein Antrag der SPD-Fraktion könnte nun wieder ein bisschen Bewegung in die stagnierende Diskussion zum Rettungszweckverband bringen.
Die Sozialdemokraten wollen die Stadtverwaltung nach nnz-Informationen „auffordern, sich mit geeigneten Mitteln für die Aufrechterhaltung der Rettungswache am Nordhäuser Südharz-Krankenhaus“ stark zu machen. Und da wollen die Sozialdemokraten nicht hinnehmen, dass dort nur ein Notarzteinsatzfahrzeug stationiert wird. Sie fordern auch einen Rettungswagen. Die Situation, wie sie der Rettungsdienstbeirat empfohlen hatte, sei für die Stadt Nordhausen aus Sicht der Fraktion bislang immer noch unbefriedigend.
„Bislang konnte uns noch kein Vertreter des Verbandes plausibel erklären, wie die Zeiten von einer Rettungswache in Niedersachswerfen eingehalten werden sollen. Gleiches gilt für die wirtschaftlichen Auswirkungen“, so Fraktionschefin Sabine Meyer gegenüber nnz. In der Fraktion der SPD sei diese Problematik mehrfach diskutiert worden, doch bislang sei eine schlüssige Erklärung durch Vertreter des Verbandes nicht abgegeben worden. Auch das Gutachten, welches im vergangenen Jahr erstellt wurde, sei den Sozialdemokraten bislang nicht zugänglich gewesen. Ein Studium dieser Unterlagen wäre jedoch für eine zukünftige Einschätzung der Situation des Rettungsdienstes in der Stadt Nordhausen sehr förderlich.
Sabine Meyer betonte gegenüber nnz, dass es keine Intention dieses Antrages sei, sich in die Auseinandersetzungen innerhalb des Zweckverbandes einzumischen. Einzig und allein die künftige Situation für die Nordhäuser Bürger seien hierbei von Belang. Eine Verschlechterung dieser Situation werde man jedoch nicht zulassen und dagegen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln vorgehen. Übrigens haben sich bei der gestern zu Ende gegangenen nnz-Umfrage mehr als 70 Prozent der Teilnehmer für den Erhalt der Rettungswache am Nordhäuser Südharz-Krankenhaus ausgesprochen.
