Do, 18:06 Uhr
05.06.2025
Nordhäuser SPD-Stadtrat Patrick Börsch fordert:
„Transparenz in Ausschüssen keine Kür, sondern Pflicht“
Patrick Börsch, Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtrat Nordhausen und Ausschuss Vorsitzender des Kulturausschusses, fordert mehr Transparenz in der politischen Ausschussarbeit...
Hintergrund ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der eine klare und vollständige Auflistung aller geplanten Informationspunkte in den Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse vorsieht – auch dann, wenn es sich nicht um beschlussrelevante Themen handelt.
Ausschussmitglieder, Bürgerinnen und Bürger sowie die Presse haben ein Recht darauf zu wissen, worüber gesprochen wird – auch wenn kein Beschluss ansteht“, betont Börsch.
Keine versteckten Informationen – mehr Vorbereitung und Öffentlichkeit
Der Antrag sieht vor, dass unter dem Punkt „Informationen“, im öffentlichem Teil, alle geplanten Inhalte – ob aus der Verwaltung oder auf Vorschlag der Ausschussvorsitzenden – im Vorfeld klar benannt werden müssen. Eine nachträgliche Streichung ohne formale Begründung soll künftig ausgeschlossen sein.
„Wir erleben immer wieder, dass Mitteilungen kurzfristig entfernt oder erst in der Sitzung eingebracht werden. Das führt dazu, dass niemand wirklich vorbereitet ist – und das schadet der Qualität der Beratungen genauso wie der öffentlichen Nachvollziehbarkeit“, so Börsch.
Mehr Transparenz – für Bürger, Presse und Gremienarbeit
Ziel ist es, die Ausschussarbeit planbarer und nachvollziehbarer zu machen – nicht nur für Ratsmitglieder, sondern auch für die interessierte Öffentlichkeit und Medienvertreter. Dieser Meinung vertritt nicht nur Patrick Börsch. Auch alle weiteren Ausschussvorsitzenden sind dieser Idee gegenüber aufgeschlossen und würden eine solche Änderung begrüßen.
„Wenn die Tagesordnungen konkret sind, wissen Bürgerinnen und Bürger sowie Journalistinnen und Journalisten auch, wann sich eine Teilnahme lohnt. Das stärkt die kommunale Demokratie und schafft Vertrauen“, erklärt Börsch weiter.
Der Antrag wird in einer der kommenden Stadtratssitzungen beraten. Patrick Börsch hofft auf Zustimmung aus allen Fraktionen: „Transparenz ist keine parteipolitische Frage, sondern eine Frage des demokratischen Selbstverständnisses.“
Autor: redHintergrund ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der eine klare und vollständige Auflistung aller geplanten Informationspunkte in den Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse vorsieht – auch dann, wenn es sich nicht um beschlussrelevante Themen handelt.
Ausschussmitglieder, Bürgerinnen und Bürger sowie die Presse haben ein Recht darauf zu wissen, worüber gesprochen wird – auch wenn kein Beschluss ansteht“, betont Börsch.
Keine versteckten Informationen – mehr Vorbereitung und Öffentlichkeit
Der Antrag sieht vor, dass unter dem Punkt „Informationen“, im öffentlichem Teil, alle geplanten Inhalte – ob aus der Verwaltung oder auf Vorschlag der Ausschussvorsitzenden – im Vorfeld klar benannt werden müssen. Eine nachträgliche Streichung ohne formale Begründung soll künftig ausgeschlossen sein.
„Wir erleben immer wieder, dass Mitteilungen kurzfristig entfernt oder erst in der Sitzung eingebracht werden. Das führt dazu, dass niemand wirklich vorbereitet ist – und das schadet der Qualität der Beratungen genauso wie der öffentlichen Nachvollziehbarkeit“, so Börsch.
Mehr Transparenz – für Bürger, Presse und Gremienarbeit
Ziel ist es, die Ausschussarbeit planbarer und nachvollziehbarer zu machen – nicht nur für Ratsmitglieder, sondern auch für die interessierte Öffentlichkeit und Medienvertreter. Dieser Meinung vertritt nicht nur Patrick Börsch. Auch alle weiteren Ausschussvorsitzenden sind dieser Idee gegenüber aufgeschlossen und würden eine solche Änderung begrüßen.
„Wenn die Tagesordnungen konkret sind, wissen Bürgerinnen und Bürger sowie Journalistinnen und Journalisten auch, wann sich eine Teilnahme lohnt. Das stärkt die kommunale Demokratie und schafft Vertrauen“, erklärt Börsch weiter.
Der Antrag wird in einer der kommenden Stadtratssitzungen beraten. Patrick Börsch hofft auf Zustimmung aus allen Fraktionen: „Transparenz ist keine parteipolitische Frage, sondern eine Frage des demokratischen Selbstverständnisses.“
