Nur schweren Herzens stimmte die SPD Fraktion der notwendigen Grundsteuererhöhumg zu. Kommunalpolitik sei "keine Schönwetterveranstaltung" und verlange auch schwere Entscheidungen, schreibt der SPD Ortsvorsitzende, Georg Müller...

Die ersten Vorschläge zu einer anderen Verfahrensweise, die die SPD mit eingebracht hatte, mußten leider wieder korrigiert werden, da sie das notwendige Ergebnis nicht absichern konnte.

Leider ist es immer wieder die gleiche ärgerliche Verfahrensweise, daß Bund und Land Gesetze und Verordnungen erlassen, die die Kommunen dann finanziell umsetzen müssen. Das Versprechen der Politik, dassdie Grundsteuerreform aufkommensneutral sei, hat sich nicht erfüllt. Obwohl im Hinblick auf die Grundsteuerreform noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, machte das die Entscheidung nicht leichter.

Doch ohne Haushalt das Jahr 2025 nur mit einer vorläufigen Haushaltsführung zu bestreiten hätte in einer finanzpolitischen Irrfahrt enden können. Derzeit ein solches Risiko einzugehen hat mit einer verantwortungsvollen Kommunalpolitik nichts mehr zu tun. Die großen Brocken im Haushalt sind Ausgaben, die von der Stadt selbst gar nicht beeinflussbar sind sondern gesetzliche Umlagen und Abgaben.

Kommunalpolitik ist keine Schönwetterveranstaltung, sondern verlangt auch unbequeme Entscheidungen, die mit Populismus und Verweigerung nicht zu beantworten sind. Dem stellt sich die SPD. Die SPD will das Nordhausen weiterhin eine lebenswerte Stadt bleibt, in der das Soziale seinen Platz hat und in der Sport und Kultur, Kinderspielplätze und Parks auch in Zukunft durch den Haushalt noch finanziert werden. Deshalb war eine Ablehnung des Haushalts keine Option.Wie die Partei der Neinsager damit umgeht wird die Zukunft zeigen.
Georg Müller
SPD Nordhausen