Mi, 18:44 Uhr
29.01.2025
Wieder Zoff um die Besetzung des Landtagsvizepräsidenten
CDU-Fraktion will Jörg Prophet nicht wählen
Zu den Donnerstag anstehenden Wahlen zur Besetzung des Richter- und des Staatswaltswahlausschusses sowie des Vizepräsidenten des Thüringer Landtags erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion Andreas Bühl heute, dass seine Fraktion den AfD-Kandidaten Jörg Prophet nicht wählen wird …
Die mangelnde Bereitschaft zu einer konstruktiven Lösung untermauert die AfD mit ihrem Festhalten an einem Wahlvorschlag, bei dem ihr klar sein muss, dass er für die CDU-Fraktion sehr schwierig ist. Unter diesen Vorzeichen wird es in dieser Woche aus unserer Sicht in keinem der zu besetzenden Gremien eine erfolgreiche Wahl geben. Die CDU-Fraktion wird Herrn Prophet nicht wählen, sagte der CDU-Politiker heute.
Gleichzeitig bliebe seine Fraktion interessiert an einer konstruktiven Lösung und einer Besetzung der Gremien. Dass die AfD unter den Vizepräsidenten des Thüringer Landtags vertreten sein sollte, stellte Bühl nicht in Abrede, rief die Partei jedoch auf, Personalvorschläge zu machen, die vom Rest des Hauses nicht als Provokation empfunden werden müssen.
Auf Nachfrage der nnz bei der Thüringer CDU konkretisierte Pressesprecher Felix Voigt die Vorbehalte gegen Prophet: Herrn Prophets geschichtsrevisionistische Aussagen und ahistorische Gleichsetzungen machen ihn für die CDU-Fraktion unwählbar. Wer die US-amerikanischen Befreier des KZ Mittelbau-Dora mit der SS gleichsetzt, wer den Tag der Befreiung von der barbarischen NS-Herrschaft als Tag der Kapitulation betrauert und für solche und ähnliche Aussagen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist aus unserer Sicht für das Amt des Vizepräsidenten des Thüringer Landtags nicht geeignet.
Der Nordhäuser Unternehmer und Landtagsabgeordnete Jörg Prophet stellt dazu gegenüber unserer Zeitung fest, dass er sich entschieden von jeder Form des Extremismus in jeglicher Ausprägung distanziere. Ich stehe für demokratische Werte, für Frieden und für gegenseitigen Respekt, sagte Prophet.
Auch werde er persönlich gar nicht im Thüringer Verfassungsschutzbericht erwähnt. Die Vorwürfe, ich würde rechtsextreme Narrative verbreiten, die Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg relativieren oder gar den Holocaust verharmlosen, weise ich aufs Schärfste zurück. Für mich gibt es keine moralische Rechtfertigung zu töten. Für niemanden.
Sein gesamtes Handeln und Äußern, so Jörg Prophet, basiere auf einem tiefen Respekt vor den Opfern des Nationalsozialismus und dem festen Willen, aus den Fehlern der Geschichte zu lernen.
Ich verurteile den von den Nationalsozialisten begangenen Massenmord an Millionen unschuldiger Menschen aus tiefstem Herzen. Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit – ob aus religiösen, ethnischen, politischen oder rassistischen Motiven begangen – sind eine Mahnung an uns alle, für Demokratie, Humanismus und Frieden einzustehen, heißt es in einer Erklärung auf der Homepage des AfD-Politikers. Für ihn stelle der 8. Mai den Tag des Kriegsendes aufgrund der Kapitulation der deutschen Wehrmacht dar. Diese Auffassung sieht er durch die im Paragraph 5 des Grundgesetzes verankerte Meinungsfreiheit gedeckt und kann darin keinen Geschichterevisionismus erkennen.
Mit ihrer Sperrminorität im Thüringer Landtag hat die AfD ein Druckmittel, irgendwann einen Landtagsvizepräsidenten aus ihren Reihen durchzusetzen. Um die Arbeitsfähigkeit der Thüringer Justiz sicherzustellen muss der Richter- und Staatswaltswahlausschuss neu besetzt werden, was nicht ohne Zustimmung der AfD erfolgen kann. Jörg Prophet ist nach Wiebke Muhsal schon der zweite Kandidat auf das Vizeamt, der von den anderen Parlamentariern nicht akzeptiert wird.
Olaf Schulze
Autor: oschDie mangelnde Bereitschaft zu einer konstruktiven Lösung untermauert die AfD mit ihrem Festhalten an einem Wahlvorschlag, bei dem ihr klar sein muss, dass er für die CDU-Fraktion sehr schwierig ist. Unter diesen Vorzeichen wird es in dieser Woche aus unserer Sicht in keinem der zu besetzenden Gremien eine erfolgreiche Wahl geben. Die CDU-Fraktion wird Herrn Prophet nicht wählen, sagte der CDU-Politiker heute.
Gleichzeitig bliebe seine Fraktion interessiert an einer konstruktiven Lösung und einer Besetzung der Gremien. Dass die AfD unter den Vizepräsidenten des Thüringer Landtags vertreten sein sollte, stellte Bühl nicht in Abrede, rief die Partei jedoch auf, Personalvorschläge zu machen, die vom Rest des Hauses nicht als Provokation empfunden werden müssen.
Auf Nachfrage der nnz bei der Thüringer CDU konkretisierte Pressesprecher Felix Voigt die Vorbehalte gegen Prophet: Herrn Prophets geschichtsrevisionistische Aussagen und ahistorische Gleichsetzungen machen ihn für die CDU-Fraktion unwählbar. Wer die US-amerikanischen Befreier des KZ Mittelbau-Dora mit der SS gleichsetzt, wer den Tag der Befreiung von der barbarischen NS-Herrschaft als Tag der Kapitulation betrauert und für solche und ähnliche Aussagen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist aus unserer Sicht für das Amt des Vizepräsidenten des Thüringer Landtags nicht geeignet.
Der Nordhäuser Unternehmer und Landtagsabgeordnete Jörg Prophet stellt dazu gegenüber unserer Zeitung fest, dass er sich entschieden von jeder Form des Extremismus in jeglicher Ausprägung distanziere. Ich stehe für demokratische Werte, für Frieden und für gegenseitigen Respekt, sagte Prophet.
Auch werde er persönlich gar nicht im Thüringer Verfassungsschutzbericht erwähnt. Die Vorwürfe, ich würde rechtsextreme Narrative verbreiten, die Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg relativieren oder gar den Holocaust verharmlosen, weise ich aufs Schärfste zurück. Für mich gibt es keine moralische Rechtfertigung zu töten. Für niemanden.
Sein gesamtes Handeln und Äußern, so Jörg Prophet, basiere auf einem tiefen Respekt vor den Opfern des Nationalsozialismus und dem festen Willen, aus den Fehlern der Geschichte zu lernen.
Ich verurteile den von den Nationalsozialisten begangenen Massenmord an Millionen unschuldiger Menschen aus tiefstem Herzen. Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit – ob aus religiösen, ethnischen, politischen oder rassistischen Motiven begangen – sind eine Mahnung an uns alle, für Demokratie, Humanismus und Frieden einzustehen, heißt es in einer Erklärung auf der Homepage des AfD-Politikers. Für ihn stelle der 8. Mai den Tag des Kriegsendes aufgrund der Kapitulation der deutschen Wehrmacht dar. Diese Auffassung sieht er durch die im Paragraph 5 des Grundgesetzes verankerte Meinungsfreiheit gedeckt und kann darin keinen Geschichterevisionismus erkennen.
Mit ihrer Sperrminorität im Thüringer Landtag hat die AfD ein Druckmittel, irgendwann einen Landtagsvizepräsidenten aus ihren Reihen durchzusetzen. Um die Arbeitsfähigkeit der Thüringer Justiz sicherzustellen muss der Richter- und Staatswaltswahlausschuss neu besetzt werden, was nicht ohne Zustimmung der AfD erfolgen kann. Jörg Prophet ist nach Wiebke Muhsal schon der zweite Kandidat auf das Vizeamt, der von den anderen Parlamentariern nicht akzeptiert wird.
Olaf Schulze
Kommentare
nur_mal_so
29.01.2025, 19.59 Uhr
Ach, kommt schon, CDU,
beratschlagt das doch einfach hinter verschlossenen Türen, und verteilt dan die Posten untereinander, wie ihr das nach der Stadt- und Landratswahl auch schon mit der AfD im Geheimen abgesprochen hattet.
Wer soll euch nach der Nummer, die ihr da abgezogen habt, nun das angebliche moralische Dilemma abnehmen?
Oder ist es die Rache, weil Herr Prophet, entgegen eurer damaligen Abmachungen eure Postenabsprache und -Verteilung nachträglich doch öffentlich gemacht hat?
Gab's auch nie Konsequenzen nach diesen Vorgängen, nach diesem Bruch des Wahlversprechens, "Keine Zusammenarbeit mit der AfD". Hat keinen interessiert.
Aber jetzt geht es stramm in Richtung Bundestagswahl, da muss man die Maske wieder aufsetzen, die man kurz nach der Stadt- und Landratswahl verloren hatte.
Wer soll euch nach der Nummer, die ihr da abgezogen habt, nun das angebliche moralische Dilemma abnehmen?
Oder ist es die Rache, weil Herr Prophet, entgegen eurer damaligen Abmachungen eure Postenabsprache und -Verteilung nachträglich doch öffentlich gemacht hat?
Gab's auch nie Konsequenzen nach diesen Vorgängen, nach diesem Bruch des Wahlversprechens, "Keine Zusammenarbeit mit der AfD". Hat keinen interessiert.
Aber jetzt geht es stramm in Richtung Bundestagswahl, da muss man die Maske wieder aufsetzen, die man kurz nach der Stadt- und Landratswahl verloren hatte.
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free Gigi
29.01.2025, 21.02 Uhr
Quellenangaben der CDU
zu den Anschuldigungen würde ich gern mal prüfen....! Gibt es die?
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Mitternacht
29.01.2025, 22.36 Uhr
@free gigi
Natürlich gibt es die Quellen.
Direkte links sind nicht erlaubt, aber markieren und kopieren Sie bitte ein beliebiges, oben angeführtes Zitat, und fügen Sie es mit dem Zusatz "Prophet" in eine Suchmaschine Ihrer Wahl ein.
Dieselbe Diskussion wurde bereits bei der Aufstellung des Herrn Prophet als OB-Kandidat (auch hier auf der nnz, und damals auch mit Quellen!) geführt.
Das Problem ist, dass Wähler der 32,8 Prozent-Partei solche Aussagen nicht wissen wollen, oder wahrhaben wollen, oder wahlweise als "nicht so gemeint"/"nicht so schlimm" abtun.
Wenn Sie jetzt also "zum ersten Mal" davon hören, bin ich gespannt, zu welcher Kategorie Sie zählen werden.
Direkte links sind nicht erlaubt, aber markieren und kopieren Sie bitte ein beliebiges, oben angeführtes Zitat, und fügen Sie es mit dem Zusatz "Prophet" in eine Suchmaschine Ihrer Wahl ein.
Dieselbe Diskussion wurde bereits bei der Aufstellung des Herrn Prophet als OB-Kandidat (auch hier auf der nnz, und damals auch mit Quellen!) geführt.
Das Problem ist, dass Wähler der 32,8 Prozent-Partei solche Aussagen nicht wissen wollen, oder wahrhaben wollen, oder wahlweise als "nicht so gemeint"/"nicht so schlimm" abtun.
Wenn Sie jetzt also "zum ersten Mal" davon hören, bin ich gespannt, zu welcher Kategorie Sie zählen werden.
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ArreeTim
30.01.2025, 08.06 Uhr
Da soll Herr Prophet oder ist noch nicht
zu Kreuze gekrochen (sprichwörtlich).
Oder?
Oder?
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Wie Bitte
30.01.2025, 10.48 Uhr
Ich finde es immer lustig,
wie Anhänger von Parteien nach Quellen und Beweisen rufen, diese aber, wenn sie ihnen genannt werden, weitestgehend ignorieren.
Wenn man wissen wollte, was für Aussagen die von einem selbst bevorzugten Politiker so tätigen und getan haben, würde man es bereits wissen.
Gerade von Aussagen von Politikern der Partei, um welche es hier geht, gibt es endlose Zitaten-Listen mit hieb- und stichfesten Quellen, die aber in die oben von einem Kommentator genannte Rubrik "will ich nicht wissen" fallen.
Beziehgungsweise ist gibt die anderen Wähler, welche diese Politiker eben wegen solcher Äußerungen wählen. Das sind dann die, die hinterher, 1945 zum Beispiel, von nichts gewusst hatten, oder, in der näheren Vergangenheit, 1989 von nichts gewusst hatten.
Geschichte wiederholt sich, immer wieder.
Deshalb ist es fast überflüssig, auf einen Kommentar einzugehen, der Quellen einfordert, weil diese im Anschluss ohnehin negiert oder in Frage gestellt werden (was man übrigens auch am Daumen-Verhalten sieht: man will's ja gar nicht wahr haben).
Wenn man wissen wollte, was für Aussagen die von einem selbst bevorzugten Politiker so tätigen und getan haben, würde man es bereits wissen.
Gerade von Aussagen von Politikern der Partei, um welche es hier geht, gibt es endlose Zitaten-Listen mit hieb- und stichfesten Quellen, die aber in die oben von einem Kommentator genannte Rubrik "will ich nicht wissen" fallen.
Beziehgungsweise ist gibt die anderen Wähler, welche diese Politiker eben wegen solcher Äußerungen wählen. Das sind dann die, die hinterher, 1945 zum Beispiel, von nichts gewusst hatten, oder, in der näheren Vergangenheit, 1989 von nichts gewusst hatten.
Geschichte wiederholt sich, immer wieder.
Deshalb ist es fast überflüssig, auf einen Kommentar einzugehen, der Quellen einfordert, weil diese im Anschluss ohnehin negiert oder in Frage gestellt werden (was man übrigens auch am Daumen-Verhalten sieht: man will's ja gar nicht wahr haben).
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Kobold2
30.01.2025, 14.57 Uhr
Ganz meine Meinung
Bedingungslose Folgsamkeit ist in der Geschichte noch nie gut gegangen. Hier wird über (zu) Vieles einfach hinwegsehen, oder ignoriert.
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Frank Tabatt
30.01.2025, 15.46 Uhr
Wahl hin oder her
Die CDU ist gerade dabei alles für einen sehr guten Wahlausgang der AFD bei der Bundestagswahl zu tuen . Ich glaube sowieso das die sogenannte Brombeerkoalition keinen langen Bestand haben wird. Wenn es dann Neuwahlen gibt ,endet das genau so einstellig wie bei den thüringer Grünen und der SPD.
Die sollen endlich ihren Brandmauerschwachsinn sein lassen und die gewählten Mehrheitsverhältnisse im Landtag anerkennen.
Die sollen endlich ihren Brandmauerschwachsinn sein lassen und die gewählten Mehrheitsverhältnisse im Landtag anerkennen.
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P.Burkhardt
30.01.2025, 18.57 Uhr
Verfolge gerade die Debatte...
..Um das AFD-Verbotsverfahren auf Phönix.... und frage mich, welche Beweise Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit dieser Partei das Bundesverfassungsgericht noch braucht... in meinen Augen reichen eigentlich schon die Redebeiträge der MdB der AFD in dieser Sitzung.
Wenn die AFD doch so fest auf dem Fundament der Verfassung stünde (woran nicht nur Prophetsche Einlassungen aus der Vergangenheit erhebliche Zweifel lassen)... dann müsste sie sich doch über das Verbotsverfahren freuen, oder ?
Wenn die AFD doch so fest auf dem Fundament der Verfassung stünde (woran nicht nur Prophetsche Einlassungen aus der Vergangenheit erhebliche Zweifel lassen)... dann müsste sie sich doch über das Verbotsverfahren freuen, oder ?
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Leser X
30.01.2025, 19.13 Uhr
Eine gute Wahl...
... war die heutige Nichtwahl des AfD-Kandidaten. Die Nominierung kann man nach dessen geschichtsrevisionistischen Äußerungen nur als anmaßend werten, aber es zeigte sich heute, dass wenigstens die Restdemokratie noch so halbwegs funktioniert.
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P.Burkhardt
30.01.2025, 21.55 Uhr
ich habe keine Ahnung...
...warum mein Beitrag deaktiviert wurde... okay, ich habe einen Vorkommentator angesprochen (so wie ich regelmäßig angesprochen werde)... und ihn darauf hingewiesen, dass ich nicht glaube, dass Prophet (mit aktuell mehr als 6.000 EUR Grundsalär als Landtagsabgeordneter vs. 130 EUR als Stadtratsmitglied) irgendetwas für die Stadt bewirken will, sondern nur an sich selber denkt - da er sonst (für weniger Geld im Stadtrat geblieben wäre...
Das den Prophet keiner wählen will, liegt wohl daran, wie er sich in der Vergangenheit geäußert hat... was seine Sicht auf die Welt in einem sehr fragwürdigen Licht erscheinen lässt. Ich glaube (wohlgemerkt ICH, das bedeutet nicht, dass ich verlange, dass andere das auch tun), dass dieser Mann nach eher fragwürdigem unternehmerischem Erfolg jetzt die Fleischtöpfe des Landtags sucht und alles dafür tut, die dafür notwendigen Stimmen mit populistischen Mitteln irgendwie aus dem am leichtesten zu beeinflussenden Teil der Bevölkerung zu bekommen... verklagt mich, wenn euch die Meinung nicht gefällt... naja, dieser Mensch steht in der Öffentlichkeit, die er selbst gesucht hat... nicht ich...
liebe nnz, ihr dürft machen was ihr wollt... und ich auch :-D
Das den Prophet keiner wählen will, liegt wohl daran, wie er sich in der Vergangenheit geäußert hat... was seine Sicht auf die Welt in einem sehr fragwürdigen Licht erscheinen lässt. Ich glaube (wohlgemerkt ICH, das bedeutet nicht, dass ich verlange, dass andere das auch tun), dass dieser Mann nach eher fragwürdigem unternehmerischem Erfolg jetzt die Fleischtöpfe des Landtags sucht und alles dafür tut, die dafür notwendigen Stimmen mit populistischen Mitteln irgendwie aus dem am leichtesten zu beeinflussenden Teil der Bevölkerung zu bekommen... verklagt mich, wenn euch die Meinung nicht gefällt... naja, dieser Mensch steht in der Öffentlichkeit, die er selbst gesucht hat... nicht ich...
liebe nnz, ihr dürft machen was ihr wollt... und ich auch :-D
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