Mi, 17:54 Uhr
11.10.2006
Es kommt noch dicker
Nordhausen (nnz). 2,5 Millionen Euro wird der Landkreis Nordhausen per Gerichtsbeschluß an die Stadtverwaltung Nordhausen zurückzahlen. So berichtete die nnz. Doch es kommt noch dicker – für das Landratsamt...
Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) erläuterte in der heutigen Hauptausschußsitzung weitere Details. Demnach habe sich das Verwaltungsgericht in Weimar in seiner relativ knappen Urteilsbegründung sehr eng an Thüringer Gesetzlichkeiten angelehnt, so daß Rechtmittel seitens des Landkreises aus Sicht der Stadt eher zwecklos seien. Zu den heute schon berichteten 2,5 Millionen Euro, die der Landkreis berappen muß, würden noch einmal rund 1,8 Millionen Euro an Zinsen hinzukommen. Macht also ein stolzes Sümmchen von 4,3 Millionen Euro.
Die Kreisverwaltung habe laut Jendricke überlegt, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen, um damit einem Zahlungsaufschub zu erreichen. Das werde man von städtischer Seite nicht hinnehmen, man werde dann von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Vollstreckung zu beantragen. Zwar fließe auch dann das Geld nicht gleich, doch dem Vermögen des Landkreises sei es entzogen.
Soweit will es die städtische Seite allerdings nicht treiben, deshalb werde noch in dieser Woche ein Schreiben in die Behringstraße geschickt. Darin werden erste Gespräche angeboten, vor allem zur künftigen Verfahrensweise mit der Schulumlage, die ja ein Teil der Klage der Stadtverwaltung war. Auch über Zahlungsmodalitäten könnte geredet werden.
Im Übrigen: Das jetzt vorliegende Urteil bezieht sich lediglich auf das Jahr 1996. In den kommenden Wochen rechnet die Stadtverwaltung mit weiteren Urteilsbegründungen. Sieben werden es noch sein. Und da wird, so Matthias Jendricke, ein stolzes Sümmchen auf die Kreisverwaltung zukommen. Sollte der Landkreis die Zahlung herausschieben, so habe die Rathaus-Kämmerei schon mal ausgerechnet: Pro verstrichenem Jahr würden weitere 110.000 Euro hinzukommen.
Autor: nnzBürgermeister Matthias Jendricke (SPD) erläuterte in der heutigen Hauptausschußsitzung weitere Details. Demnach habe sich das Verwaltungsgericht in Weimar in seiner relativ knappen Urteilsbegründung sehr eng an Thüringer Gesetzlichkeiten angelehnt, so daß Rechtmittel seitens des Landkreises aus Sicht der Stadt eher zwecklos seien. Zu den heute schon berichteten 2,5 Millionen Euro, die der Landkreis berappen muß, würden noch einmal rund 1,8 Millionen Euro an Zinsen hinzukommen. Macht also ein stolzes Sümmchen von 4,3 Millionen Euro.
Die Kreisverwaltung habe laut Jendricke überlegt, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen, um damit einem Zahlungsaufschub zu erreichen. Das werde man von städtischer Seite nicht hinnehmen, man werde dann von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Vollstreckung zu beantragen. Zwar fließe auch dann das Geld nicht gleich, doch dem Vermögen des Landkreises sei es entzogen.
Soweit will es die städtische Seite allerdings nicht treiben, deshalb werde noch in dieser Woche ein Schreiben in die Behringstraße geschickt. Darin werden erste Gespräche angeboten, vor allem zur künftigen Verfahrensweise mit der Schulumlage, die ja ein Teil der Klage der Stadtverwaltung war. Auch über Zahlungsmodalitäten könnte geredet werden.
Im Übrigen: Das jetzt vorliegende Urteil bezieht sich lediglich auf das Jahr 1996. In den kommenden Wochen rechnet die Stadtverwaltung mit weiteren Urteilsbegründungen. Sieben werden es noch sein. Und da wird, so Matthias Jendricke, ein stolzes Sümmchen auf die Kreisverwaltung zukommen. Sollte der Landkreis die Zahlung herausschieben, so habe die Rathaus-Kämmerei schon mal ausgerechnet: Pro verstrichenem Jahr würden weitere 110.000 Euro hinzukommen.
