Mi, 08:05 Uhr
04.10.2006
Streichen angesagt
Nordhausen (nnz). Die Verwaltung des Landkreises Nordhausen beschäftigt sich nicht nur mit dem aktuellen Haushaltsloch, sondern auch mit dem Haushalt für das kommende Jahr. Aber auch andere machen sich da so ihre Gedanken.
Die nnz berichtete immer mal über eine Fraktion der Bürgermeister im Nordhäuser Kreistag. Nicht nur dort, sondern auch über eine Art Netzwerk laufen die Informationen von Kommune zu Kommune. Die Meister ihrer Bürger wissen, was auf sie im nächsten Jahr zukommen wird. Gestärkt durch die verschärfte vorläufige Haushaltsführung und die Anmerkungen des Landesverwaltungsamtes in Weimar, erwarten die Lenker und Leiter der Gemeinden und Städte im nächsten den Hammer – die Erhöhung der Kreisumlage. Und hätte der diesjährige Vorschlag (im Kreistag angelehnt) wie ein Geschenk gewirkt.
Natürlich werden momentan Zahlen nicht an die Öffentlichkeit drängen. Auch gerade deshalb machen sich die Netzwerke so ihre Gedanken. Wo kann man streichen? Selbstverständlich bei den Personalkosten. Doch die natürlichen Entlassungen aus Altersgründen, die werden nicht einmal ausreichen, um die jährlichen Steigerungen der Tarife abzufangen. Deshalb plädieren einige Netzwerker denn auch – wie CDU-Fraktionsvorsitzender Egon Primas im nnz-Gespräch – für eine intelligente Lösung. Da kann nur die Reduzierung der Wochenarbeitszeit sein.
Und dann muß da noch gestrichen werden, bei allen freiwilligen Leistungen, die ja eigentlich schon seit Jahren auf den Prüfstand kommen sollen. Es gibt keine Tabus, hört man bei Gesprächen. Also auch der Zuschuss für das Nordhäuser Theater? Ja, sicher, ist zu vernehmen. Doch öffentlich will man sich dazu nicht bekennen, das Thema sei zu heiß. Einige Bürgermeister sprechen sich deshalb auch für die Rasenmähermethode aus. Zehn Prozent, fünfzehn Prozent, vielleicht zwanzig Prozent könnten überall gekappt werden. Wenn wir bei Ausgaben für die Jugend, für Zuschüsse an den Beteiligungen reden, dann auch für das Theater. Anders wäre das nicht vermittelbar, wird hinter der bekannten vorgehaltenen Hand gesagt. Es gehe nicht an, Jugendklubs oder Kindergärten zu schließen und beim Theater statt dessen die Augen zu verschließen.
Das aber würde eine Spirale in Gang setzen. Streichen die Gesellschafter ihre Zuschüsse, dann wird das Land Thüringen ähnliches tun.
Es wird jetzt also schon diskutiert: über die Kreisumlage, über Zuschüsse, über Personalabbau, über Verteilung. Das aber passierte schon immer im Vorfeld der Aufstellung eines Haushaltes. Nur: So ernst war die Lage noch nie. Oder: Sie wurde bislang immer nur schöngeredet.
Autor: nnzDie nnz berichtete immer mal über eine Fraktion der Bürgermeister im Nordhäuser Kreistag. Nicht nur dort, sondern auch über eine Art Netzwerk laufen die Informationen von Kommune zu Kommune. Die Meister ihrer Bürger wissen, was auf sie im nächsten Jahr zukommen wird. Gestärkt durch die verschärfte vorläufige Haushaltsführung und die Anmerkungen des Landesverwaltungsamtes in Weimar, erwarten die Lenker und Leiter der Gemeinden und Städte im nächsten den Hammer – die Erhöhung der Kreisumlage. Und hätte der diesjährige Vorschlag (im Kreistag angelehnt) wie ein Geschenk gewirkt.
Natürlich werden momentan Zahlen nicht an die Öffentlichkeit drängen. Auch gerade deshalb machen sich die Netzwerke so ihre Gedanken. Wo kann man streichen? Selbstverständlich bei den Personalkosten. Doch die natürlichen Entlassungen aus Altersgründen, die werden nicht einmal ausreichen, um die jährlichen Steigerungen der Tarife abzufangen. Deshalb plädieren einige Netzwerker denn auch – wie CDU-Fraktionsvorsitzender Egon Primas im nnz-Gespräch – für eine intelligente Lösung. Da kann nur die Reduzierung der Wochenarbeitszeit sein.
Und dann muß da noch gestrichen werden, bei allen freiwilligen Leistungen, die ja eigentlich schon seit Jahren auf den Prüfstand kommen sollen. Es gibt keine Tabus, hört man bei Gesprächen. Also auch der Zuschuss für das Nordhäuser Theater? Ja, sicher, ist zu vernehmen. Doch öffentlich will man sich dazu nicht bekennen, das Thema sei zu heiß. Einige Bürgermeister sprechen sich deshalb auch für die Rasenmähermethode aus. Zehn Prozent, fünfzehn Prozent, vielleicht zwanzig Prozent könnten überall gekappt werden. Wenn wir bei Ausgaben für die Jugend, für Zuschüsse an den Beteiligungen reden, dann auch für das Theater. Anders wäre das nicht vermittelbar, wird hinter der bekannten vorgehaltenen Hand gesagt. Es gehe nicht an, Jugendklubs oder Kindergärten zu schließen und beim Theater statt dessen die Augen zu verschließen.
Das aber würde eine Spirale in Gang setzen. Streichen die Gesellschafter ihre Zuschüsse, dann wird das Land Thüringen ähnliches tun.
Es wird jetzt also schon diskutiert: über die Kreisumlage, über Zuschüsse, über Personalabbau, über Verteilung. Das aber passierte schon immer im Vorfeld der Aufstellung eines Haushaltes. Nur: So ernst war die Lage noch nie. Oder: Sie wurde bislang immer nur schöngeredet.

