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Do, 18:00 Uhr
20.12.2001

Kreistagsbeschlüsse auf dem Weg

Nordhausen (nnz). Die 8. Versammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Nordhausen fand heute im Landtratsamt statt. Die Verbandsräte konnten sich über ein großes Zuschauerinteresse freuen. Sie fassten aber auch einen Beschluß.


Zuerst zum Beschluß: Alle Verbandsräte stimmten einer Änderung der Satzung zu. Demnach wird die Zahl der Räte um zwei erhöht. Neben Landrat Joachim Claus (CDU) werden die beiden hauptamtlichen Beigeordneten Matthias Jendricke (SPD) und Loni Grünwald (PDS) den Landkreis Nordhausen vertreten. Das Trio darf allerdings nur mit einer Stimme agieren. Damit setzte der Zweckverband einen Beschluß des Kreistages um (siehe hierzu im nnz-Archiv). Auch die anderen Beschlüsse werden laut Joachim Claus auf den Weg gebracht. So hat der Landrat den Rechnungsprüfungsamt seiner Behörde einen Prüfauftrag für den Zweckverband erteilt. In punkto Akteneinsicht durch den Kreistag wurde empfohlen, die Prüfungsergebnisse erst einmal abzuwarten. Darauf sollen sich die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses verständigt haben. Außerdem will sich Landrat Claus mit den Spitzen der Kreistagsfraktionen zu Jahresbeginn über das weitere Vorgehen abstimmen.

Vor dieser Beschlußfassung, die auch von Dagmar Becker und Winfried Theuerkauf (beide SPD) im Publikum beobachtet wurde, fasste der Geschäftsstellenleiter des Zweckverbandes, Günther Uebner, noch einmal die derzeitige Situation - vor allem für die Zuhörer - zusammen. Dabei stellte er neben den neuen Erfordernissen im Rettungswesen auch die neue Struktur vor, die durch den Beirat verabschiedet wurde. Uebner erläuterte auch noch einmal die Vorwürfe seitens des Verbandes gegen die Johanniter-Unfall-Hilfe. Die wurden von deren Kreisvorstand Carsten Wiedenfeld widerlegt. Ein kleiner Schlagabtausch über Recht und Unrecht, über Verfehlungen und richtigen Verhalten folgte. Das Prozedere ist hinreichend bekannt und kann im Archiv der nnz recherchiert werden. Neue Fakten fügten beide Seiten nicht hinzu.

Einen Beschlußentwurf gilt es noch nachzutragen: Der Landesverband der JUH, der in dieser Woche einen Vertrag mit dem Thüringer Innenministerium zur Luftrettung abgeschlossen hatte, stellte den Antrag auf Mitgliedschaft im Zweckverband. Das sei aus Sicht des Verbandes nicht notwendig, meinte Uebner. Trotzdem wurde die Abstimmung auf Vorschlag von Landrat Claus auf die nächsten Sitzung des Verbandes im kommenden Jahr vertagt. Dazu gab es eine Enthaltung vom Vertreter des JUH-Kreisverbandes.
Autor: nnz

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