Di, 07:49 Uhr
27.06.2006
Rinke: Wir bezahlen unsere Rechnungen!
Nordhausen (nnz). Die Kassen der Kommunen sind ziemlich leer. Auch die Stadtverwaltung Nordhausen kann nicht unbedingt aus den Vollen schöpfen, Sparsamkeit ist angesagt. Dennoch gibt es Unterschiede zur Kreisverwaltung.
„Wir haben ein Konsolidierungskonzept, das seit mehreren Jahren ständig fortgeschrieben wird, hinzu kommt ein Finanzplan für fünf Jahre“, meint Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Die Stadtverwaltung hat sich durch den Stadtrat (als Teil der Verwaltung?) einen ausgeglichenen Haushalt bescheinigen lassen und Barbara Rinke ist sich sicher, dass es auch einen ausgeglichenen Jahresabschluss 2006 geben wird. In der kommenden Woche wird der Stadtrat vermutlich den ersten Nachtragshaushalt dieses Jahres absegnen. Der soll, so hört man, seine Ursachen in den Folgen der Thüringer Familienoffensive haben.
Natürlich wünsche sich die OB auch weniger Minus, weniger Fehlbeträge. Doch all das, was im Vorfeld und während der Durchführung der Landesgartenschau in Nordhausen investiert und bezahlt wurde, das habe sich die Verwaltung von den Aufsichtsbehörden genehmigen lassen. Es sind also geplante Fehlbeträge, in der Landkreisverwaltung gibt es solch einen Zusatz wohl kaum. Auch aus diesem Grund sagte Rinke im Gespräch mit der nnz, dass die geplanten Maßnahmen wie der Neubau des Leimbacher Kindergartens realisiert werden. Und: „Wir bezahlen die Rechnungen der Handwerksbetriebe!“
Die Oberbürgermeisterin bringt dann aber auch klar zum Ausdruck, dass sich die Unternehmen in und um Nordhausen herum damit vertraut machen müssen, dass die Stadtverwaltung nicht mehr der Auslöser von Investitionen sein könne, wie das in den zurückliegenden Jahren der Fall gewesen sei. Auf der anderen Seite plant die Stadtverwaltung mit steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Für Rinke vor allem erst einmal ein Zeichen dafür, dass Handwerk und Wirtschaft die Talsohle durchschritten haben und leicht nach oben blicken. Letztlich aber: Die Stadt Nordhausen erhält nur einen kleinen Teil dieser Steuern.
Ab August wird in den Fachämtern mit der Vorbereitung auf den Haushalt des Jahres 2007 begonnen. Was jetzt bereits sicher ist: Die Kreisumlage wird nicht auf dem jetzigen Niveau bleiben. Und so hat Barbara Rinke schon mal die Direktive herausgegeben, die Haushaltseckdaten mit einer Steigerung der Umlage zu versehen.
Autor: nnz„Wir haben ein Konsolidierungskonzept, das seit mehreren Jahren ständig fortgeschrieben wird, hinzu kommt ein Finanzplan für fünf Jahre“, meint Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Die Stadtverwaltung hat sich durch den Stadtrat (als Teil der Verwaltung?) einen ausgeglichenen Haushalt bescheinigen lassen und Barbara Rinke ist sich sicher, dass es auch einen ausgeglichenen Jahresabschluss 2006 geben wird. In der kommenden Woche wird der Stadtrat vermutlich den ersten Nachtragshaushalt dieses Jahres absegnen. Der soll, so hört man, seine Ursachen in den Folgen der Thüringer Familienoffensive haben.
Natürlich wünsche sich die OB auch weniger Minus, weniger Fehlbeträge. Doch all das, was im Vorfeld und während der Durchführung der Landesgartenschau in Nordhausen investiert und bezahlt wurde, das habe sich die Verwaltung von den Aufsichtsbehörden genehmigen lassen. Es sind also geplante Fehlbeträge, in der Landkreisverwaltung gibt es solch einen Zusatz wohl kaum. Auch aus diesem Grund sagte Rinke im Gespräch mit der nnz, dass die geplanten Maßnahmen wie der Neubau des Leimbacher Kindergartens realisiert werden. Und: „Wir bezahlen die Rechnungen der Handwerksbetriebe!“
Die Oberbürgermeisterin bringt dann aber auch klar zum Ausdruck, dass sich die Unternehmen in und um Nordhausen herum damit vertraut machen müssen, dass die Stadtverwaltung nicht mehr der Auslöser von Investitionen sein könne, wie das in den zurückliegenden Jahren der Fall gewesen sei. Auf der anderen Seite plant die Stadtverwaltung mit steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Für Rinke vor allem erst einmal ein Zeichen dafür, dass Handwerk und Wirtschaft die Talsohle durchschritten haben und leicht nach oben blicken. Letztlich aber: Die Stadt Nordhausen erhält nur einen kleinen Teil dieser Steuern.
Ab August wird in den Fachämtern mit der Vorbereitung auf den Haushalt des Jahres 2007 begonnen. Was jetzt bereits sicher ist: Die Kreisumlage wird nicht auf dem jetzigen Niveau bleiben. Und so hat Barbara Rinke schon mal die Direktive herausgegeben, die Haushaltseckdaten mit einer Steigerung der Umlage zu versehen.
