Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute wieder im Ratssaal zusammen. Auf der Agenda stehen eine Menge Themen, darunter auch das liebe Geld....




17.00 Uhr
Die erste Überraschung des Tages: Frau Rieger ist wieder zugegen, die Bürgermeisterin war längere Zeit unpässlich

17.03 Uhr
Wir beginnen mit Glückwünschen, Herr Peter Uhley, ehrenamtlicher Beigeordneter, feierte vergangene Woche seine 75. Geburtstag

17.05 Uhr
Einen Dringlichkeitspunkt hat man in der Tagesordnung: die Feuerwehr verfügt im Moment über keine Drehleiter, die ist für längere Zeit in Reparatur. Eigentlich hatte man auf ein Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Mitte nutzen wollen, doch das ist aus technischen Gründen nicht möglich. Deswegen muss nun dringend eine Drehleiter gemietet werden

17.06 Uhr
Der Mietpreis beträgt 766,00 € brutto pro Tag, hoffentlich geht es mit der Reparatur also zügig voran

17.08 Uhr
Wir kommen zur Einwohnerfragestunde, die heute aber keine Wissbegierigen im Publikum findet

17.10 Uhr
Dominik Rieger möchte das die Niederschrift des öffentlichen Teils geschoben wird, Gründe im Moment unklar

17.11 Uhr
Der Stadtrat, der heute wegen streikender Technik nach langer Zeit wieder händisch abstimmen muss, stimmt zu, die Formalie ist vertagt

17.12 Uhr
Der Oberbürgermeister hat das Wort. Im Rathaus liegt die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms aus. Wichtigster Punkt für den Stadtrat: Nordhausen soll Oberzentrum werden. Endgültig ist das noch nicht, Stellungnahmen können abgegeben werden

17.13 Uhr
Nordhausen habe eine Führungsrolle, sagt Buchmann, bei den Nachbarn in Sondershausen hadere man aber noch mit der Aussicht. Er habe deswegen den Sondershäuser Bürgermeister Grimm eingeladen, die Zusammenarbeit zu vertiefen. Er erhoffe sich dadurch mehr Gewicht für den Thüringer Norden in Erfurt

17.14 Uhr
Als Oberzentrum sollte man auf die Partner in der Region zugehen und langfristige Verträge eingehen, die Kooperationen müssten mittel- bis langfristig ausgebaut werden

17.15 Uhr
In Stempeda wurde im Januar noch einmal gewählt, der gewählte Kandidat nahm die Wahl aber nicht an. So ist nun der OB kommissarisch zuständig, bis die Kommunalwahlen neue Fakten schaffen

17.16 Uhr
Hochwasser 2023: das Thema treibt die Stadtverwaltung weiter um, sagt Buchmann, man sei dabei viele Informationen zusammenzutragen und auszuwerten. Münden soll das in ein "reaudit" der Pläne zum Hochwasserschutz

17.18 Uhr
Seit Anfang des Monats wurde das Bürgeramt neu strukturiert, aus der Zuständigkeit des Ordnungsamtes gelöst und fungiert nun eigenständig. Damit sollen die Prozesse und der Service für den Bürger verbessert werden. Gleichzeitig soll das Ordnungsamt sich auf seine originären Aufgaben besser konzentrieren können.

17.19 Uhr
Es ist Superwahljahr, am 26. Mai beginnt der Reigen mit der Kommunalwahl. Zwei Wochen danach folgt die Europawahl. Am 01.09. muss schließlich der Landtag neu gewählt werden. Für alle drei Urnengänge braucht man Wahlhelfer, 36 Wahllokale sind zu besetzen, Freiwillige sind gesucht

17.20 Uhr
Kommende Woche Mittwoch sind die Marktschreier für mehrere Tage auf dem August-Bebel-Platz. Ebenfalls am Mittwoch ist eine Exkursion aus Mühlhausen zu Gast, die sich mit dem Thema Reichsstädtische Geschichte befasst

17.21 Uhr
Nun die Anfragen des Stadrates, Frau Rinke macht den Anfang für die SPD. Wird der Verlust einer Birke im Ehrenhain zeitnah ausgeglichen? Tatsächlich werden kommende Woche zwei Birken gepflanzt

17.23 Uhr
Andreas Trump erkundigt sich für die CDU nach dem Bürgerservice. Die telefonsiche Erreichbarkeit sei im Moment scheinbar nicht gegeben, niemand nehme das Telefon ab. Das Problem sei bekannt und offenkundig, entgegnet der OB, unter anderem sei die Erreichbarkeit ein Grund für die Neustrukturierung

17.23 Uhr
Trump wirft nach einem unschönen Erlebnis ein altes Thema auf: wie ist der Stand der Bahnhofstoilette? Es wird schriftlich geantwortet.

17.24 Uhr
Wilma Busch möchte wissen wie es um den Beitritt zum Verkehrsverbund steht - auch da wird man schriftlich antworten

17.25 Uhr
Katja Mitteldorf hat eine Frage aus der Richard-Wagner-Straße - bei dem jüngsten Schneetreiben gab es hier Probleme, könne man bei ähnlichen Wetterlagen da bitte ein Auge drauf haben?

17.29 Uhr
Matthias Mitteldorf tritt für seine Frage ans Podium. Mitteldorf spielt auf Vorfälle im Erfurter Theater an und erinnert an eine alte Forderung, eine Vetrauensstelle für Mobbing und sexuelle Belästigung zu schaffen. Das Problem liege nicht am Nordhäuser Theater, eine solche Anlaufstelle sei für alle kommunalen Unternehmen sinnvoll. Entsprechende Modelle gibt es, etwa über die Gewerkschaft verdi. Man müsse in der Lage sein, zu handeln wenn es solche Beschwerden gäbe.

17.30 Uhr
Sophie Meinecke kritisiert das man den City-Ruf nicht erreiche. Die Erfahrung habe sie nicht nur persönlich machen müssen, angeblich sollte der City Ruf 24/7 zu erreichen sein. Man könne so etwas nicht anpreisen dann aber nicht aktiv besetzen.

17.32 Uhr
Zweite Frage: wäre es denkbar, dass man in Niedersalza einen zweiten, kleinen Spielplatz errichtet? Frage eins wird schriftlich beantwortet, Frage zwei wird aktiv bearbeitet, man habe aber bisher noch keine "einfache Variante" gefunden, sagt der OB.

17.33 Uhr
Sylvia Spehr möchte erneut wissen: wie steht es um die Umsetzung des Bürgerbeteiligungskonzeptes. Es wäre schön, wenn man den Antrag aus der Zeit vor 2021 noch vor dem Ablauf der Legislatur realisieren könne

17.34 Uhr
Steffen Iffland greift das Thema Spielplatz auf: wie sieht es da in Stempeda aus? Zweitens, wie ist der jährliche Kostenstand für den neuen, externen Datenschutzbeauftragten?

17.35 Uhr
Zu Stempeda: der Ortschaftsrat ist informiert, die Planungen laufen. Auf Frage zwei wird schriflicht geantwortet.

17.36 Uhr
Nun fragt Herr Gerlach, Ortsteilbürgermeister in Buchholz. 2018 wurde man eingemeindet, es wurde bei der "Hochzeit" viel versprochen, vieles aber nicht gehalten. Dabei gehe es oft um Kleinigkeiten aber eben auch um ein paar gewichtigere Investitionen. Wunde Punkte seien der bauliche Zustand des Bauhofes und die versprochene energetische Sanierung des Feuerwehrhauses

17.38 Uhr
Im kleinen Ort sei man nur dabei sich zu erhalten, mehr nicht. Die Arbeiten seien überschaubar, aber seit 2018 sei nichts geschehen. Im Haushaltsplan sind offenbar keine Mittel eingestellt. Frau Rieger war an den Planungen beteiligt, es wurde ein Brandschutzgutachten auf den Weg gegeben und das ist immerhin schon einmal fertig. Es sei "viel Gehirn" in die Sache geflossen, er sei froher Dinge, ergänzt Buchmann.

17.40 Uhr
Nun kommen wir zu den öffentliche Vorlagen. Den Anfang macht die CDU mit einem Antrag zur Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus. Das Thema wurde in den Ausschüssen ausgiebig diskutiert. Man habe Rücksprache gehalten und wolle keine Hauruck-Entscheidungen, sagt Steffen Iffland und schiebt das Thema in die zweite Lesung.

17.44 Uhr
Nun die SPD, die Stadt sollte dem Bündnis "weltoffenes Thüringen" beitreten. Frau Rinke erläutert das Anliegen, man wolle für ein demokratisches und weltoffenen Freistaat eintreten, mitmachen kann jeder. Ins Leben gerufen wurde das Bündnis durch Jenoptik im vergangenen Sommer. Aus Nordhausen ist zum Beispiel Maximator mit dabei, aber auch soziale Träger, Kulturschaffende und die Kirchen. Alles geschieht im Ehrenamt, der Stadt entstünden keine Kosten. Es gebe verschiedene Möglichkeiten aktiv zu werden, aber schon der Beitritt sei ein klares Votum.

17.45 Uhr
Inzwischen funktioniert auch die elektronsiche Abstimmung wieder: der Antrag wird mehrheitlich angenommen

17.47 Uhr
Nun zum Geld: der letzte Haushalt dieses Stadrates steht zur Abstimmung. Der Oberbürgermeister führt in das Thema noch einmal ein. "Wir wollen alle Tage sparen und brauchen alle Tage mehr", zitiert Buchmann Goethe. So gehe es vielen Kommunen im Land. Man habe gut zusammengearbeitet und seit November viele Änderungen eingearbeitet.

17.50 Uhr
Buchmann blickt auf das Erreichte der letzten Jahre zurück. 1117 Beschlüsse wurden gefasst, davon sieben Haushaltsbeschlüsse. Klingt nicht nach viel, ist aber als "Königsdisziplin" des Stadtrates von großer Bedeutung. Ebenfalls ein Meilenstein - der Abschluss der Haushaltskonsolidierung. Mehr als 140 Millionen Euro sind in Investitionen und Baumaßnahmen geflossen, trotz Pandemie, Krieg und Wirtschaftskrise. Vor dem Wahlkampf werde viel "geunkt" das die Stadt vor dem Niedergang stehe. Dabei habe man Geschichten des Aufschwungs zu erzählen, so der OB weiter und geht auf mehrere Baumaßnahmen und Investitionen für Brücken, Straßen, Treppen, Kultur, Ordnung und Sicherheit ein.

17.53 Uhr
Allen voran steht der Neubau der Feuerwehr aber auch deren Ausstattung. Weiter geht es mit dem Ausbau und der Modernisierung von Spielplätzen und Schulen, der Ertüchtigung von Friedhöfen und Naturdenkmälern und der Sanierung von Kindergärten und Sportstätten. Auch unter "Sonstiges" ließen sich noch Punkte finden. Hinzu kommen immaterielle Dinge wie die Zuschüsse für Versorgung, Jugendarbeit, Sport, Freizeit und Kultur.

17.55 Uhr
All das sorge für eine lebenswerte Stadt Nordhausen. Die Stadt habe das Potential, die gesamte Region des Nordens zu stärken. Es sei viel passiert für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, Buchmann bedankt sich beim Stadtrat für das konstruktive Miteinander bedanken und legt den fünften, ausgeglichenen Haushalt in Folge vor.

17.57 Uhr
Frei von den Einflüssen der Weltlage sei auch der Haushalt 2024 nicht, sagt Buchmann und erläutert die Eckdaten der Haushaltplanung.

17.59 Uhr
Die Details zum Haushalt findet der interessierte Leser hier

18.01 Uhr
Inflation und Personalkosten drücken auf das Stadtsäckel, dafür tragen die Beteiligungsunternehmen der Stadt zum Haushalt bei. Neue Kredite kann und will man nicht aufnehmen, dank positiver Vorträge bleibe man aber ausgeglichen. Die laufende Verwaltung sei gesichert, man werde laufende Investitionsvorhaben fortführen können.

18.02 Uhr
Man erreicht eine Förderquote von ca. 75%, Großprojekte sind neben dem Theater der Blasiikirchplatz, der Ausbau der Fernwärme, Nordhausen Nord, und noch einiges mehr. Rund 30 Millionen Investitionsauszahlungen sind eingeplant.

18.06 Uhr
Die Ausführungen waren lang und detailreich, nun ist es am Stadtrat, abzustimmen. Doch zunächst noch einmal Georg Müller für die SPD. Man sei in den letzten Jahren oft Kritiker der Haushaltspolitik gewesen, hatte mehr Mut gefordert. Man habe jetzt konstruktiv und reibungslos mit der Kämmerei zusammenarbeiten können, trotz beträchtlicher Änderungswünsche. Ein Dank ergeht auch an die Vorsitzende des Finanzausschusses, Tily Pape.

18.07 Uhr
Steffen Iffland schließt sich dem weitestgehend an, hat aber doch ein wenig Kritik. Den ÖPNV müsse man in Zukunft besser im Blick haben, es werde nicht leichter. Strukturell müsse man sparen und den Nahverkehr mit "scharfem Auge" betrachten, auch wenn sich im Wahlkampf dazu keiner recht äußern wolle.

18.08 Uhr
Katja Mitteldorf übermittelt den Dank ihrer Kolleginnen aus dem Finanzausschuss an die Kämmerei. "Geunkt" habe man in der Vergangenheit nicht, im Gegenteil, alles gut. Wichtige Wünsche die dazu beitragen, Nordhausen zu einer lebenswerten Stadt zu machen, hätten Beachtung gefunden.

18.10 Uhr
Auch die AfD dankt Kämmerin Weber und will ebenfalls zustimmen. Und ein letzter Dank kommt von Tily Pape, der Vorsitzenden des Finanzausschusses. Zwei Änderungsanträge aus den Fraktionen gibt es aber noch.

18.12 Uhr
Die AfD möchte gerne einen Amtsleiterposten im Ordnungsamtes einsparen, die Aufgaben soll das Rechtsamt übernehmen. Die gesparten Gelder möchte man für die Absicherung der Schulspeisung einsetzen. Das Rechtsamt sei vergleichbar klein und man bearbeite ähnliche Themen.

18.13 Uhr
Die CDU möchte ebenfalls eine Amtsleiterstelle streichen, hier geht es aber um das Kulturamt.

18.15 Uhr
Die Aufgabe hat im Moment Frau Rieger inne. Sie entgegnet das aus ihrer Erfahrung man hier eher eine Sozialamtsstelle vor sich habe, da auch die Kindergärten hier mit inbegriffen sind. Die Stelle sei wichtig und bedürfe einer fachlichen Leitung mit Hintergrund Betriebswirftschaft.

18.16 Uhr
Katja Mitteldorf kritisiert den Mangel an Kommunikation und die Kürze der Zeit, die den Fraktionen zur Entscheidungsfindung bleibe.

18.17 Uhr
Steffen Iffland: Man habe sich schwer getan mit dem Punkt, man könne bis zur Sitzung Sachen einbringen. Iffland möchte den Ball zurückspielen, sonst sei es die Linke Fraktion gewesen, die Anträge erst spät eingebracht habe

18.18 Uhr
Georg Müller für die SPD: man rede über Oberzentrum und moderne Verwaltung und tue sich schwer, eine Kulturamtsleitung zu definieren. Die Stellen seien im Plan vorhanden, man werde beide Anträge ablehnen.

18.19 Uhr
Herr Kramer führt für die AfD an, dass man den Antrag bereits nach dem Finanzausschuss eingestellt habe. Buchmann merkt an, dass man über den Antrag der AfD nur im Teil abstimmen könne, da nicht alles im Beschlusstext auch in der Zuständigkeit des Stadtrates liege

18.22 Uhr
Dr. Konschak (FDP) zeigt sich ebenfalls überrumpelt und hält der AfD entgegen, dass die in der Vergangenheit bei Diskussionen zur öffentlichen Sicherheit darauf gepocht habe, das Ordnungsamt "aufzurüsten". Der Antrag sei eine Kehrtwende auf die letzte Sekunde.

18.35 Uhr
Wir sind aus der Pause zurück mit ein paar mehr Details. Die CDU hat ihr Vorhaben vor etwa drei Wochen im Hauptausschuss besprochen und vor ein paar Tagen dann verschriftlicht. Die Weiterleitung an die Stadtratsmitglieder hat aber auf sich warten lassen, offenbar gab es Missverständnisse zum Prozedere bei Änderungsanträgen.

18.36 Uhr
Zuerst der AfD Antrag, es ist viel rot zu sehen, nur die AfD stimmt dafür, die CDU enthlt sich in Teilen

18.36 Uhr
Der Antrag der CDU sieht vor die Kulturamstleitung zu streichen und durch eine Fachkraft zu ersetzen, auch der Antrag wird abgelehnt.

18.37 Uhr
Damit geht es weiter in der Tagesordnung und zur Abstimmung über die Haushaltssatzung für 2024. Einstimmig angenommen.

18.38 Uhr
Es folgt die Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den Stadtverkehr der Verkehrsbetriebe - die Tickets für Bus und Bahn sollen teurer werden.

18.39 Uhr
Matthias Mitteldorf erinnert daran, dass man bereits eine Erhöhung in dieser Periode beschlossen habe und das man Einsparungen über Taktverlängerungen erreichen wolle. Schon damals habe die Linke Fraktion nur mit "zähneknirschen" zugestimmt.

18.41 Uhr
Man schaffe es offenbar nicht den ÖPNV attraktiv zu machen, trotz aller Maßnahmen, eine Erhöhung der Preise sei der denkbar schlechteste Schritt. Man werde nicht zustimmen.

18.44 Uhr
Die CDU argumentiert, dass die Einsparungen durch Tariferhöhungen komplett aufgefressen werden. Nun werde für siginifikante, weitere Erhöhungen gestreikt aber das müsse dann auch irgendwer bezahlen. Man müsse dem Bürger etwas anbieten, auf der anderen Seite werde man die Tarife zahlen müssen. Dazu müsse man den Fahrpreis angleichen oder zugeben, dass man den ÖPNV nicht mehr tragen könne. Einen Unterschied könne der Status als Oberzentrum machen, für den Fall dass der Nahverkehr dann pflichtige Aufgabe werden könnte. Das Thema sollte man aus dem Wahlkampf heraushalten.

18.46 Uhr
Sylvia Spehr, für die Grünen: Erhöhungen seien immer schwer. Sie möchte wissen, wie sich die Zuschüsse aus den Landestöpfen auswirken. Der Chef der Verkehrsbetriebe, Thorsten Schwarz, hat das Wort.

18.48 Uhr
Die Erhöhung trage der Inflations- und Lohnentwicklung. Den Punkt, den Frau Spehr angesprochen hat, trifft hier nicht zu. Man würde zudem den Stadtarif wieder an den Kreistarif anpassen. In der letzten Runde hatte man da entgegen der Norm einmal ausgesetzt.

18.51 Uhr
Andreas Trump möchte wissen was die Auswirkungen wären, würde man nicht zustimmen. Eine Tariferhöhung würde den Haushalt entlasten, sagt Schwarz, im Verkehrsbereich habe man in den letzten Jahren aber auch viele Unwägbarkeiten gesehen sodass sich nicht mit Sicherheit sagen lasse, wie nachhaltig die Einsparungen letztlich ausfallen würden

18.53 Uhr
Sophie Meinecke würde sich schwer damit tun, den Hauptnutznießern mehr Geld aus der Tasche zu ziehen. Trotz der Anhebung bliebe die Erhöhung billiger als das Deutschlandticket. Man würde zudem bei einer Erhöhung mehr Ausgleich aus dem Topf des Deutschlandtickets beziehen.

18.54 Uhr
Katja Mitteldorf argumentiert das man im Haushalt genau für den Fall von Mehrkosten vorgesorgt und kompensiert habe. Mobilität sei Daseinsvorsorge und müsse beteiligungsgerecht für die Menschen angeboten werden.

18.55 Uhr
Die Mehrheit im Stadtrat ist mit 12 Stimmen gegen die Erhöhung der Ticketpreise

18.57 Uhr
Nächstes Thema, die Weiterentwicklung des Salzaquellbades. Es soll eine Machbarkeitsstudie in Aufrag gegeben werde. Die CDU möchte, dass man mit der Beräumung schon einmal beginnen möge.

18.58 Uhr
Mit den Fördermitteln ist es so eine Sache, entgegnet Manuel Thume, ein vorzeitiger Beginn ist oft förderschädlich.

19.02 Uhr
Es wird zum Detail diskutiert. Die CDU zieht ihren Änderungsantrag zurück, dann wird abgestimmt. Dem Ansinnen wird zugestimmt, man plant für die Zukunft des Freibades

19.02 Uhr
Gegen die Kreisumlage wird Einspruch eingelegt, wie jedes Jahr. Zustimmung im Stadtrat.

19.06 Uhr
Die Hauptsatzung soll geändert werden. Georg Müller führt die SPD an, dass man diese Änderung vielleicht dem neuen Stadtrat überlassen sollte. Die Vorlage wird nicht angenommen.

19.07 Uhr
Eine Änderung der Geschäftsordnung findet Zustimmung. So auch Änderungen beim Kostenersatz für Leistungen und Einsatzmaßnahmen der Feuerwehr

19.09 Uhr
Änderungen soll es auch bei den zu entrichtenden Entgelten für die Stände auf dem Weihnachtsmarkt geben, da ist man sich aber in den Ausschüssen noch uneins, es wird in die erste Lesung verwiesen

19.10 Uhr
Die Tafel und das IFA Museum sollen gefördert werden, in beiden Fällen stimmt der Stadtrat zu. Die nächsten fünf Punkte befassen sich mit Bebauungsplänen.

19.13 Uhr
Interessant sind die insofern als dass es um das Einzelhandelskonzept und das Ansinnen der "Kaufland"-Gruppe in der Stadt weiter Fuß zu fassen. Matthias Mitteldorf zählt auf, wie hoch die Vielfalt in Sachen Einkaufsgelegenheiten bereits ist. Die folgenden drei Beschlussvorlagen würden zudem in den Markt eingreifen und vorschreiben, wer wo einen Laden eröffnen darf.

19.15 Uhr
Herr Kramer von der AfD argumentiert das genau das Gegenteil der Fall wäre. Das Einzelhandelskonzept hätte den Eingriff dargestellt, man habe dazu ausgiebig dazu diskutiert. Man wolle keinen Bebauungsplan "mit dem Hammer" erstellen. Der vorliegende Plan unterstütze den Einzelhandel in der Innenstadt.

19.18 Uhr
Martin Juckeland rafft die nächsten Beschlussvorlagen noch einmal. Es gehe nicht darum, den Kunden Unternehmen zu verwehren oder Konkurrenz auszuschließen. Großflächiger Einzelhandel in nicht zentraler Lage würde dem Zentrum Schaden, das gelte es abzuwenden. Mit Kaufland spreche man seit 20 Jahren und habe Vorschläge gemacht, den Marktkauf wollte man nicht übernehmen, das hat die Edeka Gruppe dann übernommen. Als der Herkules in der Südharz-Galerie seinen Abschied nahm, habe man ebenfalls mit Kaufland gesprochen - gleiches Ergebnis. Die Lage in der Stadt spiegele den Markt also durchaus wider.

19.19 Uhr
Im Konflikte um die Bebauungspläne habe man bereits Vorhaben zurückgezogen, die vorliegenden Pläne seien bis dato unstrittig gewesen. Statt eines Gesamtplanes für die Stadt will man nun drei konkrete Gebiete vorschlagen, darunter die Bruno-Kuntze Straße.

19.23 Uhr
Keine weiteren Fragen, man schreitet zur Abstimmung. Mit einigen Enthaltungen wird die erste Vorlage angenommen. Ähnlich geht es bei den anderen Beschlüssen weiter.

19.25 Uhr
Die letzten beiden Punkte im öffentlichen Teil für heute: Zuwendungen für die Arbeiten am Ossietzky Hof in Nordhausen Nord und die Anmietung der Eingangs erwähnten Drehleiter für die Feuerwehr. Auch hier stimmt man zu und wir verabschieden uns aus dem Stadtrat.