Mi, 07:19 Uhr
12.12.2001
nnz-Rückspiegel: 12. Dezember 2000
Nordhausen (nnz). Können Sie sich noch erinnern, was vor einem Jahr im Landkreis Nordhausen los war? Die nnz hat im Archiv gesucht und folgende Meldungen gefunden.
Zweiter Beigeordneter wird nicht „solo“ ausgeschrieben
Peng! Das hatte gesessen! Wie vor den Kopf geschlagen waren Klaus Hummitzsch (PDS) und seine Fraktionsgenossen. Eine Ausschreibung für den zweiten hauptamtlichen Beigeordneten wird erst dann geben, wenn auch die erneute Ausschreibung für den „Ersten“ erfolgen kann. Im Klartext bedeutet das irgendwann im kommenden Jahr oder später! Zum Hintergrund: Der Kreistag hatte heute erwartungsgemäß mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und PDS die Aufhebung der Wahlbeschlüsse vom September abgelehnt. Ebenso wurde auf SPD-Antrag beschlossen, daß gegen den Bescheid des Landesverwaltungsamtes zur Aufhebung der Wahlbeschlüsse Widerspruch eingelegt werden soll. Vor allem soll eine aufschiebende Wirkung des Bescheids aus Weimar erreicht werden.
In den drei Beschlußfassungen stand die PDS als „Partner“ der SPD hinter den Sozialdemokraten, wie es zuvor Klaus Hummitzsch ausdrückte. Schließlich stellte Hummitzsch die entscheidende Zusatzfrage: „Wann gedenke Landrat Joachim Claus die Stelle für den zweiten hauptamtlichen Beigeordneten auszuschreiben?“ „Für mich ist es nicht ertragbar, daß ich mit Beigeordneten zusammenarbeite, die unterschiedliche Amtszeiten aufweisen. Es wird nur eine zeitgleiche Ausschreibung geben!“ Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker gebe es für eine solche Haltung keine rechtliche Grundlage. Die aber gebe es auch dafür nicht, nun unbedingt einzeln auszuschreiben, konterte Landrat Claus. Die PDS wird sich morgen umgehend mit Juristen zusammensetzen, um über die weitere Verfahrensweise zu beraten. Gegenüber nnz sprach Fraktionschef Klaus Hummitzsch von der Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde.
450.000 Mark aus Kreishaushalt für EGN
Für die Entwicklungsgesellschaft des Landkreises Nordhausen (EGN) wird der Landkreis erneut tief in die kommunale Tasche greifen müssen. Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages beschlossen heute bei einer Nein-Stimme und sechs Enthaltungen, an die EGN 450.000 Mark zu zahlen. Der Aufforderung von Barbara Rinke (SPD), die Summe aufzuschlüsseln, konnte im öffentlichen Teil der Sitzung nicht entsprochen werden. Der EGN-Aufsichtsratsvorsitzende Winfried Theuerkauf deutete jedoch an, daß mit dem Geld unter anderem Löhne und Gehälter der Mitarbeiter bezahlt werden müssten.
Autor: nnzZweiter Beigeordneter wird nicht „solo“ ausgeschrieben
Peng! Das hatte gesessen! Wie vor den Kopf geschlagen waren Klaus Hummitzsch (PDS) und seine Fraktionsgenossen. Eine Ausschreibung für den zweiten hauptamtlichen Beigeordneten wird erst dann geben, wenn auch die erneute Ausschreibung für den „Ersten“ erfolgen kann. Im Klartext bedeutet das irgendwann im kommenden Jahr oder später! Zum Hintergrund: Der Kreistag hatte heute erwartungsgemäß mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und PDS die Aufhebung der Wahlbeschlüsse vom September abgelehnt. Ebenso wurde auf SPD-Antrag beschlossen, daß gegen den Bescheid des Landesverwaltungsamtes zur Aufhebung der Wahlbeschlüsse Widerspruch eingelegt werden soll. Vor allem soll eine aufschiebende Wirkung des Bescheids aus Weimar erreicht werden.
In den drei Beschlußfassungen stand die PDS als „Partner“ der SPD hinter den Sozialdemokraten, wie es zuvor Klaus Hummitzsch ausdrückte. Schließlich stellte Hummitzsch die entscheidende Zusatzfrage: „Wann gedenke Landrat Joachim Claus die Stelle für den zweiten hauptamtlichen Beigeordneten auszuschreiben?“ „Für mich ist es nicht ertragbar, daß ich mit Beigeordneten zusammenarbeite, die unterschiedliche Amtszeiten aufweisen. Es wird nur eine zeitgleiche Ausschreibung geben!“ Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker gebe es für eine solche Haltung keine rechtliche Grundlage. Die aber gebe es auch dafür nicht, nun unbedingt einzeln auszuschreiben, konterte Landrat Claus. Die PDS wird sich morgen umgehend mit Juristen zusammensetzen, um über die weitere Verfahrensweise zu beraten. Gegenüber nnz sprach Fraktionschef Klaus Hummitzsch von der Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde.
450.000 Mark aus Kreishaushalt für EGN
Für die Entwicklungsgesellschaft des Landkreises Nordhausen (EGN) wird der Landkreis erneut tief in die kommunale Tasche greifen müssen. Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages beschlossen heute bei einer Nein-Stimme und sechs Enthaltungen, an die EGN 450.000 Mark zu zahlen. Der Aufforderung von Barbara Rinke (SPD), die Summe aufzuschlüsseln, konnte im öffentlichen Teil der Sitzung nicht entsprochen werden. Der EGN-Aufsichtsratsvorsitzende Winfried Theuerkauf deutete jedoch an, daß mit dem Geld unter anderem Löhne und Gehälter der Mitarbeiter bezahlt werden müssten.
