Mi, 14:56 Uhr
29.11.2023
Kommunalaufsicht bestätigt Rechtmäßigkeit des Urnengangs
Wahlanfechtung zur OB-Stichwahl zurückgewiesen
Die Anfechtung des Wahlergebnisses zur Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen ist wenig überraschend von der zuständigen Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhuaaen zurückgewiesen worden. Somit ist der Wahlsieg des Amtsinhabers Kai Buchmann auch von dieser Stelle amtlich bestätigt …
Dem Wahlanfechter sei ein entsprechender Bescheid zugesandt worden, heißt es aus dem Landratsamt. „Eine Wahlanfechtung kann zur Aufhebung einer Wahl führen, wenn u.a. Gründe vorgetragen werden, die geeignet sind, das Wahlergebnis erheblich zu beeinflussen und ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Wahlfehler und Wahlergebnis vorliegt. Dies ist hier nicht der Fall.“
Gemäß Paragraph 31 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes müsse zudem eine hinreichend konkrete Begründung innerhalb der Anfechtungsfrist abgegeben werden. Auch dies, so die Sprecherin des Landrats Jessica Piper, wäre in der vorliegenden Wahlanfechtung nicht in ausreichendem Maße erfolgt.
Der unterlegene Kandidat Jörg Prophet von der Nordhäuser AfD nahm den Beschluss gelassen auf und betonte, er sei froh, dass die Angelegenheit nun geklärt und die Bürger der Stadt endgültig über den Wahlausgang Bescheid wüssten. Die, unter anderem, von seiner Partei eingebrachten Zweifel seien geprüft und für nicht ausreichend begründet erachtet worden. Das habe er zu akzeptieren und im übrigen hätte er dem Wahlsieger schon am Wahlabend zu seiner Wiederwahl gratuliert, sagte Prophet der nnz.
Die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Stichwahl waren aufgekommen, nachdem der AfD-Kandidat im ersten Wahlgang weit vorn gelegen hatte und bei der Stichwahl vor allem die sechs Briefwahllokale ein signifikant anderes prozentuales Auszählungsergebnis gezeitigt hatten als es im Rest der Wahllokale festgestellt wurde.
Update 29.11.2023, 15:55 Uhr
In einer früheren Fassung des Artikels hieß es, der Antrag sei von Herrn Jörg Prophet gestellt worden. Dem ist nicht so!
Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
Autor: redDem Wahlanfechter sei ein entsprechender Bescheid zugesandt worden, heißt es aus dem Landratsamt. „Eine Wahlanfechtung kann zur Aufhebung einer Wahl führen, wenn u.a. Gründe vorgetragen werden, die geeignet sind, das Wahlergebnis erheblich zu beeinflussen und ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Wahlfehler und Wahlergebnis vorliegt. Dies ist hier nicht der Fall.“
Gemäß Paragraph 31 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes müsse zudem eine hinreichend konkrete Begründung innerhalb der Anfechtungsfrist abgegeben werden. Auch dies, so die Sprecherin des Landrats Jessica Piper, wäre in der vorliegenden Wahlanfechtung nicht in ausreichendem Maße erfolgt.
Der unterlegene Kandidat Jörg Prophet von der Nordhäuser AfD nahm den Beschluss gelassen auf und betonte, er sei froh, dass die Angelegenheit nun geklärt und die Bürger der Stadt endgültig über den Wahlausgang Bescheid wüssten. Die, unter anderem, von seiner Partei eingebrachten Zweifel seien geprüft und für nicht ausreichend begründet erachtet worden. Das habe er zu akzeptieren und im übrigen hätte er dem Wahlsieger schon am Wahlabend zu seiner Wiederwahl gratuliert, sagte Prophet der nnz.
Die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Stichwahl waren aufgekommen, nachdem der AfD-Kandidat im ersten Wahlgang weit vorn gelegen hatte und bei der Stichwahl vor allem die sechs Briefwahllokale ein signifikant anderes prozentuales Auszählungsergebnis gezeitigt hatten als es im Rest der Wahllokale festgestellt wurde.
Update 29.11.2023, 15:55 Uhr
In einer früheren Fassung des Artikels hieß es, der Antrag sei von Herrn Jörg Prophet gestellt worden. Dem ist nicht so!
Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
Kommentare
P.Burkhardt
29.11.2023, 15.20 Uhr
Oh... das ist mir neu...
...dass der Herr Prophet die Wahl selbst angefochten hatte. Das muss ich wohl bisher überlesen haben.
Anmerkung techn. Support:
Dem ist nicht so, wir haben da einen Fehler gemacht. Ich habe das korrigiert.
Anmerkung techn. Support:
Dem ist nicht so, wir haben da einen Fehler gemacht. Ich habe das korrigiert.
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lumpi22
29.11.2023, 18.35 Uhr
Nun ist auch das geklärt
und ein Jeder weiß, dass die Wahl ordnungsgemäß gelaufen ist. Ich freue mich nun auch darüber, auch wenn es für Buchmann nicht leicht wird, aber er hat Erfahrung und weiß jetzt erst recht, wie er sich gegenüber dem Landrat zu verhalten hat, der ja sicher sich aufgrund seines Verhaltens selbst ins Abseits geschossen hat! Ich werde ihn glaube nicht mehr vermissen, das schien vor einiger Zeit noch anders zu sein, aber wer seine Bürger und auch seiner Bürgermeister in Stadt und Land mehr ärgert als sie unterstützt, hat nichts Anderes verdient! Einen neuen Kopf braucht die Stadt Nordhausen beim Landrat, am besten nicht rechts, sondern Einen der Ahnung hat, es auch will und sich für das Land und der Stadt zu 1000 Prozent einsetzt und nicht ständig gegen den OB und auch gegen seine ehrenamtlichen Bürgermeister in den kleinen Gemeinden schießt und verleumdet, die am Ende lieber alles hinschmeißen, um sich von so einem Landrat ohne die Möglichkeit sich zu Wehr setzen zu können, fertig machen zu lassen... Und von den Bürgern des Landkreises will ich erst gar nicht sprechen!
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reiner3000
29.11.2023, 18.41 Uhr
Schlechte Verlierer
Manche können eben nicht verlieren. Freut mich für unseren OB. Alles Gute ! :-)
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coco66
29.11.2023, 20.32 Uhr
Naja,
so geht es eben noch schneller bis in Nordhausen alles vor die Wand gefahren wird,es war so abzusehen.Ich leben fast 60 Jahre in Nordhausen und ja,ich schäme mich.
Aber es ist eben nur ein Abbild von dem Großen was sich noch Deutschland nennt.
Hier wacht keiner mehr auf,es haben sich die Meisten damit abgefunden.Traurig.
Aber es ist eben nur ein Abbild von dem Großen was sich noch Deutschland nennt.
Hier wacht keiner mehr auf,es haben sich die Meisten damit abgefunden.Traurig.
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Jäger53
30.11.2023, 07.07 Uhr
Wahlanfechtung
Ich finde das sehr gut das die Personen die Herrn Buchmann mit gewählt haben die Wahlanfechtung
zurück gewiesen haben. Das ist spitze.
zurück gewiesen haben. Das ist spitze.
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Wie Bitte
30.11.2023, 08.51 Uhr
Ja, furchtbar, oder, Jäger53?
Erst stiftet das Landratsamt zum Wahlbetrug an, und dann verneint es den Wahlbetrug nach einer kurzen Schein-Untersuchung. Das war doch im Vorfeld klar.
Solch ein Sumpf.
Unglaublich.
Erstatten Sie Anzeige?
Ach, nein, die Polizei hängt sicherlich auch mit drin.
...
Buh, mich schüttelt's.
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Unglaublich.
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Ach, nein, die Polizei hängt sicherlich auch mit drin.
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Buh, mich schüttelt's.
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nur_mal_so
30.11.2023, 10.05 Uhr
Manche stellen sich einen großangelegten Wahlbetrug über mehrere Wahllokale hinweg -
- ebenso wie eine anschließende manipulierte Untersuchung scheinbar unglaublich leicht zu machen vor. Hokus Pokus Briefwahlzettel Verschwindibus, oder was?
Die Gründe, warum die Briefwahl "plötzlich" so signifikant anders ausfiel wurde doch bereits sattsam erläutert. In einer anderen Kommentarspalte zum Thema hier auf der nnz kam der im Vorfeld von der AfD geäußerte Aufruf "Macht um Gottes willen nur keine Briefwahl! Die wird manipuliert!" ja auch gerade erst gestern wieder.
Wie kann man sich dann aber hinterher darüber wundern, dass tatsächlich nur wenige Briefwähler die AfD wählten? Da beißt sich doch der Hund in den Schwanz, die Wirkung zur Ursache erklärt und als Beweis für Wahlbetrug angesehen.
Mit Logik darf man da augenscheinlich tatsächlich nicht argumentieren, bei dieser Partei alles ist nur noch gefühlt, und damit auch gefühlte Wahrheit. Umfragen sind manipuliert, Statistiken sind gefälscht, Stichwahlen gibt es erst, seitdem es die AfD gibt und was des Unsinns da noch mehr ist.
Gut, dass dieses Kapitel jetzt abgeschlossen ist.
Dumm, dass die alternativen Anhänger noch immer den Betrug propagieren.
Die Gründe, warum die Briefwahl "plötzlich" so signifikant anders ausfiel wurde doch bereits sattsam erläutert. In einer anderen Kommentarspalte zum Thema hier auf der nnz kam der im Vorfeld von der AfD geäußerte Aufruf "Macht um Gottes willen nur keine Briefwahl! Die wird manipuliert!" ja auch gerade erst gestern wieder.
Wie kann man sich dann aber hinterher darüber wundern, dass tatsächlich nur wenige Briefwähler die AfD wählten? Da beißt sich doch der Hund in den Schwanz, die Wirkung zur Ursache erklärt und als Beweis für Wahlbetrug angesehen.
Mit Logik darf man da augenscheinlich tatsächlich nicht argumentieren, bei dieser Partei alles ist nur noch gefühlt, und damit auch gefühlte Wahrheit. Umfragen sind manipuliert, Statistiken sind gefälscht, Stichwahlen gibt es erst, seitdem es die AfD gibt und was des Unsinns da noch mehr ist.
Gut, dass dieses Kapitel jetzt abgeschlossen ist.
Dumm, dass die alternativen Anhänger noch immer den Betrug propagieren.
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Komiron
30.11.2023, 10.13 Uhr
Drei x nein
Es bleibt zu hoffen, daß dies der Schlussakt im Trauerspiel des gescheiterten AfD,
OB Kandidaten
Jörg P. war.
Aber den Kopf muss P. deshalb noch lange nicht hängen lassen, denn immerhin hat er seinen Versorgungsposten, mit dem Listenplatz 6 seiner Partei, bei den nächsten Landtagswahlen, schon so gut wie in der Tasche.
Obwohl, so sicher ist das mit dem Versorgungsposten nun auch wieder nicht.
Denn eines hat Er uns schon dreifach bewiesen, eine Wahl zu gewinnen, ist nicht Seins.
OB Kandidaten
Jörg P. war.
Aber den Kopf muss P. deshalb noch lange nicht hängen lassen, denn immerhin hat er seinen Versorgungsposten, mit dem Listenplatz 6 seiner Partei, bei den nächsten Landtagswahlen, schon so gut wie in der Tasche.
Obwohl, so sicher ist das mit dem Versorgungsposten nun auch wieder nicht.
Denn eines hat Er uns schon dreifach bewiesen, eine Wahl zu gewinnen, ist nicht Seins.
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Nordthüringer
30.11.2023, 13.47 Uhr
Aber Komiron ...
... wo bleibt der Optimismus?
Vielleicht kandidiert Prophet bei der kommenden Landtagswahl
ja zum Ministerpräsidenten und schickt den dunkelroten Bodo dorthin,
wo er hingehört.
Noch ist nicht aller Tage Abend ...
Vielleicht kandidiert Prophet bei der kommenden Landtagswahl
ja zum Ministerpräsidenten und schickt den dunkelroten Bodo dorthin,
wo er hingehört.
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Kobold2
30.11.2023, 14.23 Uhr
Trauerspiel ja,
Aber ein Schlussakt wird es nicht sein . Obwohl der unterlegene Kandidat schon am Wahlabend die Wahl anerkannt hat und diese Anfechtung auch kein anderes Ergebnis gebracht hat, werden ein paar uneinsichtige nicht müde werden, immer weiter, mit herbeigeredeten Theorien behaupten, das doch alles nur lug und Trug war. Die Opferrolle muss ja irgendwie aufrecht erhalten werden.
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Pe_rle
30.11.2023, 18.28 Uhr
Kobold2
ja genau Kobold ,die bösen "Verlierer" der Wahl werden ins Mauseloch kriechen.
Nein Kobold .das werden Sie nicht. Die Wahl bleibt für mich eine Farce. Denn genau die Leute die vorher gegen Buchmann waren haben Ihn dann auch gewählt. Es wurden scheinheilig Bündnisse gegen den AFD Mann gegründet und so manche Partei hat sich als unehrlich gezeigt in dem Sie Ihre Leute aufgerufen hat die Wahl von Prophet zu verhindern.
Das ist nicht demokratisch, das ist Theater.
Genau so schlimm wie es in Erfurt mit Kemmerich passiert ist, nur da hat die Kanzlerin eingegriffen. So scheint man in Deutschland Demokratie auszuleben.
Nein Kobold .das werden Sie nicht. Die Wahl bleibt für mich eine Farce. Denn genau die Leute die vorher gegen Buchmann waren haben Ihn dann auch gewählt. Es wurden scheinheilig Bündnisse gegen den AFD Mann gegründet und so manche Partei hat sich als unehrlich gezeigt in dem Sie Ihre Leute aufgerufen hat die Wahl von Prophet zu verhindern.
Das ist nicht demokratisch, das ist Theater.
Genau so schlimm wie es in Erfurt mit Kemmerich passiert ist, nur da hat die Kanzlerin eingegriffen. So scheint man in Deutschland Demokratie auszuleben.
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Kobold2
30.11.2023, 20.09 Uhr
Man sollt annehmen
Das man als normal denkender Bürger die Struktur der Wahl versteht. Aber noch mal zum mitmeißeln.
Das Wahlgesetz sieht für den Wahlsieger eine absolute Mehrheit vor. Also mehr als 50Prozent der Wählerstimmen.
Jetzt stellen sich 5 Kandidaten zur Wahl.
Jeder Wähler stimmt für seinen Favoriten.
Kein Kandidat bekommt die erforderliche Mehrheit. Also kommt es nach dem Wahlgesetz zur Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Die Wähler die nun nicht mehr für ihre Favoriten stimmen können, weil der ja ausgeschieden ist, müssen sich zwischen den beiden Kandidaten, die in der Stichwahl antreten, entscheiden.
Im SDH wollte man da beim letzten Mal offensichtlich keinen Kandidaten der etablierten Parteien, in NDH 2018 wohl ebenso.
Beide Verlierer der Stichwahl hatten damals auch mehr Stimmen im ersten Wahlgang.
So laufen viele Wahlen ab. Jetzt wollte die Mehrheit der Wähler wohl keinen Kandidaten von der AfD. Das muss man dann einfach akzeptieren, auch wenn so mancher Traum dadurch geplatzt ist. Abwr auch mit einem Wahlsieg eines AfD Kandidaten platzen Träume.
Hier von einer Farce zu schreiben oder andere abstruse Theorien vorzubringen, zeigt nur, das man nicht verstehen will. Oder frei nach B.L. man haut sich nur weiter selbst in die Pfanne
Das Wahlgesetz sieht für den Wahlsieger eine absolute Mehrheit vor. Also mehr als 50Prozent der Wählerstimmen.
Jetzt stellen sich 5 Kandidaten zur Wahl.
Jeder Wähler stimmt für seinen Favoriten.
Kein Kandidat bekommt die erforderliche Mehrheit. Also kommt es nach dem Wahlgesetz zur Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Die Wähler die nun nicht mehr für ihre Favoriten stimmen können, weil der ja ausgeschieden ist, müssen sich zwischen den beiden Kandidaten, die in der Stichwahl antreten, entscheiden.
Im SDH wollte man da beim letzten Mal offensichtlich keinen Kandidaten der etablierten Parteien, in NDH 2018 wohl ebenso.
Beide Verlierer der Stichwahl hatten damals auch mehr Stimmen im ersten Wahlgang.
So laufen viele Wahlen ab. Jetzt wollte die Mehrheit der Wähler wohl keinen Kandidaten von der AfD. Das muss man dann einfach akzeptieren, auch wenn so mancher Traum dadurch geplatzt ist. Abwr auch mit einem Wahlsieg eines AfD Kandidaten platzen Träume.
Hier von einer Farce zu schreiben oder andere abstruse Theorien vorzubringen, zeigt nur, das man nicht verstehen will. Oder frei nach B.L. man haut sich nur weiter selbst in die Pfanne
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diskobolos
30.11.2023, 21.03 Uhr
Eher im Gegenteil
"Denn genau die Leute die vorher gegen Buchmann waren haben Ihn dann auch gewählt.." (Zitat Pe_rle)
Das ist aber eine sehr einseitige Sicht.
Richtig müsste es doch heißen: Die Leute, die vorher gegen Buchmann UND PROPHET waren, mussten sich dann für einen von ihnen entscheiden. Was daran eine Farce sein soll, weiß ich nicht. Eher wäre es doch eine Entscheidung für das "kleinere Übel" zu nennen.
"Scheinheilig" wäre es doch eher gewesen, hätte sich eine Mehrheit für das aus ihrer Sicht größere Übel entschieden . . .
Das ist aber eine sehr einseitige Sicht.
Richtig müsste es doch heißen: Die Leute, die vorher gegen Buchmann UND PROPHET waren, mussten sich dann für einen von ihnen entscheiden. Was daran eine Farce sein soll, weiß ich nicht. Eher wäre es doch eine Entscheidung für das "kleinere Übel" zu nennen.
"Scheinheilig" wäre es doch eher gewesen, hätte sich eine Mehrheit für das aus ihrer Sicht größere Übel entschieden . . .
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