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Mi, 12:10 Uhr
18.10.2023
Bündnis Deutschland fordert härteres Durchgreifen

Kein Judenhass und Unterwanderung durch Antisemiten

Bündnis Deutschland fordert ein härteres Durchgreifen gegen Judenhass und will keine Unterwanderung Deutschlands durch Antisemiten. Dies ist auch vor dem Hintergrund der eigenen deutschen Geschichte geboten. Als Grundlage dafür schlägt Bündnis Deutschland die Aufnahme eines Antisemitismusartikels ins Grundgesetz vor...

Bündnis Deutschland verweist auch auf diesbezügliche Vorschläge der Bundeszentrale für politische Bildung.

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Wichtig sei, dass die Bundesrepublik Deutschland das friedliche Zusammenleben der Menschen schützt und der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankengutes sowie Antisemitismus in allen seinen Erscheinungsformen entgegentritt. Die Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankengutes, die Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems sowie rassistische und antisemitische Aktivitäten dürften nicht zugelassen werden.

In der Presseerklärung heißt es weiter: "Bündnis Deutschland ist sich bewusst, dass man damit der ebenfalls grundgesetzlich verankerten Glaubensfreiheit durchaus Grenzen setzt und setzen muss - eben dort, wo andere Religionen herabgesetzt und gegen Anhänger anderer Religionen gehetzt oder zur Tötung aufgerufen wird oder Tötungen gefeiert werden."
Autor: red

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Kommentare
Romikon
18.10.2023, 13:42 Uhr
Das grösste Problem für den Judenhass hat man sich vor ca.
50 Jahren und nachfolgend nach Westdeutschland mit muslimischen Einwanderern importiert und der Hauptschub kam 2015 ins wiedervereinigte Deutschland mit Merkels "Öffnung der Grenzen" aus Nordafrika.Die Willkommenspolitik geht ja sehr fleissig mit den Grünen und Roten weiter.
Ich kann es nicht mehr hören wenn man hier in der Hauptsache "Nazis" verantwortlich machen will oder "Rechte".
Wer die Demonstranten z.Z.gegen die Juden sind ,sieht man z.B. in Neukölln und anderen westdeutschen Grosstädten.Das sind Muslime.
Ich warte nur noch darauf dass man den Palästinensern humanitäre Hilfe in Deutschland anbietet.
Ich weiss nicht ob man hier überhaupt noch denkt.....
Leser X
18.10.2023, 14:47 Uhr
Das Problem ist nur...
... dass jede noch so moderat und vorsichtig vorgetragene Kritik an der jahrzehntelangen Besatzungspolitik sofort als Judenhass umdefiniert wird.

Das halte ich im Interesse des Weltfriedens für unverantwortlich.
Kama99
18.10.2023, 14:56 Uhr
@Romikon
Hier wird doch alles aufgenommen was laufen kann. Mehr möchte ich dazu nicht schreiben, sonst bin ich ja ein Nazi.
Wie Bitte
18.10.2023, 15:00 Uhr
Einspruch: "Für den Judenhass in Deutschland sind die eingewanderten Moslems verantwortlich"
Eine sehr gute Freundin von mir ist Jüdin, und musste sich, wenn das Thema zur Sprache kam, schon mehrfach im besten Fall von dummen Sprüchen über Anfeindungen bis zum schlechtesten Fall Aufkündigung einer langjährigen Freundschaft so ziemlich alles gefallen lassen.

Ich versichere, da war nicht ein Moslem darunter.
Elge61
18.10.2023, 20:04 Uhr
Grundgesetz
Wenn sich das Grundgesetz so leicht "ändern" lässt - warum dann nicht auch einen Paragraphen für obligatorische Volksabstimmungen?!
diskobolos
18.10.2023, 21:45 Uhr
@Elge61
Für die Änderung des GG braucht man eine 2/3-Mehrheit im Bundestag, wobei es auch dann nicht möglich ist alles zu ändern. Die Möglichkeit von Volksabstimmungen wäre aber wohl möglich, hielte ich aber aus vielen Gründen für falsch. Und ein Problem würde dadurch neu entstehen: Wer legt denn fest, worüber das Volk abstimmen darf oder soll?
Wie Bitte
18.10.2023, 22:00 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentareunktion ist kein Chatraum
Echter-Nordhaeuser
18.10.2023, 22:08 Uhr
Hintergrund der eigenen deutschen Geschichte
Nicht wieder das deutsche Volk mit rein ziehen mit der deutschen Geschichte. Man kann die Personengruppen und Religionen ruhig mit Namen nennen(Moslems).Diese Religion und Menschengruppe gehört werder nach Deutschland noch zu Deutschland. Diese Religion und Glaubensfreiheit müssen endlich Grenzen gesetzt werden, wenn nötig Moscheen und andere Einrichtungen schließen. Wer etwas von den Personengruppen dagegen hat kann gerne Deutschland verlassen.
nur_mal_so
19.10.2023, 10:05 Uhr
Vorab: ich bin völlig dabei, härteres Durchgreifen gegen Judenhass anzustrengen.
Friedliches Zusammenleben aller Menschen ist zu unterstützen, und jedes antijüdisches, rassistisches, fremdenfeindliches Gedankengut ist selbstverständlich zu unterbinden.

Jetzt habe ich nur ein winziges Problem: es wird nur vom "eingewanderten" Judenhass gesprochen, sowohl im Artikel selbst als auch in den Kommentaren. "Die Moslems, die Moslems!" Der einzige Kommentar, der es wagt, auf den noch immer vorhandenen Judenhass in Deutschland, von Deutschen hinzuweisen, wird gnadenlos mit "Daumen runter" abgestraft. "Gibt es nicht! Wir sind keine Nazis!"
Dabei sagte der Vorsitzende einer immer mehr erstarkenden Alternative schon 2016 in einer Rede vor der Jungen Alternative Berlin, für ihn stellen "Christentum und Judentum einen unvereinbaren Antagonismus dar" und nannte später das Holocaust-Denkmal ein "Denkmal der Schande" "dämlicher Erinnerungspolitik".

Am Daumen-Abstimmungsverhalten der nnz-Leser ist erkennbar, dass Judenfeindlichkeit für sie von deutscher Seite aus nicht zu existieren scheint, dafür aber willkommener Anlass ist, gegen (muslimische) Kriegsflüchtlinge zu hetzen, die an anderer Stelle von einem Kommentator "Steinzeitmenschen" genannt wurden.
Günther Hetzer
19.10.2023, 11:40 Uhr
nur-mal-so...
...am Rande II.
Ich denke niemand streitet ab, dass es auch unter Deutschen Judenfeindlichkeit gibt. Dazu sind die Bilder der Anti-Israel-Krawalle auch zu eindeutig. Schließlich sieht man dort auch etliche Teilnehmer welche offensichtlich dem linken Spektrum zuzuordnen sind. Ich kann mich jedoch nicht erinnern, Judenfeindliche Proteste bzw. Krawalle gesehen zu haben, bei denen die Initiatoren keinen muslimischen Hintergrund besitzen. (lasse mich gern eines Besseren belehren)

Das Daumen-Abstimmungsverhalten zeigt lediglich auf, dass der Leser wohl in der Lage ist Muster zu erkennen und mit der allgemeinen Entwicklung in den letzten Jahren mehr als unzufrieden ist.
Günther Hetzer
19.10.2023, 12:22 Uhr
Deutschland
Weiterhin möchte ich noch erwähnen, dass für alle, die religiös verwurtzelten Zorn ausleben möchten, Deutschland das falsche Land und Europa der falsche Kontinent ist.
Ra1n3R
19.10.2023, 12:30 Uhr
Selten so eine
Verweigerung an Realität gelesen....
Kann man tatsächlich so "Blind" durch das Leben gehen?
Wer greift in unzähligen Ländern gerade Jüdische Einrichtungen an? Wer geht mit massiver Gewalt gegen Einsatzkräfte (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste) vor? Wer zieht brandschatzend durch die Straßen, versieht Privathäuser mit Davidstern, greift Journalisten an und zwingt diese unter Gewaltandrohungen zum löschen von Aufnahmen / Interviews? Wo sitzt der Terrorführer der Hamas und steuert aus der Ferne seinen Vernichtungswunsch Israels? Welche Länder mit vorherrschender religiöser Ausrichtung feiern den Terror und propagieren den Wunsch zum Tod jedes einzelnen Menschen mit jüdischem Glauben?

Aber zum Teil muss ich zustimmen, Unterstützung für den Terror kommt auch aus anderen Teilen der Gesellschaft hier in Deutschland. Da wird offen der Schulterschluss propagiert, gehetzt und dann nach Shitstorms einfach geäußerter Dreck gelöscht.
Ärzte ohne Grenzen, Chebli, SPD / Grüne Jugend, Fridays for Future, Antifa (die wie gewohnt mitten drin beim Feuer legen, Steine werfen etc.
Es gibt reichlich dokumentierte und für jeden weltweit nachlesbare (falls man begriffen hat, wie das Internet funktioniert) Vorfälle, nicht nur auf deutschem Boden. Aber die AfD (und ich bin kein glühender Anhänger) ist Schuld...., schon klar.

Wo sind eigentlich die ganzen Protagonisten hier abgeblieben, die mit unzähligen Beiträgen / Briefen / Wahlgedanken und Passagen wie Baseballschläger-Jahre hier Horrorszenarien aufgebaut haben? Wo sind die ganzen offenen Briefe mit unzähligen Unterschriften zu den derzeitigen Ereignissen aus den Kirchen, Gedenkstätten, Kommunal / Landespolitik, oder eben auch "privat" aufgetretener "Journalisten"? Gemeinschaftlich alle ins Koma verfallen? Das tut mir wirklich sehr Leid, gute Besserung dann an dieser Stelle.

Aber nur-mal-so am Rande, es müssen dann wohl auch große Teile aus den "demokratischen Parteien" der Bundespolitik heimliche AfD Anhänger sein, wenn sie seit Tagen immer wieder Fehler in der Vergangenheit zum Umgang mit dem Islam öffentlich äußern und konsequentes, hartes Vorgehen vordern. Kann man schonmal übersehen, wenn man in einer ideologisch starren Haltung festhängt...
P.Burkhardt
19.10.2023, 13:18 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verzichten Sie auf offensichtlich falsche Tatsachenbehauptungen.
nur_mal_so
19.10.2023, 13:39 Uhr
@Rainer
Ich habe nicht behauptet, dass es all das von Ihnen Geschilderte nicht gäbe. Natürlich ist gibt es das.

Mein Aufhänger war die Beobachtung, wie ein Kommentar, der darauf hinwies, dass seine jüdische Bekannte bisher ausschließlich (?) deutschen Feindseligkeiten ausgesetzt war, von der Kommentatorenschaft mit Daumen Runter abgestraft wird, weil scheinbar "Juchu! Ein Grund mehr, Flüchtlingsaufnahme zu stoppen!"
Das bedeutet nicht, dass ich die antisemitistischen Ausschreitungen von muslimischer Seite aus nicht bemerke oder gar gutheiße. Ich zeige lediglich das Schwarz-Weiß-Denken auf. "Flüchtlingsaufnahme stoppen" (gleich im ersten Kommentar), "das geht schon seit 50 Jahren so", weil, "DIE sind schuld am Judenhass in Deutschland!"
Und diese einseitige Betrachtung ist halt falsch.

Sie müssten schon sämtliche Kommentare von oben nach unten lesen, statt sich nur auf einen einzuschießen.
P.Burkhardt
19.10.2023, 13:54 Uhr
Liebe Aufreger...
...versuchen Sie doch einfach mal NICHT zu pauschalisieren. Nicht die Moslems sind judenfeindlich, sondern extreme Moslems - sog. Islamisten. Nicht der Islam als solches ist Böse, sondern, die die ihn eben radikalisieren.

Ich kann mir denken, was die nnz, oben als "offensichtliche Falschinformation" eingestuft hat, was ich entschieden leugne - aber so what. Von daher hier die verkürzte Fassung.
Günther Hetzer
19.10.2023, 14:17 Uhr
Aha
"Nicht Moslems sind judenfreindlich, sondern extreme Moslems"... aha...
Ich dachte immer Anhänger des Islam möchten Muslime genannt werden, aber ich bin ja kein Fachmann für Vielfältigkeit und Toleranz wie Sie. ;-)

Haben Sie jemals schon eine offene Ablehnung vermeintlich "gemäßigter" Muslime ggü. "extremer" Muslime wahrgenommen? Wo sind die Demos der Muslime gegen die Hamas? Hier soll differenziert werden, aber bei jeder Gelegenheit jeden der anderer Meinung ist pauschal als Rassisten zu bezeichnen, geht in Ordnung.

Schreiben Sie lieber Kommentare unter Spiegel-Artikel, da erfahren Sie evtl. auch ein wenig Zuspruch.
P.Burkhardt
19.10.2023, 14:54 Uhr
Ich halte fest,
Kommentator Hetzer hält Pauschalisierung für legitim und lehnt offensichtlich eine differenzierte Sicht ab. Er nimmt also in diesem Kontext alle Muslime (vielen Dank für den Hinweis) in Generalverdacht judenfeindlich zu sein.

Das Muslime in Scharen vor den Islamisten im Iran, in Afghanistan und auch in Palästina flüchten ignoriert er geflissentlich.

Meine Ansicht dazu:
Ich glaube, diese Äußerungen und Implikationen sind gerade so noch von der Meinungsfreiheit gedeckt, so lange in der Schlussfolgerung nicht zu Gewalt aufgerufen wird. Ich finde sie allerdings genauso falsch, wie die Meinung der Islamisten (also Hamas, Hisbolla, usw.) das alle Juden Gegner des Islams seien.

Eigentlich müsste das jedem aufgehen, manchem steht aber die Ideologie oder ein bestimmtes Brett dafür im Weg.

Im Übrigen habe ich niemanden als "Rassisten" bezeichnet, auch wenn der geäußerte Generalverdacht gegen eine ganze Ethnie diese Einstufung nahelegen könnte.
A-H-S
19.10.2023, 15:17 Uhr
aus dem Werk "Wir basteln uns ein Zitat"
Die Forderungen dieses "Bündnis für Deutschland" sind hirnrissig. Warum sollte man einen Lex "Antisemitismus" im Grundgesetz verankern. Dieses Grundgesetz, gemeinhin auch als Verfassung bezeichnet, ist in erster Linie ein Abwehrgesetz des Bürgers vor einem übergriffigen Staat. Will man uns erklären, dass der Staat systematisch antisemitisch handelt?
Es beinhaltet auch nicht Rechte einer bestimmten Religionsgemeinschaft, sondern gilt für alle gleichermaßen.

@Wie Bitte:
Zitat "wie_bitte": Eine sehr gute Freundin von mir ist Jüdin, und musste sich, wenn das Thema zur Sprache kam, schon mehrfach im besten Fall von dummen Sprüchen über Anfeindungen bis zum schlechtesten Fall Aufkündigung einer langjährigen Freundschaft so ziemlich alles gefallen lassen"
-> Ja, in Ihrem linken Umfeld hat sich einiges an Antisemitismus breit gemacht. Bestes Beispiel war die gestrige LINKE Demo mit "free Palastine from German guilt". Einfach mal "free palestine from german guilt" in den Googlelator eingeben und Sie werden Ihre Freunde finden.

@nur_mal_so:
Zitat: [Höcke] "nannte später das Holocaust-Denkmal ein "Denkmal der Schande" "dämlicher Erinnerungspolitik".
-> Lernen Sie zitieren! Das Wort Erinnerungspolitik nannte er nicht. Des Weiteren ist es grob hohlbirnig die Zitate so zusammenzubasteln, dass Sie in Ihren Ohren nett klingen. Was machen Sie als nächstes? Basteln Sie einzelne Worte zu einer Aussage zusammen?
Leser X
19.10.2023, 16:36 Uhr
Das Problem sind nicht pauschal die Moslems
Manche machen es sich ganz leicht und schieben die Schuld für diese Jahrzehnte schwelende Krise mal eben auf "die Moslems" ab. Vielleicht auch, weil sie keine andere Kultur neben ihrer dulden?

Ich persönlich sehe die Zuspitzung dieses Problems - das Recht nehme ich mir gegen jede Stammtisch-Romantik - vorwiegend als Folge der seit Jahrzehnten völlig fehlgeleiteten Politik des Westens, vor allem der USA. Und Deutschland tut, was es immer tut: jammert über die Situation und gießt durch seine Einseitigkeit zusätzlich Öl ins Feuer.

Wo eigentlich ist die Empathie, wenn Generationen von Millionen Palästinensern auf engsten Raum eingepfercht und ihrer Zukunft beraubt werden? Es ist doch klar, dass dadurch auch Wut und Terror geradezu provoziert werden.

Und zum Schluss: ich erlebe gerade, wie unsere Staatsmedien sich tierisch über Demos aufregen, die abseits der Staatsmeinung verlaufen. Und mein Eindruck ist, dass man dabei mitunter hetzerischer vorgeht als die Demonstranten auf der Straße.
Günther Hetzer
19.10.2023, 16:48 Uhr
Auweia
Sie beißen um sich, weshalb nehmen Sie keinen Bezug zu meinen Aussagen? Der Hauptfluchtgrund nach Germoney dürfte ein anderer sein... anders kann ich mir das Verhalten dieser Zeitgenossen im "sicheren" Deutschland nicht erklären... wer in Frieden leben will und deshalb flüchtet, verwandelt die Straßen nicht zu religiösen Schlachtfeldern und ganze Bezirke zu Kriminalitätshotspots, ist in Kriminalstatistiken überrepräsentiert u.ä.

Nicht ich sage pauschal, dass alle Muslime Judenfeindlich sind. Die Religion oder besser, deren Heilige Schrift, sagt es.(und Juden sind dabei nur eine Gruppe) Wenn es Sie nicht überfordert, schauen Sie sich dazu gern die passenden Stellen im Koran. (Dieser dient nicht als Leitfaden für ein friedliche multikulturelle Koexistenz)
grobschmied56
19.10.2023, 18:51 Uhr
Ein zusätzliches Gesetz ist nicht notwendig ...
... schließlich gibt es den §130 (STGB >Volksverhetzung
P.Burkhardt
19.10.2023, 20:09 Uhr
Koran...
...ja, lieber Günter, der Koran und dessen Auslegung dient den Islamisten als Legitimation für ihre Gräueltaten - das ist unbestritten. Es geht aber darum, dass Sie dieses Verhalten ALLEN Muslimen unterstellen - und genau dagegen argumentiere ich an. Wieso gehen Sie darauf nicht ein ? Im Übrigen gibt es auch in der Bibel (insbesondere im AT - dem jüdischen Tanach recht ähnlich) wenig appetitliche Stellen, wie Ihnen zweifellos bekannt ist.

Nochmal extra für Sie: Glauben Sie, dass der Kollege an der Dönerbude, der seinen täglich gleichen Gästen seine Döner verkauft in Wahrheit diese verachtet und am liebsten massakrieren will ? Glauben Sie, dass der ägyptische Student, der syrische Arzt oder der marokkanische LKW-Fahrer Sie häuten will ? ...und wieso kommen Sie zu dem Schluss, das Menschen die vor islamistischer Gewalt fliehen (Afghanistan, Iran, Teile Afrikas) genau den gleichen Terror hier verbreiten wollen ?

Ich widme mich jetzt den wichtigen Dingen und bin dann mal raus - machen Sie sich bitte mal die Mühe und denken über Ihre Argumentation nach - ich halte Sie nicht für dumm, vielleicht sind Sie ja in der Lage, Ihren eigenen Standpunkt zu hinterfragen. Wünsche einen schönen Abend.
geloescht.20250302
21.10.2023, 05:32 Uhr
Nicht aufplustern, AHS!
Selbst Ihre Parteizentrale in Erfurt ist nicht glücklich über Ihre "Unerreichbarkeit" für Wähler.

Also geben Sie sich volksnäher oder kapitulieren Sie vor Patrick Weber, der auch kein Nazi ist!

Ich stimme Leser X zu und ergänze, dass beispielsweise ein Gil Ofarim, der gesetzeskonform wegen Verleumdung angeklagt wurde, jetzt um persönlichen Schutz bettelt, nichts, aber überhaupt gar nichts Schützenswertes wegen des Gaza-Konfflikts beanspruchen dürfte!
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