Nordhausen (nnz). Die Kreistagsfraktion der Linkspartei.PDS traf sich vor einer Woche zur letzten öffentlichen Fraktionssitzung vor der Landratswahl. Ursprünglich sollte es um die Vorbereitung der Kreistagssitzung am darauf folgenden Dienstag gehen.


Landrat Claus hatte jedoch die Sitzung des Kreistages kurzfristig verschoben. Die Beratung soll nunmehr nach der Wahl nachgeholt werden. Dies fand kein Verständnis innerhalb der Fraktion. „Offensichtlich sollen unbequeme Fragen gegenwärtig nicht im Kreistag debattiert werden. Somit werden wieder drei Wochen ungenutzt verstreichen. Offenbar wird vom Landrat die Situation völlig verkannt. Die angespannte Finanzlage im Landkreis erfordert eine unbürokratische und zielorientierte Herangehensweise“, meint Fraktionsvorsitzender Rainer Bachmann.

Deshalb wurden die Möglichkeiten zur Bildung eines ausgeglichenen Haushaltes in der Fraktion umfassend ausgelotet. Dazu trug die zweite Beigeordnete Loni Grünwald die Verwaltungsauffassung vor. Im Vordergrund stehe der Ausgleich im Vermögenshaushalt. Schwer wiege dabei der Sollfehlbetrag aus 2004. Um die Höhe der Kreisumlage muss weiter mit den Bürgermeistern geredet werden. Hier gehe es um einen fairen Interessensausgleich zwischen Landkreis und Kommunen.

Bis zum 30. 06. 2006 solle auf jedem Fall ein Haushalt verabschiedet sein, denn danach werde die Kreisumlage des Vorjahres festgeschrieben. Im weiteren Verlauf der Fraktionssitzung stellte Birgit Keller in der Eigenschaft als Landratskandidatin ihr Leitungskonzept für die Zeit nach der Wahl bzw. Stichwahl im Falle des Wahlsieges vor. Dies fand die volle Zustimmung der Fraktion. Birgit Keller wurde uneingeschränkte Unterstützung zugesagt.