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Mi, 09:22 Uhr
28.06.2023
Linke kritisiert Kreistagsentscheidung

Ein Schlag ins Gesicht

Im Nordhäuser Kreistag wollte die Linke gestern die Verwaltung damit beauftragen, einen barrierfreien oder zumindest barrierearmen Umbau der Musikschule zu prüfen. Dem wurde im Gremium nicht stattgegeben, bei der Linken ist man empört...

Am Dienstag sollte der Kreistag über eine Beschlussvorlage aus der Fraktion DIE LINKE zu einer Machbarkeitsstudie für eine barrierefreie Sanierung der Kreismusikschule entscheiden. "Mit diesem Antrag wollten wir prüfen lassen, welche Möglichkeiten es überhaupt gibt und was diese den Landkreis kosten würden, um die Kreismusikschule barrierefrei oder möglichst barrierearm sanieren zu lassen, damit auch Menschen mit körperlichen Behinderungen die Angebote besser wahrnehmen können. Dass das eigentlich ein unkritischer Antrag gewesen ist, zeigt auch, dass er in den zuständigen Fachausschüssen für Schule und Soziales breite Zustimmung erfuhr, zumal es hierbei ja noch nicht um den Startschuss der Sanierung ging, sondern lediglich verschiedene Möglichkeiten geprüft, vorgestellt und diskutiert werden sollten", erklärt dazu Heike Umbach, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Kreistag Nordhausen.

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"Doch was dann in der Sitzung des Kreistages geschah, war absolut unterirdisch. AfD und CDU stimmten mit ihrer Mehrheit als einzige gemeinsam und ohne jegliche Begründung gegen diesen Antrag.

Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen mit Behinderung und tritt die Werte einer inklusiven Gesellschaft mit Füßen. CDU und AfD präsentieren sich hier wieder einmal als destruktive Verhinderer" kritisiert Tim Rosenstock, Mitglied im Schulausschuss des Kreistages,scharf. "Durch das Blockieren der Studie wird der Kreismusikschule ein wichtiger Fortentwicklungsschritt und Menschen mit Behinderung die Chance der Teilhabe verwehrt. Das wirft den Landkreis in seinen Möglichkeiten in diesem Bereich zurück. Wir legen den beiden Fraktionen insbesondere noch einmal Artikel 3 der UN-Behindertenrechtskonvention ans Herz", sind sich beide Kreistagsmitglieder einig.
Autor: red

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Kommentare
Raute
28.06.2023, 10:24 Uhr
Scheinheilig
Die Linke, gerade in Gestalt von Genosse Rosenstock, schmettern doch jeden Antrag der AfD kategorisch ab, egal wie sinnvoll er ist. Die Alternativen stimmten nach meiner Wahrnehmung schon öfter für Anträge der Linken.

Nur diesmal nicht. Schon schlimm.
Myro
28.06.2023, 11:13 Uhr
Stimmt
Ich gebe meinem Vorkommentator absolut Recht. Es gab sicher Gründe für die Ablehnung. Und in der Vergangenheit gab es auch Anträge der Linken, welchen zugestimmt wurde.
nordhaeuser927
28.06.2023, 16:36 Uhr
Zirkusdirektor
Diese Anträge der AFD Fraktion würde ich gern mal genannt bekommen.
Mir sind bisher keine bekannt.
Kitty Kat
28.06.2023, 18:56 Uhr
Einen Schuh aufblasen
.... ist eine gut geübte linke Masche.
mr.dave
28.06.2023, 21:58 Uhr
Wer nichts sagt, sagt damit oft am meisten...
Sehr traurig, wenn man noch nicht einmal bereit ist, über etwaige Möglichkeiten und Kosten zureden.

Zu meinem Vorredner:
„Es gab sicher Gründe für die Ablehnung…“

Wenn es diese Gründe gegeben hat, dann sollte man diese doch zumindest offen und ehrlich kommunizieren und die davon betroffenen Personen und ihren Familien nicht einfach „kommentarlos stehen“ lassen!

Aber vermutlich gibt es hier keine wirklich gute Begründung, die man mitteilen kann?
grobschmied56
28.06.2023, 23:05 Uhr
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