Do, 11:57 Uhr
27.04.2006
Kaum Zahlen
Nordhausen (nnz). Der Finanzausschuss des Nordhäuser Kreistages ist das Gremium, dass sich vorwiegend mit Zahlen befasst. So sollte es auch bei der Diskussion zum Haushalt der Kreisverwaltung sein, der immer noch nicht beschlossen ist....
Wie die Vorsitzende des Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU), der nnz gestern sagte, habe ihr Gremium eigentlich noch keinen Entwurf in der Hand. Da werden seitens der Verwaltung immer nur mündliche Brocken in den Ring geworfen. Wie die nnz erfuhr, soll der Entwurf der Verwaltung jetzt wohl ausgeglichen sein. Möglich sei das durch einige Kabinettstückchen der Kameralistik geworden, dabei gab es Hilfe vom Landesverwaltungsamt. Das hatte bei den Pflichtzuführungen vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt ein aufsichtsrechtliches Auge zugedrückt. Und schwubs – waren schon wieder 2,5 Millionen Euro beim Defizit weg. Ohne Anstrengungen, ohne Nachdenken.
Mit spitzem Bleistift sei wohl auch noch mal bei den Sozialausgaben gerechnet worden, zehn Mitarbeiter der Verwaltung soll wohl die ARGE aufnehmen, das senkt die Personalkosten. Und schon stimmen Ausgaben- und Einnahmeseite überein. Wir erinnern uns: Vor einigen Monaten bestand da eine Differenz von rund zehn Millionen Euro.
Nun zum eigentlich heiklen Teil der Rechnung: Die Kreis- und die Schulumlage sollen erhöht werden. Um wie viel? Keine Ahnung bei den Finanzexperten des Kreistages. Dafür wissen es die Bürgermeister schon ein wenig genauer, sagt Birgit Scholz. Die hatten schon mal ausgerechnet, was sie mehr abdrücken müssen. Es gibt aber auch Kommunen, die weniger zahlen müssen. Eine komplizierte Rechenaufgabe, in der zum Beispiel die Steuerkraft der jeweiligen Gemeinde oder Stadt eine Rolle spielt, macht das möglich.
Am 16. Mai soll zum ersten Mal ein Entwurf in den Kreistag eingebracht werden, wohlgemerkt, der Entwurf eines Haushaltes für dieses Jahr. Dann bleibt ein wenig Zeit zum diskutieren. Beschlossen, genehmigt und veröffentlicht werden muß das alles bis Ende Juni. Nur dann kann den Kommunen per Kreisumlage auch das Mehr als Leistungen aus den Kassen gezogen werden.
Autor: nnzWie die Vorsitzende des Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU), der nnz gestern sagte, habe ihr Gremium eigentlich noch keinen Entwurf in der Hand. Da werden seitens der Verwaltung immer nur mündliche Brocken in den Ring geworfen. Wie die nnz erfuhr, soll der Entwurf der Verwaltung jetzt wohl ausgeglichen sein. Möglich sei das durch einige Kabinettstückchen der Kameralistik geworden, dabei gab es Hilfe vom Landesverwaltungsamt. Das hatte bei den Pflichtzuführungen vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt ein aufsichtsrechtliches Auge zugedrückt. Und schwubs – waren schon wieder 2,5 Millionen Euro beim Defizit weg. Ohne Anstrengungen, ohne Nachdenken.
Mit spitzem Bleistift sei wohl auch noch mal bei den Sozialausgaben gerechnet worden, zehn Mitarbeiter der Verwaltung soll wohl die ARGE aufnehmen, das senkt die Personalkosten. Und schon stimmen Ausgaben- und Einnahmeseite überein. Wir erinnern uns: Vor einigen Monaten bestand da eine Differenz von rund zehn Millionen Euro.
Nun zum eigentlich heiklen Teil der Rechnung: Die Kreis- und die Schulumlage sollen erhöht werden. Um wie viel? Keine Ahnung bei den Finanzexperten des Kreistages. Dafür wissen es die Bürgermeister schon ein wenig genauer, sagt Birgit Scholz. Die hatten schon mal ausgerechnet, was sie mehr abdrücken müssen. Es gibt aber auch Kommunen, die weniger zahlen müssen. Eine komplizierte Rechenaufgabe, in der zum Beispiel die Steuerkraft der jeweiligen Gemeinde oder Stadt eine Rolle spielt, macht das möglich.
Am 16. Mai soll zum ersten Mal ein Entwurf in den Kreistag eingebracht werden, wohlgemerkt, der Entwurf eines Haushaltes für dieses Jahr. Dann bleibt ein wenig Zeit zum diskutieren. Beschlossen, genehmigt und veröffentlicht werden muß das alles bis Ende Juni. Nur dann kann den Kommunen per Kreisumlage auch das Mehr als Leistungen aus den Kassen gezogen werden.
