Nordhausen (nnz). Am 8. Mai wird der Tag der Befreiung begangen. In diesem Jahr würde dem Tag noch eine weitere Bedeutung zukommen, meint die Nordhäuser SPD und nimmt auf einen nnz-Artikel Bezug.


„Das bei der CDU die Nerven mittlerweile blank liegen, zeigen die Äußerungen von Herrn Primas“, meinte Dagmar Becker (SPD) zu den Äußerungen des Christdemokraten. Egon Primas (CDU) hatte die Veranstaltung von Linkspartei und SPD gegen die Thüringer Familienoffensive kritisiert, weil dort auch Informationsmaterial des Landtages verteilt wurde.

Die Veranstaltung diente der Vorbereitung des Volksbegehrens gegen die CDU-Familienoffensive und da als Hauptrednerin die Vize-Landtagspräsidentin und familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birgit Pelke, anwesend war, durften wir natürlich auch die Unterlagen der Landtagsfraktion verteilen, machte Becker klar. „Nur weil die CDU die Wahlregeln nicht begreift, lassen wir uns hier doch keine Unredlichkeit unterstellen“, meinte die Sozialdemokratin.

Und zum Thema Wappenmissbrauch meinte Becker, dass der SPD-Kreisvorstand erst wieder nach den Wahlen zusammen kommt, um das Thema in dieser Runde abschließend zu besprechen. Die Rechtmäßigkeit der Landratswahl kommt allerdings wohl nur zustande, wenn Birgit Keller die Wahl gewinnt. Da Keller sich keines Wahlvergehens schuldig gemacht habe, komme dann juristisch auch keine Wahlanfechtung in Frage.

„Herr Primas und der Landrat biedern uns die Verwendung des Wappens ja jetzt nachträglich regelrecht an, um damit ihr Fiasko zu vertuschen“, erklärte Becker. Aber die Sozialdemokraten seien heil froh, mit Birgit Keller eine ehrliche und gute Kandidatin für den Landratsposten zu unterstützen. „Wenn der CDU-Landrat am 7. Mai abgewählt wird, bekommt der 8. Mai als Tag der Befreiung wieder eine ganz neue Bedeutung“, so Becker abschließend.