AfD fordert Einstellung neuer Impfpflichtverfahren
SOFORT
Die AfD-Fraktion im Kreistag fordert vom Landratsamt per Eilantrag keine weiteren Klagen gegen Verweigerer der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Landkreis Nordhausen vorzunehmen...
Im Antrag heißt es wortwörtlich:
„Der Landrat nimmt SOFORT die noch ausstehenden Klagen im Zuge der Bußgeldverfahren gegen Verweigerer der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in seinem Zuständigkeitsbereich zurück. Diese Klagen sind nicht mehr zeitgemäß und durch nichts zu rechtfertigen.
Auch die Begründung, die „Impfverweigerer“ hätten seinerzeit gegen geltendes Recht verstoßen, könne man nicht gelten lassen, im "öffentlichen Raum" werde mehr und mehr über "das Ausmaß der Impfschäden berichtet."
Schwer arbeitenden Menschen im Gesundheits- und Pflegebereich würden für ihre aufopferungsvolle Tätigkeit durch unsinnige Klagen zusätzlich drangsaliert und stigmatisiert.
Der Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet sagt dazu weiter: „Wir hoffen auf ein Einsehen der anderen Fraktionen, dieses Ansinnen mitzutragen. Uns ist bekannt, dass die völlig überzogene Vorgehensweise fraktionsübergreifend nicht immer gut ankommt. Vielleicht zeigt Landrat Jendricke aber auch Größe, bereitet diesem unsäglichen Treiben ein Ende und macht unseren Antrag damit obsolet.“
Kommentare
Kritiker86
17.04.2023, 21:28 Uhr
Leider
geht es nur noch ums Geld. Jegliches Menschliches hat das Volk hier verloren. Die Menschen werden drangsaliert und gedemütigt. Aber das deutsche Volk hält alles aus, meckert und geht brav jeden Tag wieder zur Arbeit. Wer sich nicht wehrt, bekommt genau das was er gewählt und bestellt hat. Die Hoffnung liegt bei der nächsten Wahl... Aber da werden eh immer wieder die selben Gewählt. So im Nachhinein muss man sich mal überlegen was alles zu Corona Zeiten passiert ist, wie wir eingesperrt und bevormundet wurden. Die ganzen sinnlosen Gesetze, das hatte schlimmere diktaktorische Züge als jeder Autokroatisch geführter Staat der Erde. Und was da verdient wurde an den Menschen wie jetzt auch... Wo die Preise in die Höhe steigen, wie es noch vor kurzen unvorstellbar war. Und es passiert nix... Nix nada unvorstellbar.
Tinki
18.04.2023, 00:49 Uhr
Das wäre ein Wunder!
Das wäre ein Wunder, wenn der Landrat Größe zeigt! Das hätte er schon längst machen können!
Ich will und kann es nicht verstehen wie hier mit dem medizinischen Personal umgegangen wird, nur weil sie über ihren Körper, ihre Gesundheit selbst entschieden haben!
Es sollten nicht nur die künftigen Verhandlungen sofort eingestellt werden, sondern die unbegreiflichen Urteile die schon gesprochen wurden, zurückzuziehen!
Menschlich kann es nur ein Ergebnis geben - FREISPRUCH- für ALLE und dem Urteil-AG-Lippstadt-vom 06.02.2023 folgen!
Möchte nochmal meine Frage direkt an das Team der nnz wiederholen: Haben ungeimpfte Ärzte auch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bußgeld bekommen im LK NDH? Bin gespannt ob das Team der nnz eine Antwort vom Landrat, Gesundheitsamt und Ordnungsamt erhält!
Jäger53
18.04.2023, 07:08 Uhr
Kritiker 86
Ich kann zu Ihrem Artikel nur eines sagen. Sie haben 100 prozentig recht. Das Volk soll und wird dumm gemacht.
geloescht.20230927
18.04.2023, 07:44 Uhr
@Jäger53
Dazu gehören immer zwei Seiten.
Die, die das Volk dumm machen bzw. dumm halten wollen und die, die das bereitwillig und hörig mit sich machen lassen!
Schöne Woche noch.
Bleistift und Papier
18.04.2023, 08:15 Uhr
Landrat kann sich nicht über Gesetze hinwegsetzen
Der Landrat kann sich nicht über Gesetze hinwegsetzen, weil er dann in der Bredouille wäre, das würde die Probleme für die Beklagten noch größer machen Er wäre aber klug beraten, rechtlich auszuloten, was den Ermessensspielraum betrifft.
Undine
18.04.2023, 08:44 Uhr
Mehrere Landkreise in Thüringen haben die Verfahren eingestellt.
Jendricke hat durchgezogen. Da gibt's nix schönzureden.
hannes07
18.04.2023, 08:51 Uhr
Keiner steht außerhalb des Gesetzes.
Grundsätzlich denke ich nicht, dass jemand zu einer Impfung gezwungen werden sollte, aber dann kann er oder sie eben nicht in einer gesundheitlichen Einrichtung mit Impfpflicht arbeiten.
Es gab und gibt einen Grund für die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das betrifft ja nicht nur Corona sondern z.B. auch die Hepatitis-Impfung.
Die Strafen für Impfverweigerer sind noch viel zu gering.
Die Forderungen der AfD zeigen mal wieder sehr eindeutig, wie doppelzüngig sie agiert.
Gerade hier wird so oft nach strengeren Gesetzen geschrien. Wenn Gesetze dann angewendet werden, ist es falsch.
Ein Bürger
18.04.2023, 13:02 Uhr
Entschuldigungen wären hier angebracht, keine Klagen.
Und zwar nicht nur bei den hier Betroffenen. Stattdessen ist man einfach zur Tagesordnung übergegangen.
Tinki
18.04.2023, 14:41 Uhr
Ergänzung und für Hannes 07
Hannes 07, hier möchte ich noch dazu sagen, dass es keine Impfverweigerer sind, sondern Impfunfähige!
Ein med. Laie des Ordnungsamtes maßt sich an, ärztliche Atteste in Frage zu stellen und Ärzte selbst hatten (durch bereits genügend Beispiele in Deutschland) solche Angst vor Repressalien, dass sie trotz Kontraindikationen kein Attest ausgestellt haben. Allein das Nichteinverständnis zur Teilnahme an dieser mRNA- Studie als Proband und das Ablehnen dieser invasiven medizinischen Maßnahme zu Versuchszwecken bedeutet eine vorliegende Impfunfähigkeit!!!! Nach dem Grundgesetz des Nürnberger Codex darf kein Mensch durch Zwang oder Druck (Arbeitsplatzverlust) zur Teilnahme an nutzlosen menschlichen Versuchen genötigt werden!!!!! Art.1Satz1GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar!!!!! Dies gilt auch in Pandemiezeiten! Spätestens nach der Stellungnahme von der Vize- Pfizermanagerin Janine Small vor dem EU Parlament am 10.10.2022, dass die sogenannten "Impfstoffe" zu keiner Zeit darauf hin getestet wurden,ob sie eine Weitergabe der Infektion verhindern können, hätte der §22a IfSG und damit die OWig`s sofort gelöscht werden müssen, da die Sinnhaftigkeit nicht mehr gegeben war und ein Rechtswandel stattgefunden hat!
Freispruch für ALLE!
Henkel
18.04.2023, 20:14 Uhr
Grund
Welchen Grund gab und gibt es für die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Es gibt keinen. Die Verhinderung von einer Infektion ist vom Tisch, die auch für andere diktatorische Maßnahmen hergehalten hat. Gefakte Studien, mit denen auch hier einige hausieren gingen, haben sich wie alle Versprechen dieser sogenannten Impfung in Rauch aufgelöst. Es ist mir ein Rätsel, wieso noch irgendein Mensch, bei allem, was sich nun bestätigt hat, noch so etwas schreibt. Ist es, weil sie davon nichts mitkriegen? Oder geht es nach dem Motto "jetzt ist die Brühe drin, mir wird schon nichts weiter passieren" In diesem Fall ist es ja glücklicherweise noch so, dass es nur die treffen kann, die sich die Spikes gegönnt haben. Da es keine herkömmliche Impfung ist, die auch noch die Blut-Hirn-Schranke und die Blut-Hoden-Schranke nachweislich durchdrungen hat, kann noch niemand die Auswirkungen in den nächsten Jahren beschreiben. Also, selbst wenn die Menschen für diesen Unfug eine Strafe zahlen müssen, sind sie gesundheitlich auf der sicheren Seite. Und sie haben erkannt, dass man diese Politiker und deren Hofberichterstattung vergessen kann.
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