Alle Bürger können sich aktiv an der Debatte zu einem Dauerbrenner der Thüringer Landespolitik beteiligen. Der Landtag wird dazu ein Internet-Forum freischalten. Dort kann die von der FDP vorgeschlagene Änderung des Thüringer Waldgesetzes diskutiert werden. Das hat heute der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten beschlossen...

„Unser Gesetzentwurf hat zum Ziel, Thüringens Wälder zu erhalten und besser auf die Herausforderungen des Klimawandels vorzubereiten. Wir sind davon überzeugt, dass ein gesunder Wald eine höheren Beitrag zum Klimaschutz leistet als jedes Windrad“, sagt Dirk Bergner, forstpolitischer Sprecher der FDP. „Wald muss Wald bleiben! Alles andere führt letztlich nur auf den Holzweg.“

Parallel zum Internet-Forum wird es im Landtag eine Experten-Anhörung geben. Die Stellungnahmen von Sachverständigen und Verbänden werden in der folgenden parlamentarischen Beratung ebenso berücksichtigt wie die Forumsbeiträge der Bürger.

Die Änderung des Waldgesetzes ist geboten, da das Bundesverfassungsgericht das pauschale Verbot von Windenergieanlagen in Thüringens Wäldern gekippt hatte. In ihrem Gesetzentwurf hat die FDP den gerügten Passus gestrichen. An dessen Stelle tritt eine Ausweitung der Interessenabwägung bei der Nutzung von Waldflächen.

Das Internet-Forum ist noch nicht freigeschaltet. Sobald dies erfolgt, informieren wir.